Rechtsprechung
| BFH, 01.09.1987 - VII K 15/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,6703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GZT ATV 3, Tarifnrn. 84.52, 85.15
Papierfundstellen
- BFHE 151, 258
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 02.06.1992 - VII K 2/91
Verbindliche Zolltarifauskunft über ein Stereo-Baustein-Set
Sind die einzelnen Waren - wie hier - im wesentlichen nach ihren Funktionen in den zutreffenden Einzelpositionen des Zolltarifs erfaßt, so ist als vorrangiges Kriterium die Bedeutung anzusehen, die die Waren im Hinblick auf den Verwendungszweck der Zusammenstellung haben; andere Merkmale wie die Wertanteile der Elemente treten demgegenüber zurück (Senat, Urteile vom 1. September 1987 VII K 15/87, BFHE 151, 258 - zusammengesetzte Ware: Taschenrechner-Radiokombination -, und vom 2. Juli 1987 VII K 17/86, BFHE 150, 244, 248 - Gerätekombination: Videoturm - vgl. auch Urteil vom 3. Juli 1984 VII K 4, 12-13/82, BFHE 141, 388, 390 f. - Radiouhren -).Wert und Menge (Anzahl) haben hier keine wesentliche Bedeutung (BFHE 151, 258); sie sind somit zumindest grundsätzlich nicht geeignet, den "wesentlichen Charakter" (AV 3 b) einer Zusammenstellung technischer Erzeugnisse zu bestimmen.
- BFH, 28.04.1992 - VII K 7/91
Verbindliche Zolltarifauskunft über rahmenlose Bilderrahmen
Damit scheidet die Hartfaserplatte als charakterbestimmendes Merkmal aus, ohne daß es eines Eingehens auf die hier als nachrangiges Kriterium anzusehende, im einzelnen unter den Beteiligten streitige, Wertrelation zwischen der Glasscheibe und der Hartfaserplatte bedürfte (Senat, Urteil vom 1. September 1987 VII K 15/87, BFHE 151, 258 - zusammengesetzte Ware: Taschenrechner-Radiokombination -).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.