Rechtsprechung
| BFH, 08.05.1984 - VII R 96/81 |
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Kurzfassungen/Presse
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GZT Tarifnrn. 44.05, 44.13
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- BFHE 141, 103
Wird zitiert von ...
- BFH, 27.06.1989 - VII K 10/88
Tarifierung von Hackschnitzel
Diese Beurteilung entspricht dem Erfordernis einer Tarifierung aufgrund der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware, dem Beurteilungsmaßstab, nach dem der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) zu Kapital 44 des früheren Gemeinsamen Zolltarifs entschieden hat, daß eine über die zugelassene Behandlung hinausgehende, sie nicht nur ergänzende Bearbeitung zu einer anderweitigen zolltariflichen Einordnung führt (Urteil vom 4. Juli 1985 Rs. 167/84, EuGHE 1985, 2235, 2247 - Balsaholz; vgl. auch Senat, Beschluß vom 8. Mai 1984 VII R 96/81, BFHE 141, 103).Im maßgebenden Zeitpunkt, der auch die tariferhebliche Beschaffenheit festlegt (vgl. z. B. Senat in BFHE 141, 103), ist das Material als solches noch nicht zur Herstellung von Spanplatten bestimmt.
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