Rechtsprechung
| BFH, 20.03.1990 - VII R 92/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 161, 207
- BB 1990, 1832
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 18.05.1993 - VII R 70/92
Ausfuhrerstattungsanspruch bei Überschreitung der Lagerfrist - Unveränderter …
Dabei wird der Begriff des Vertrauensschutzes in der Gemeinschaftsterminologie in einem weiteren Sinne verwandt, der auch den sich nach deutschen Rechtsgrundsätzen ergebenden Schutz des Vertrauens aufgrund von Treu und Glauben umfaßt (Senatsurteil vom 20. März 1990 VII R 92/88, BFHE 161, 207, 212).Wegen des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts könnte jedoch der sich auf Treu und Glauben gründende Vertrauensschutz nicht über den auch im Gemeinschaftsrecht anerkannten Vertrauensschutz hinausgehen (Senatsurteile vom 4. Oktober 1983 VII R 82/80, BFHE 139, 325, 330f.; vom 18. Juli 1989 VII R 22/87, BFH/NV 1990, 336, und BFHE 161, 207, 212, jeweils m.w.N.).
- FG Hamburg, 29.11.1995 - IV 156/93
Berechnung des Referenzfettgehaltes bei Übergang einer Referenzmenge von einem …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Hamburg, 16.12.1998 - IV 238/98
Freisetzung einer spezifischen Anlieferungs-Referenzmenge (ARM) nach Art. 3 a …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Hamburg, 05.11.1999 - IV 96/98
Rücknahme einer Ausfuhrerstattung; Vorlage der Beförderungspapiere für den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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