Rechtsprechung
   BFH, 12.06.1996 - XI R 56/95, XI R 57/95   

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https://dejure.org/1996,334
BFH, 12.06.1996 - XI R 56/95, XI R 57/95 (https://dejure.org/1996,334)
BFH, Entscheidung vom 12.06.1996 - XI R 56/95, XI R 57/95 (https://dejure.org/1996,334)
BFH, Entscheidung vom 12. Juni 1996 - XI R 56/95, XI R 57/95 (https://dejure.org/1996,334)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 16, 34; GewStG § 7

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung einer Betriebsveräußerung - Gewerbetreibender - Betriebsmittel - Veräußertes Betriebsvermögen - Beeindigung der Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG §§ 16, 34; GewStG § 7
    Aufgabe der bisher mit dem veräußerten Betriebsvermögen zusammenhängenden Tätigkeit als Voraussetzung einer Betriebsveräußerung i. S. der §§ 16 , 34 EStG

  • rechtsportal.de

    EStG §§ 16, 34 Abs. 1, 2, § 34c Abs. 4; GewStG § 7

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzung einer Betriebsveräußerung - Gewerbetreibender - Betriebsmittel - Veräußertes Betriebsvermögen - Beeindigung der Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 16, 34 EStG
    Einkommensteuer; Beendigung der mit dem Betrieb verbundenen Tätigkeit

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 16 Abs 1 Nr 1, EStG § 15 Abs 1 Nr 1, GewStG § 7
    Betrieb; Gewerbesteuer; Veräußerung; Veräußerungsgewinn

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 436
  • NJW 1997, 80 (Ls.)
  • BB 1996, 1918
  • DB 1996, 1904
  • BStBl II 1996, 527
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BFH, 25.01.2017 - X R 59/14

    Vorbehaltsnießbrauch hindert steuerneutrale unentgeltliche Übertragung eines

    Daran fehlt es, wenn die einzige wesentliche Betriebsgrundlage aufgrund des vorbehaltenen Nießbrauchs vom bisherigen Betriebsinhaber weiterhin gewerblich genutzt wird (Bestätigung der BFH-Urteile vom 2. September 1992 XI R 26/91, BFH/NV 1993, 161, und vom 12. Juni 1996 XI R 56, 57/95, BFHE 180, 436, BStBl II 1996, 527; in Abgrenzung zur Rechtsprechung zur Übertragung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs, vgl. BFH-Urteile vom 26. Februar 1987 IV R 325/84, BFHE 150, 321, BStBl II 1987, 772, und vom 7. April 2016 IV R 38/13, BFHE 253, 390, BStBl II 2016, 765).

    Anderenfalls würden lediglich einzelne oder alle Betriebsmittel, nicht aber der Betrieb als solcher übertragen (BFH-Urteile in BFH/NV 1993, 161, unter II.2., m.w.N. aus der BFH-Rechtsprechung, und vom 12. Juni 1996 XI R 56, 57/95, BFHE 180, 436, BStBl II 1996, 527, unter II.2.; im Ergebnis ebenso der I. Senat des BFH in seinem Urteil in BFHE 157, 93, BStBl II 1989, 653, unter II.4.a).

  • BFH, 17.07.2008 - X R 40/07

    Steuerbegünstigte Betriebsveräußerung, wenn der Veräußerer als Berater des

    Zudem muss gleichzeitig die bisher in diesem Betrieb entfaltete gewerbliche Tätigkeit enden (BFH-Urteil vom 12. Juni 1996 XI R 56, 57/95, BFHE 180, 436, BStBl II 1996, 527, m.w.N.).

    Da der Begriff "Gewerbebetrieb" eine tätigkeitsbezogene Komponente aufweist, ist Voraussetzung einer Betriebsveräußerung, dass der Gewerbetreibende nicht nur die Betriebsmittel überträgt, sondern auch seine durch den betrieblichen Organismus bestimmte gewerbliche Tätigkeit aufgibt (BFH-Urteil in BFHE 180, 436, BStBl II 1996, 527, m.w.N.).

  • BFH, 19.03.2009 - IV R 78/06

    Grundstückvermietung an Filialbetrieb gewerbesteuerpflichtig

    Die Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 14. Januar 2004 X R 37/02, BFHE 205, 96, BStBl II 2004, 493, 497) beruht --in Verbindung mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit-- auf einer normspezifischen Auslegung des für die Inanspruchnahme der Tarifbegünstigung (§§ 16, 34 EStG) erforderlichen Merkmals der Beendigung der bisherigen betrieblichen Tätigkeit (s. hierzu BFH-Urteil vom 12. Juni 1996 XI R 56, 57/95, BFHE 180, 436, BStBl II 1996, 527).
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