Rechtsprechung
   BFH, 11.11.2009 - I R 50/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5102
BFH, 11.11.2009 - I R 50/08 (https://dejure.org/2009,5102)
BFH, Entscheidung vom 11.11.2009 - I R 50/08 (https://dejure.org/2009,5102)
BFH, Entscheidung vom 11. November 2009 - I R 50/08 (https://dejure.org/2009,5102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beruflich veranlasste Inhaftierung eines Grenzgängers in Drittstaat führt zu Nichtrückkehrtagen; Zweck einer Untersuchungshaft; Fiktion des Tätigkeitsorts und Arbeitsorts in Art. 15 Abs. 4 DBA-Schweiz 1992

  • doppelbesteuerung.eu

    Untersuchungshaft kann zu Nichtrückkehrtagen im Sinne des Art. 15a DBA D-CH führen | DBA, Grenzgänger, Schweiz. DBA, Schweiz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausnahme der Einkünfte aus der Tätigkeit als Direktor eines Unternehmens in vollem Umfang unter Anwendung des Progressionsvorbehalts von der Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer; Grenzgängereigenschaft bei Überscheiten der Höchstgrenze der Nichtrückkehrtage aufgrund ...

  • datenbank.nwb.de

    Beruflich veranlasste Untersuchungshaft eines Grenzgängers in einem Drittstaat führt zu Nichtrückkehrtagen; Zahlungen des Arbeitgebers, die während der Untersuchungshaft geleistet werden, gehören zu den Vergütungen aus unselbständiger Arbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    DBA Schweiz Art 15 Abs 4, DBA Schweiz Art 15 Abs 2, DBA Schweiz Art 15a Abs 2
    Ausland; Nichtrückkehrtag; Schweiz; Untersuchungshaft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 647
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 17.11.2010 - I R 76/09

    Nichtrückkehrtage im Sinne der Grenzgängerregelung im DBA-Schweiz 1971/1992 -

    Die insoweit getroffene Regelung enthält eine verbindliche Regelung für die Auslegung des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/1992 (Senatsurteil vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647, m.w.N.).

    Die Dauer eines beruflich bedingten Aufenthalts in einem dritten Staat --wie im Streitfall in den USA-- ist für sich genommen kein Grund dafür, die in jenem Staat verbrachten Tage bei der Zählung der Nichtrückkehrtage auszuklammern (Senatsurteil in BFH/NV 2010, 647).

  • FG Baden-Württemberg, 18.09.2014 - 3 K 1507/13

    Vorzeitige Pensionierung eines Grenzgängers: hälftige Steuerfreiheit einer

    c) Unberührt von den zuvor dargelegten (abkommensrechtlichen) Erwägungen ist die Beurteilung, ob die Spezialeinlage in die Pensionskasse S eine Lohnzuwendung an den Kläger darstellt, nach deutschem Recht (hier: Einkommensteuerrecht) als dem Recht des Anwendestaates (hier: der Bundesrepublik Deutschland) vorzunehmen (Art. 3 Abs. 2 DBA-Schweiz; ständige Rechtsprechung des BFH: s. die Entscheidungen vom 13. November 2012 VI R 20/10, BStBl II 2014, 929; vom 11.November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647; vom 29. April 2009 X R 31/08, BFH/NV 2009, 1625 -siehe nachfolgend zu 2.-).
  • FG Baden-Württemberg, 15.10.2015 - 3 K 2913/13

    Deutsch-Schweizerische Konsultationsvereinbarungsverordnung - Unwirksamkeit von

    Diese Bestimmung enthält eine verbindliche Vorgabe für die Auslegung des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/1992 (ständige Rechtsprechung des BFH: s. Urteile vom 16. Mai 2001 I R 100/00, BStBl II 2001, 633; vom 27. August 2008 I R 10/07, BStBl II 2009, 94 und I R 64/07, BStBl II 2009, 97; vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647; vom 13. November 2013 I R 23/12, BStBl II 2014, 508).

    Nach dem --aus dem allgemeinen Sprachgebrauch abgeleiteten-- eindeutigen Wortlaut der Vorschrift des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/19992 (i.V.m. II.3. Verhandlungsprotokoll), der nach den anerkannten Auslegungsgrundsätzen zu Doppelbesteuerungsabkommen die "Grenzmarke" für das richtige Abkommensverständnis darstellt (BFH-Urteile vom 10. Juni 2015 I R 79/13, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt, BFH/NV 2015, 1630, Entscheidungsgründe zu B.II.3.b; vom 13. Juni 2012 I R 41/11, BStBl II 2012, 880, Entscheidungsgründe zu II.1.c; vom 2. September 2009 I R 111/08, BStBl II 2010, 387, jeweils mit umfangreichen Nachweisen zur höchstrichterlichen Rechtsprechung; Oellerich in: Beermann/Gosch, Steuerliches Verfahrensrecht, AO, FGO, Nebengesetze, Kommentar, § 2 AO 1977 Rn. 38), kommt es allein darauf an, dass die Person in einem Vertragstaat ununterbrochen (während des gesamten Kalenderjahres) einer Beschäftigung nachgeht (BFH-Urteil vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647, Entscheidungsgründe zu II.2.c aa).

  • FG Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 3 K 4156/08

    Qualifizierung der anstelle einer Alterrente ausgezahlten Kapitalabfindung einer

    1. Zu Recht gehen die Beteiligten davon aus, dass die von der Arbeitgeberin des Klägers geleisteten (Spar)Beiträge zur Äufnung des Altersguthabens bei der Pensionskasse W Arbeitslohn sind im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG 2005 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der im Streitjahr geltenden Fassung der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung -LStDV 2005-, den der Kläger als Grenzgänger gemäß Art. 15a Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1992 im Inland zu versteuern hat (BFH-Urteil vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647, zu II. 2.).
  • FG Baden-Württemberg, 12.05.2016 - 3 K 3974/14

    Inländisches Besteuerungsrecht an den aus Auftritten vor Publikum resultierenden

    Nach § 1 Abs. 2 Sätze 1 und 2 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV), die nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) für die Auslegung des Arbeitnehmerbegriffs auch in Bezug auf eine Tätigkeit im Ausland heranzuziehen sind (BFH-Urteile vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647; vom 16. Dezember 2008 I R 23/07, juris), liegt ein Dienstverhältnis vor, wenn der Angestellte (Beschäftigte) dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft schuldet.
  • FG Baden-Württemberg, 18.11.2010 - 3 K 273/07

    Zur Arbeitslohnqualität von Arbeitgeberbeiträgen für die Zukunftssicherung eines

    Ob Vergütungen aus unselbständiger Arbeit vorliegen, richtet sich auch hinsichtlich der hier in Rede stehenden Zukunftssicherungsleistungen der N-AG mangels einer abkommensrechtlichen Regelung nach § 19 EStG (Art. 3 Abs. 2 DBA-Schweiz 1992; Urteile des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647, zu II. 2.; vom 29. April 2009 X R 31/08, BFH/NV 2009, 1625, zu II.).
  • FG Baden-Württemberg, 24.09.2009 - 3 K 14/07

    Steuerfreiheit der monatlichen und der vom Reingewinn bestimmten

    Ob Gehälter, Löhne und ähnliche Vergütungen aus unselbständiger Arbeit vorliegen, richtet sich mangels einer abkommensrechtlichen Regelung nach § 19 EStG 2001 (Art. 3 Abs. 2 DBA-Schweiz 1992; Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. November 2009 I R 50/08, n.v.; Brandis in: Debatin/Wassermeyer, Doppelbesteuerung, Art. 15 Schweiz Rn. 26).
  • FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 632/10

    Verlust des Grenzgängerstatus eines im Inland ansässigen Arbeitnehmers wegen

    Der hierfür erforderliche Grenzgängerstatus setzt nämlich voraus, dass der Kläger im Streitjahr -neben seiner Ansässigkeit im Inland- seinen Arbeitsort in der Schweiz gehabt hatte und von dort regelmäßig an seinen Wohnsitz im Inland zurückgekehrt ist (Art. 15a Abs. 2 Satz 1 DBA-Schweiz 1992; evtl. a.A.: BFH-Urteil vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647).

    Da der Begriff der un selbständigen Arbeit im Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz selbst nicht definiert ist, ist -da sich aus der Systematik des DBA-Schweiz nichts Gegenteiliges ergibt- gemäß Art. 3 Abs. 2 DBA-Schweiz auf das nationale Recht abzustellen und damit auf die Vorschrift des § 19 EStG (2007) über die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (BFH-Urteile vom 29. April 2009 X R 31/08, BFH/NV 2009, 1625; vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647; Wassermeyer, a.a.O., MA Art. 15 Rn 53; Brandis in Debatin/Wassermeyer, a.a.O., Schweiz Art. 15 Rn 26).

  • FG Baden-Württemberg, 12.05.2011 - 3 K 147/10

    Vergleichbarkeit des Vorsorgeverhältnisses zu verschiedenen Zweigen der

    Die Zuwendungen von 3.781 CHF und 4.254 CHF der H-AG an die Stiftung gehören in Übereinstimmung mit den zu § 19 EStG 2006 dargelegten einkommensteuerrechtlichen Rechtsgrundsätzen in abkommensrechtlicher Hinsicht zu den Vergütungen aus unselbständiger Arbeit, die der Kläger als Grenzgänger im Inland zu versteuern hat (Art. 15a Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1992; BFH-Urteil vom 11. November 2009 I R 50/08, zu II. 2.b).
  • FG Baden-Württemberg, 17.12.2009 - 3 K 154/07

    Übertragung einer Freizügigkeitsleistung auf ein Freizügigkeitskonto bei Wechsel

    Zu Unrecht hat das FA im Einkommensteueränderungsbescheid vom 26. Oktober 2005 die Austrittsleistung aus der Stiftung in Höhe von xx.xxx DM (=xx.xxx DM ./. x.xxx DM) als Arbeitslohn im Sinne des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG 2001 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und 2 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung -LStDV 2001- der Besteuerung im Inland unterworfen (Art. 15a Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1992; Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 11. November 2009 I R 50/08, unter II. 2. b).
  • FG Baden-Württemberg, 17.12.2009 - 3 K 3006/08

    Besteuerungrecht der Vergütungen des Delegierten einer Schweizer

  • FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 1080/10

    Einmaleinlage des Schweizer Arbeitgebers in eine Schweizerische Pensionskasse zur

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht