Rechtsprechung
| BFH, 28.01.1971 - V B 58/70 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,1197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Revisionskläger - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Zulassung der Revision - Urteil der Vorinstanz - Beschwerdeschrift
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 101, 44
- BStBl II 1971, 246
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BFH, 05.12.1950 - II 35/50 U
Bemessung der Gesellschaftssteuer bei einer verschleierten Sachgründung - Annahme …
Auszug aus BFH, 28.01.1971 - V B 58/70
Der BFH hat vielmehr im Urteil II 35/50 U vom 5. Dezember 1950 (Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Bd. 55 S. 89 -- BFH 55, 89 --, BStBl II 1951, 35) klargestellt, daß eine formelle Bargründung als eine (verschleierte) Sachgründung anerkannt werden kann, wenn Gründungsvertrag (Errichtungsvertrag) und Veräußerungsvertrag (Übernahmevertrag) nur wenige Tage auseinanderliegen und in einem engen wirtschaftlichen Zusammenhang miteinander stehen.
- BFH, 02.11.2004 - IV B 32/03
Sicherung der Einheitlichkeit der Rspr.; grundsätzliche Bedeutung
Das gilt jedenfalls dann, wenn --anders als im Fall des BFH-Beschlusses vom 28. Januar 1971 V B 58/70 (BFHE 101, 44, BStBl II 1971, 246)-- die grundsätzliche Bedeutung ausdrücklich auf fehlerhafte Auslegung des Divergenzurteils gestützt ist. - BFH, 29.07.1998 - IX B 88/97
Zulassungsgrund - Verfahrensmangel - Verletzung der Bindungswirkung - …
Soweit weitere Rügen in den Schriftsätzen vom 2. Dezember 1997 und vom 10. Oktober 1997 erhoben werden, sind sie unzulässig, weil sie erst nach Ablauf der Beschwerdefrist geltend gemacht worden sind (§ 115 Abs. 3 Satz 1 und 3 FGO; vgl. Beschlüsse des BFH vom 21. Juni 1968 III B 58/67, BFHE 93, 503, BStBl II 1969, 36; vom 28. Januar 1971 V B 58/70, BFHE 101, 44, BStBl II 1971, 246). - BFH, 10.11.1987 - V B 20/85
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde - …
Nicht berücksichtigen lassen sich dagegen die Ausführungen der Klin. im Schriftsatz vom 30. Dezember 1985, insbesondere auf dessen Seite 5 f., da dieser Schriftsatz erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht worden ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 21. Juni 1968 III B 58 /67, BFHE 93, 503, BStBl II 1969, 36, und vom 28. Januar 1971 V B 58/70, BFHE 101, 44, BStBl II 1971, 246).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.