Rechtsprechung
| BFH, 24.04.1979 - VII R 82/75 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 127, 559
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 31.03.1981 - VII R 1/79
Verbrauchssteuerbescheid - Änderung - Ablehnung
(…vgl. Tipke/Kruse, AO/FGO, Kommentar, 10. Aufl., § 172 AO 1977 RdNr. 4;… Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 172 AO 1977 RdNr. 8; Koch Abgabenordnung, 2. Aufl., § 172 RdNr. 10, Kühn/Kutter/Hofmann, Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, 13. Aufl., § 172 AO 1977 Anm. 2, ständige Rechtsprechung des BFH zum fast wortgleichen § 94 Abs. 1 Nr. 1 AO, z. B. Urteil des erkennenden Senats vom 24. April 1979 VII R 82/75, BFHE 127, 559, 563).Diese Rechtsgrundsätze hat der erkennende Senat zu § 94 Abs. 1 Nr. 1 AO entwickelt und in ständiger Rechtsprechung beibehalten (vgl. BFHE 120, 2 und BFHE 127, 559, 562, jeweils mit weiteren Nachweisen).
- BFH, 05.03.1987 - VII R 29/84
Änderung von Steuerbescheiden - Änderung zugunsten des Steuerpflichtigen - …
Dagegen hat der Senat mit Urteil vom 24. April 1979 VII R 82/75 (BFHE 127, 559) entschieden, daß in bestimmten Fällen das HZA die Berichtigung bestandskräftiger Zollbescheide auch dann nicht ablehnen kann, wenn die Abgabenansprüche im Zeitpunkt, zu dem der Berichtigungsantrag gestellt wird, bereits verjährt waren.
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