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Rechtsprechung
   BFH, 01.09.1987 - VII K 15/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,6703
BFH, 01.09.1987 - VII K 15/87 (https://dejure.org/1987,6703)
BFH, Entscheidung vom 01.09.1987 - VII K 15/87 (https://dejure.org/1987,6703)
BFH, Entscheidung vom 01. September 1987 - VII K 15/87 (https://dejure.org/1987,6703)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GZT ATV 3, Tarifnrn. 84.52, 85.15

Papierfundstellen

  • BFHE 151, 258
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 02.06.1992 - VII K 2/91

    Verbindliche Zolltarifauskunft über ein Stereo-Baustein-Set

    Sind die einzelnen Waren - wie hier - im wesentlichen nach ihren Funktionen in den zutreffenden Einzelpositionen des Zolltarifs erfaßt, so ist als vorrangiges Kriterium die Bedeutung anzusehen, die die Waren im Hinblick auf den Verwendungszweck der Zusammenstellung haben; andere Merkmale wie die Wertanteile der Elemente treten demgegenüber zurück (Senat, Urteile vom 1. September 1987 VII K 15/87, BFHE 151, 258 - zusammengesetzte Ware: Taschenrechner-Radiokombination -, und vom 2. Juli 1987 VII K 17/86, BFHE 150, 244, 248 - Gerätekombination: Videoturm - vgl. auch Urteil vom 3. Juli 1984 VII K 4, 12-13/82, BFHE 141, 388, 390 f. - Radiouhren -).

    Wert und Menge (Anzahl) haben hier keine wesentliche Bedeutung (BFHE 151, 258); sie sind somit zumindest grundsätzlich nicht geeignet, den "wesentlichen Charakter" (AV 3 b) einer Zusammenstellung technischer Erzeugnisse zu bestimmen.

  • BFH, 28.04.1992 - VII K 7/91

    Verbindliche Zolltarifauskunft über rahmenlose Bilderrahmen

    Damit scheidet die Hartfaserplatte als charakterbestimmendes Merkmal aus, ohne daß es eines Eingehens auf die hier als nachrangiges Kriterium anzusehende, im einzelnen unter den Beteiligten streitige, Wertrelation zwischen der Glasscheibe und der Hartfaserplatte bedürfte (Senat, Urteil vom 1. September 1987 VII K 15/87, BFHE 151, 258 - zusammengesetzte Ware: Taschenrechner-Radiokombination -).
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