Rechtsprechung
| BFH, 08.06.1993 - VII K 16/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Aufhebung einer verbindlichen Zolltarifauskunft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 23 ZG; Art. 16 VO (EWG
Zölle; Aufhebung einer verbindlichen Zolltarifauskunft Nr. 1715/90)
Papierfundstellen
- BFHE 172, 244
- BB 1993, 1867
- BB 1993, 868
Wird zitiert von ... (10)
- BFH, 09.05.2000 - VII R 61/98
Zolltarifliche Einreihung von sog. "Pick-up"-Fahrzeugen
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteil vom 8. Juni 1993 VII K 16/92, BFHE 172, 244). - BFH, 23.07.1998 - VII R 91/97
Verbindliche Zolltarifauskunft - Zolltarifliche Einreihung - Zubehör für …
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteil vom 8. Juni 1993 VII K 16/92, BFHE 172, 244). - BFH, 09.05.2000 - VII R 14/99
Tarifierung von Schwimmshorts; Badeshorts
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteile vom 8. Juni 1993 VII K 16/92, BFHE 172, 244, …und vom 23. Juli 1998 VII R 91/97, BFH/NV 1999, 234).
- BFH, 20.06.1995 - VII R 17/95
Verbindliche Zolltarifauskunft
Diese Grundsätze gelten auch, wie das FG richtig entschieden hat, nachdem anstelle von § 23 ZG Gemeinschaftsrecht über vZTA Anwendung findet (zur neuen Rechtsgrundlage Senat, Urteil vom 8. Juni 1993 VII K 16/92, BFHE 172, 244). - BFH, 09.05.2000 - VII R 60/98
Zolltarifliche Einreihung von sog. "Pick-up"-Fahrzeugen
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteil vom 8. Juni 1993 VII K 16/92, BFHE 172, 244). - FG München, 29.11.2000 - 3 K 1693/99
Tarifierung einer zuckersirupartigen, aromatischen Flüssigkeit; Widerruf von …
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. BFH-Urteil vom 8. Juni 1993 VII R 16/92, BFHE 172, 244). - FG Düsseldorf, 29.09.2000 - 4 K 3130/99
Einfuhrumsatzsteuer; Ermäßigter Steuersatz; Tarifierung; Gemälde; Gewerbliches …
auf dieses Kriterium ausdrücklich Bezug genommen wird (vgl. BFH, Urteil vom 8. Juni 1993 - VII K 16/92 - Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFHE) 172, 244 (246 f.);… Urteil vom 23. Juli 1998 - VII R 91/97 - BFH/NV 1999, 234 (235)). - FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 678/00
Tarifierung von sog. Mikrotomklingen; Reihenfolge bei der zolltariflichen …
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterung dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Urteil des BFH vom 8. Juni 1993 VII K 16/92, BFHE 172, 244). - FG München, 29.11.2000 - 3 K 1893/99
Zubereitungen zum Herstellen von Getränken; Widerruf von verbindlichen …
Auf den Verwendungszweck darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. BFH-Urteil vom 8. Juni 1993 VII R 16/92, BFHE 172, 244). - FG Hessen, 03.11.1994 - 7 K 5171/92 Maßgebend für die Tarifierung eines Gegenstandes sind die objektiven Merkmale und Eigenschaften der Sache, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind ( BFH-Urteil vom 8.6.1993 - VII K 16/92 -, BFHE 172, 244 = HFR 1993, 725 ).
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