Rechtsprechung
| BFH, 12.06.1986 - VII R 95/83 |
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ATV 3 b; GZT Tarifnr. 83.01, Tarifst 73.32 B II
Papierfundstellen
- BFHE 147, 85
Wird zitiert von ...
- BFH, 14.12.1999 - VII R 38/98
Zolltarifsache; Beschaffenheitsvermutung nach § 17 Abs. 2 ZG
Denn auf die Verkehrsanschauung kommt es für die Tarifierung nur an, soweit sich --was hier nicht vorliegt-- ihre Maßgeblichkeit wenigstens mittelbar aus den Zolltarifvorschriften ergibt (vgl. Entscheidungen des Senats vom 24. April 1985 VII R 24/81, BFHE 143, 481; vom 12. Juni 1986 VII R 95/83, BFHE 147, 85, und vom 2. September 1986 VII K 13/85, BFHE 147, 565).
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