Rechtsprechung
   BFH, 23.04.1985 - VIII R 300/81   

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https://dejure.org/1985,5999
BFH, 23.04.1985 - VIII R 300/81 (https://dejure.org/1985,5999)
BFH, Entscheidung vom 23.04.1985 - VIII R 300/81 (https://dejure.org/1985,5999)
BFH, Entscheidung vom 23. April 1985 - VIII R 300/81 (https://dejure.org/1985,5999)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung der Höhe des Streitwertes in einem Gewinnfeststellungsverfahren - Aufwendungen, die mit dem Erwerb und der Veräußerung eines zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsguts zusammenhängen und durch dessen betriebliche Nutzung bedingt sind, als Betriebsausgaben

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1986, 18
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 25.03.2015 - X R 14/12

    Unangemessener Repräsentationsaufwand - Berechnung des Veräußerungsgewinns

    Den dagegen gerichteten Einspruch wies das FA unter Verweis auf die Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12. Dezember 1973 VIII R 40/69 (BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207) und vom 23. April 1985 VIII R 300/81 (BFH/NV 1986, 18) zurück.

    Es verweist in erster Linie auf die von der Rechtsansicht der Kläger abweichende herrschende Meinung im Schrifttum, die gegenläufige höchstrichterliche Rechtsprechung (BFH-Urteile in BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207, und in BFH/NV 1986, 18; BFH-Beschluss vom 10. Januar 1991 IV B 105/89, BFH/NV 1991, 386) und die darauf fußende Verwaltungsvorschrift H 4.10 (1) der Einkommensteuer-Hinweise.

    Der BFH hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass bei der Veräußerung von Wirtschaftsgütern, die vom (teilweisen) Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 EStG betroffen sind, zur Berechnung des Veräußerungsgewinns als Buchwert der Wert anzusetzen ist, der sich unter Berücksichtigung der --den Gewinn bisher nicht beeinflussenden-- AfA ergibt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207; in BFH/NV 1986, 18, unter II.2., und vom 8. Oktober 1987 IV R 5/85, BFHE 150, 558, BStBl II 1987, 853, unter I.3.; BFH-Beschluss in BFH/NV 1991, 386).

  • BFH, 08.10.1987 - IV R 5/85

    Angemessenheit der Anschaffungskosten für Betriebs-Pkw richtet sich nach

    Der Ansatz nur der "angemessenen" Anschaffungskosten wird deshalb in Rechtsprechung und Schrifttum allgemein abgelehnt (BFH-Urteile vom 23. April 1985 VIII R 300/81, BFH/NV 1986, 18, und in BStBl II 1986, 904; Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, 19. Aufl., § 4 EStG Anm. 51b (7); Wolff-Diepenbrock in Littmann/Bitz/Meincke, Das Einkommensteuerrecht, 14. Aufl., §§ 4, 5, Rdnr. 1.737; Birkenholz in Lademann/Söffing/Brockhoff, Einkommensteuergesetz, §§ 4, 5 Anm. 137; Blümich/Falk, Einkommensteuergesetz, 12. Aufl., § 4 Rdnr. 286; Roland, Rechts- und Wirtschaftspraxis - RWP -, SG 5.2 S. 1.261 ff.).

    Die Auswirkungen dieser Auffassung zeigen sich insbesondere bei der Veräußerung eines PKW, der im Sinne des § 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG als "unangemessen" anzusehen ist (zur Ermittlung des Veräußerungsgewinns bzw. -verlusts in diesen Fällen vgl. BFH-Urteile vom 12. Dezember 1973 VIII R 40/69, BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207, und vom 23. April 1985 VIII R 300/81, BFH/NV 1986, 18).

    In Höhe des als unangemessen anzusehenden Teils der AfA erfolgt eine gewinnerhöhende Zurechnung außerhalb der Bilanz (BFH in BFH/NV 1986, 18).

  • BFH, 25.03.2015 - X R 15/12

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 25.3.2015 X R 14/12 - Unangemessener

    Den dagegen gerichteten Einspruch wies das FA unter Verweis auf die Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12. Dezember 1973 VIII R 40/69 (BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207) und vom 23. April 1985 VIII R 300/81 (BFH/NV 1986, 18) zurück.

    Es verweist in erster Linie auf die von der Rechtsansicht des Klägers abweichende herrschende Meinung im Schrifttum, die gegenläufige höchstrichterliche Rechtsprechung (BFH-Urteile in BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207, und in BFH/NV 1986, 18; BFH-Beschluss vom 10. Januar 1991 IV B 105/89, BFH/NV 1991, 386) und die darauf fußende Verwaltungsvorschrift H 4.10 (1) der Einkommensteuer-Hinweise.

    Der BFH hat in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass bei der Veräußerung von Wirtschaftsgütern, die vom (teilweisen) Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 EStG betroffen sind, zur Berechnung des Veräußerungsgewinns als Buchwert der Wert anzusetzen ist, der sich unter Berücksichtigung der --den Gewinn bisher nicht beeinflussenden-- AfA ergibt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 111, 101, BStBl II 1974, 207; in BFH/NV 1986, 18, unter II.2., und vom 8. Oktober 1987 IV R 5/85, BFHE 150, 558, BStBl II 1987, 853, unter I.3.; BFH-Beschluss in BFH/NV 1991, 386).

  • FG München, 20.11.1998 - 8 K 3912/96

    Kfz-Kosten eines international tätigen Rechtsanwalts mit einem Porsche Cabrio,

    Es werde in diesem Zusammenhang verwiesen auf folgende Urteile: BFH, BStBl II 1987, 853 Porsche; BStBl II 1988, 629 Mercedes 500 SEL; BFH/NV 1986, 18 Maserati; BFH/NV 1988, 356 Mercedes 450 SE; BFH/MV 1989, 362 Mercedes 500 SEL; BFH/NV 1989, 573 Mercedes 500 SE; BFH/NV 1989, 693 Bitter Diplomat; FG Hamburg EFG 1987, 543 Lamborghini.

    Das gilt auch für die Erlöse aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern, deren Anschaffungskosten nach § 4 Abs. 5 EStG nicht oder nicht in der vollen Höhe als Betriebsausgabe berücksichtigt werden dürfen (vgl. auch BFH-Urteile vom 12. Dezember 1973 VIII R 40/69, BStBl II 1974, 207 bezüglich einer Yacht und vom 23. April 1985 VIII R 300/81, BFH/NV 1986, 18 bezüglich eines Pkw).

  • FG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 1 K 1415/10

    Veräußerungserlös - Veräußerungsgewinn aus dem Verkauf eines betrieblich

    Für diese Wirtschaftsgüter gelten die Bewertungsvorschriften des Einkommensteuergesetzes mit der Folge, dass auch für sie AfA vorzunehmen ist (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG), auch wenn diese wegen des Abzugsverbotes nach § 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG den Gewinn nicht mindern darf (BFH-Urteile vom 12. Dezember 1973 VIII R 40/69, BStBl II 1974, 207 und vom 23. April 1985 VIII R 300/81, BFH/NV 1986, 18).
  • BFH, 02.07.1987 - VII R 162/84

    Anforderungen an die Ermessensausübung des Finanzamtes - Überprüfbarkeit der

    Verfügte schließlich der Kläger - wie auch in der Revision geltend gemacht - nicht über die erforderliche Zeit und Übersicht zur Wahrnehmung der Geschäftsführertätigkeit in dem vorstehend beschriebenen Umfang, so liegt das Verschulden darin, daß er es unterlassen hat, sich die erforderliche Übersicht zu verschaffen oder mit der Wahrnehmung der steuerlichen Belange der GmbH einen sachkundigen Berater zu betrauen oder zumindest in dem benötigten Umfang zuzuziehen (vgl. Urteil des BFH vom 22. Januar 1985 VII R 110/78, BFH/NV 1986, 18).
  • FG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 1 K 1416/10

    Veräußerungserlös bei gemischt genutztem Wohnmobil

    Für diese Wirtschaftsgüter gelten die Bewertungsvorschriften des Einkommensteuergesetzes mit der Folge, dass auch für sie AfA vorzunehmen ist (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG), auch wenn diese wegen des Abzugsverbotes nach § 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG den Gewinn nicht mindern darf (BFH-Urteile vom 12. Dezember 1973 VIII R 40/69, BStBl II 1974, 207 und vom 23. April 1985 VIII R 300/81, BFH/NV 1986, 18).
  • FG Sachsen, 07.07.1998 - 2 K 232/95

    Entsprechende Anwendung des Rechtsgedankens des § 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG i.R.d. § 2

    Denn § 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG führt nicht zu der Verminderung der Anschaffungskosten eines Wirtschaftsguts, sondern lediglich zu einer Begrenzung des Abzuges der Absetzung für Abnutzung als Betriebsausgabe (BFH-Urteil vom 23.4.1985 VIII R 300/81, BFH/NV 1986, S. 18; vom 20.8.1986, 1 R 29/852, BStBl. II 1987, S. 107, 109 und vom 13.11.1987 III R 227/83, BFH/NV 1988, S. 356).
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