Rechtsprechung
| BFH, 14.07.1983 - V R 128/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Simons & Moll-Simons
BerlinFG § 4 Abs. 1 Nr. 15, § 6 Abs. 1 und 2
- Wolters Kluwer
Lieferung von Altmaterial - Lieferung von Abfallmaterial
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
BerlinFG § 4 Abs. 1 Nr. 15, § 6 Abs. 1, 2
Papierfundstellen
- BFHE 139, 214
- BStBl II 1983, 704
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BFH, 10.02.1977 - V R 24/76
Herstellung in Berlin - Verarbeitung - Bearbeitung - Betrachtung des …
Auszug aus BFH, 14.07.1983 - V R 128/80
Denn nach der Rechtsprechung des Senats ist für die Frage, ob eine mehr als nur geringfügige Behandlung eines Gegenstandes im Sinn von § 6 Abs. 1 Satz 1 Berlinförderungsgesetz vorliegt, entscheidend, ob und in welchem Umfang die Behandlung des Gegenstandes in einem Produktionsverfahren nach allgemeinem wirtschaftlichen und technischen Verständnis nennenswert ist und für die Belebung der Berliner Wirtschaft (Schaffung von Arbeitsplätzen, Auslösung von Investitionen u. a. m.) Bedeutung hat (Urteile vom 10. Oktober 1974 V R 160/73, BFHE 114, 146, BStBl II 1975, 130, und vom 10. Februar 1977 V R 24/76, BFHE 121, 567, BStBl II 1977, 519). - BFH, 10.10.1974 - V R 160/73
Nur geringfügige Behandlung - Gegenstand
Auszug aus BFH, 14.07.1983 - V R 128/80
Denn nach der Rechtsprechung des Senats ist für die Frage, ob eine mehr als nur geringfügige Behandlung eines Gegenstandes im Sinn von § 6 Abs. 1 Satz 1 Berlinförderungsgesetz vorliegt, entscheidend, ob und in welchem Umfang die Behandlung des Gegenstandes in einem Produktionsverfahren nach allgemeinem wirtschaftlichen und technischen Verständnis nennenswert ist und für die Belebung der Berliner Wirtschaft (Schaffung von Arbeitsplätzen, Auslösung von Investitionen u. a. m.) Bedeutung hat (Urteile vom 10. Oktober 1974 V R 160/73, BFHE 114, 146, BStBl II 1975, 130, und vom 10. Februar 1977 V R 24/76, BFHE 121, 567, BStBl II 1977, 519).
- BFH, 24.03.1987 - X R 38/81
1. Ursprungsbescheinigung durch Finanzbehörden nachprüfbar 2. Zum Begriff der …
Der BFH hat diese Rechtsprechung in den Urteilen vom 10. Februar 1977 V R 24/76 (BFHE 121, 567, BStBl II 1977, 519) und vom 14. Juli 1983 V R 128/80 (BFHE 139, 214, BStBl II 1983, 704) fortgeführt. - BFH, 31.01.1985 - V R 43/76
Nicht nur geringfügige Bearbeitung von Gegenständen bei der fachgerechte …
Der Bundesfinanzhof hat diese Rechtsprechung in den Urteilen vom 10. Februar 1977 V R 24/76 (BFHE 121, 567, BStBl II 1977, 519) und vom 14. Juli 1983 V R 128/80 (BFHE 139, 214, BStBl II 1983, 704) fortgeführt.
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