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   BFH, 12.02.1992 - XI R 18/90   

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https://dejure.org/1992,526
BFH, 12.02.1992 - XI R 18/90 (https://dejure.org/1992,526)
BFH, Entscheidung vom 12.02.1992 - XI R 18/90 (https://dejure.org/1992,526)
BFH, Entscheidung vom 12. Februar 1992 - XI R 18/90 (https://dejure.org/1992,526)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15

  • Wolters Kluwer

    Getränkeeinzelhandels-GmbH - Alleingesellschafter - Verpachtetes Ladenlokal - Wesentliche Betriebsgrundlage - Betriebsaufspaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1 Nr. 1
    Verpachtung eines Ladenlokals durch Alleingesellschafter einer Getränkeeinzelhandels-GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 15 EStG
    Einkommensteuer; angemietetes Ladenlokal eines Getränkeeinzelhandels als wesentliche Betriebsgrundlage

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Betriebsaufspaltung
    Sachliche Verflechtung
    Grundstücke als wesentliche Betriebsgrundlage
    Fabrik- und Einzelhandelsgrundstücke
    Betriebsveräußerung
    Gewinne aus Betriebsveräußerungen als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
    Veräußerung oder Aufgabe eines Teilbetriebes
    Definition des Teilbetriebs

Papierfundstellen

  • BFHE 167, 499
  • BB 1992, 1481
  • BB 1992, 1698
  • DB 1992, 1811
  • BStBl II 1992, 723
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BFH, 19.03.2009 - IV R 78/06

    Grundstückvermietung an Filialbetrieb gewerbesteuerpflichtig

    Der XI. Senat des BFH ist bei dieser Entscheidung einerseits von der ständigen Rechtsprechung ausgegangen, nach der Grundstücke in Innenstadt-, aber auch in Ortsrandlagen, die zum Zwecke des Betriebs eines Einzelhandelsunternehmens überlassen werden, angesichts der Bindung des Kundenkreises in aller Regel eine (funktional) wesentliche Betriebsgrundlage für das Betriebsunternehmen darstellen und deshalb geeignet sind, die sachliche Verflechtung mit dem Besitzunternehmen zu begründen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 12. Februar 1992 XI R 18/90, BFHE 167, 499, BStBl II 1992, 723: Getränkeeinzelhandel; vom 7. August 1990 VIII R 110/87, BStBl II 1991, 336: Möbeleinzelhandel; vom 26. August 1993 IV R 48/91, BFH/NV 1994, 265: Möbelhandel in Ortsrandlage; vom 17. November 1992 VIII R 36/91, BFHE 169, 389, BStBl II 1993, 233: Pelzhandel einschließlich Reparatur).
  • BFH, 04.07.2007 - X R 49/06

    Anteile an einer Betriebskapitalgesellschaft als wesentliche Betriebsgrundlagen

    cc) Nach ständiger Rechtsprechung des BFH sind in Fällen der Betriebsaufspaltung die dem Besitzunternehmer gehörenden Anteile an der Betriebskapitalgesellschaft notwendiges Betriebsvermögen des Besitzeinzelunternehmens (vgl. BFH-Urteile vom 21. Juni 2001 III R 27/98, BFHE 196, 59, BStBl II 2002, 537, unter II. 2. der Gründe; vom 14. September 1999 III R 47/98, BFHE 190, 315, BStBl II 2000, 255, unter II. 1. der Gründe; vom 12. Februar 1992 XI R 18/90, BFHE 167, 499, BStBl II 1992, 723, m.w.N.).
  • BFH, 20.04.2005 - X R 2/03

    Anteile des Besitzunternehmers und beherrschenden Gesellschafters der

    Darüber hinaus bewirkten höhere Gewinne der Betriebsgesellschaft im Hinblick darauf, dass die Anteile des Klägers an der Betriebsgesellschaft nach der ständigen Rechtsprechung des BFH zum notwendigen Betriebsvermögen seines Besitzunternehmens gehörten (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 12. Februar 1992 XI R 18/90, BFHE 167, 499, BStBl II 1992, 723, m.w.N.; vom 14. September 1999 III R 47/98, BFHE 190, 315, BStBl II 2000, 255, unter II.1., m.w.N.; vgl. ferner z.B. Schmidt/Wacker, Einkommensteuergesetz, Kommentar, 24. Aufl., § 15 Rz. 873), dass diese Gewinne, soweit sie an den Kläger ausgeschüttet wurden, dessen Betriebseinnahmen im Besitzunternehmen erhöhten (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 190, 315, BStBl II 2000, 255, 257; Schmidt/Wacker, a.a.O., § 15 Rz. 869) und soweit sie in der Betriebs-GmbH thesauriert wurden, den Wert der (im Besitzunternehmen gehaltenen) Beteiligung an dieser Gesellschaft steigerten oder wenigstens sicherten.
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