Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• openjur.de

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• Bundesfinanzhof

  EStG § 5 Abs 5 S 1 Nr 1
  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• rechtsinformationen.bund.de

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 5 Abs 5 S 1 Nr 1 EStG 1990
  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• IWW
• cpm-steuerberater.de

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• Betriebs-Berater

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 1990 § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1
  Bilanzielle Behandlung der verbilligten Abgabe von Mobiltelefonen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Bilanzielle Behandlung der verbilligten Abgabe von Mobiltelefonen durch den Mobilfunkanbieter

• deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

  Aufgabe des subjektiven Fehlerbegriffs hinsichtlich bilanzieller Rechtsfragen

• deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Rechnungsabgrenzung bei Handy-Subventionen

Papierfundstellen

• BFHE 241, 282
• BB 2013, 2097
• BB 2014, 44
• DB 2013, 1820
• BStBl II 2013, 730

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BFH, 07.04.2010 - I R 77/08

  Anwendung des subjektiven Fehlerbegriffs auf die Beurteilung von Rechtsfragen - …

  Auszug aus BFH, 15.05.2013 - I R 77/08

  Für die verbilligte Abgabe von Mobiltelefonen bei gleichzeitigem Abschluss von Mobilfunkdienstleistungs-Verträgen mit 24-monatiger Mindestlaufzeit hat das Mobilfunkunternehmen aktive Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden (Bestätigung des Senatsbeschlusses vom 7. April 2010 I R 77/08, BFHE 228, 533, BStBl II 2010, 739) 8 .

  Die Einzelheiten des Sach- und Streitstands ergeben sich aus dem im gleichen Verfahren ergangenen Senatsbeschluss vom 7. April 2010 I R 77/08 (BFHE 228, 533, BStBl II 2010, 739), auf den zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird.

  Rn. 3 Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) hat im Anschluss an die Entscheidung des Großen Senats an ihrem im Vorlagebeschluss (BFHE 228, 533, BStBl II 2010, 739) zitierten Antrag festgehalten.

  Rn. 8 2. Der Senat hält trotz neuerlicher Einwendungen der Klägerin an seiner im Vorlagebeschluss in BFHE 228, 533, BStBl II 2010, 739 --auf den auch insoweit verwiesen wird-- näher dargelegten Auffassung fest, dass für die mit der Abgabe der Mobiltelefone unter Einstandspreis verbundene Vermögensminderung ein aktiver RAP nach § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG 1990) zu bilden war.

  Rn. 12 Wie bereits in dem Senatsbeschluss in BFHE 228, 533, BStBl II 2010, 739 ausgeführt, gilt diese Beurteilung unabhängig davon, ob der Mobilfunkkunde im Falle einer vorzeitigen Beendigung des MFD-Vertrags verpflichtet wäre, der Klägerin die Subvention zeitanteilig zurückzuerstatten (vgl. aber zur Diskussion um eine zivilrechtliche Verknüpfung beider Verträge im Zusammenhang mit Leistungsstörungen, Widerrufsrechten oder Nichtigkeitsfolgen z.B. Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe vom 12. Oktober 2007 12 C 169/07, juris; Limbach, Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht 2009, 206 ff.; Hermann/Potthast, CR 2012, 10 ff.).

• BFH, 31.01.2013 - GrS 1/10

  Aufgabe des subjektiven Fehlerbegriffs hinsichtlich bilanzieller Rechtsfragen - …

  Auszug aus BFH, 15.05.2013 - I R 77/08

  Der Große Senat des BFH hat über die Vorlage mit Beschluss vom 31. Januar 2013 GrS 1/10 (BFHE 240, 162, BStBl II 2013, 317) entschieden.
• BFH, 22.06.2011 - I R 7/10

  Rechnungsabgrenzung bei vom Darlehensnehmer zu zahlendem "Bearbeitungsentgelt" - …

  Auszug aus BFH, 15.05.2013 - I R 77/08

  Das Kriterium der tatsächlichen Relevanz der Möglichkeit einer vorzeitigen Vertragsbeendigung bei der Beurteilung einer Leistung als Vorleistung im Rahmen eines schwebenden Geschäfts hat der Senat in weiteren Entscheidungen bestätigt (Senatsurteile vom 22. Juni 2011 I R 7/10, BFHE 234, 168, BStBl II 2011, 870; vom 27. Juli 2011 I R 77/10, BFHE 234, 301, BStBl II 2012, 284); er hält daran auch für den Streitfall fest.

• BFH, 27.07.2011 - I R 77/10

  Rechnungsabgrenzung bei Darlehen mit fallenden Zinssätzen - Aufnahme von sog. …

  Auszug aus BFH, 15.05.2013 - I R 77/08

  Das Kriterium der tatsächlichen Relevanz der Möglichkeit einer vorzeitigen Vertragsbeendigung bei der Beurteilung einer Leistung als Vorleistung im Rahmen eines schwebenden Geschäfts hat der Senat in weiteren Entscheidungen bestätigt (Senatsurteile vom 22. Juni 2011 I R 7/10, BFHE 234, 168, BStBl II 2011, 870; vom 27. Juli 2011 I R 77/10, BFHE 234, 301, BStBl II 2012, 284); er hält daran auch für den Streitfall fest.
• AG Karlsruhe, 12.10.2007 - 12 C 169/07

  Widerrufsrecht bei Abgabe eines subventionierten Handys bei Abschluss eines …

  Auszug aus BFH, 15.05.2013 - I R 77/08

  Rn. 12 Wie bereits in dem Senatsbeschluss in BFHE 228, 533, BStBl II 2010, 739 ausgeführt, gilt diese Beurteilung unabhängig davon, ob der Mobilfunkkunde im Falle einer vorzeitigen Beendigung des MFD-Vertrags verpflichtet wäre, der Klägerin die Subvention zeitanteilig zurückzuerstatten (vgl. aber zur Diskussion um eine zivilrechtliche Verknüpfung beider Verträge im Zusammenhang mit Leistungsstörungen, Widerrufsrechten oder Nichtigkeitsfolgen z.B. Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe vom 12. Oktober 2007 12 C 169/07, juris; Limbach, Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht 2009, 206 ff.; Hermann/Potthast, CR 2012, 10 ff.).
• BFH, 20.11.1969 - IV R 3/69

  Kreditaufnahme - Aktiviertes Damnum - Disagio - Allgemeine Kreditbedingungen - …

  Auszug aus BFH, 15.05.2013 - I R 77/08

  Auch bei einem Disagio (Damnum) bemisst sich der vom Darlehensnehmer zu aktivierende RAP anhand eines Unterschiedsbetrags, nämlich jenem zwischen dem Rückzahlungsbetrag und dem Verfügungsbetrag (BFH-Urteil vom 20. November 1969 IV R 3/69, BFHE 97, 418, BStBl II 1970, 209).

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• BFH, 03.03.2026 - IX R 33/23

  Handgeldzahlungen im Profisport

  Denn unter diesen Umständen kann der Vereinbarung über das für das einzelne Jahr zu entrichtende Entgelt keine "Richtigkeitsgewähr" in dem Sinne zuerkannt werden, dass das jeweilige Jahresentgelt Ausdruck einer sachgerechten, im Ausgleich widerstreitender Interessen gefundenen Bewertung des Jahreswerts der empfangenen Gegenleistung ist (ständige Rechtsprechung seit BFH-Urteil vom 12.08.1982 - IV R 184/79, BFHE 136, 280, BStBl II 1982, 696, unter II.A.1.a; nachfolgend u.a. BFH-Urteile vom 22.06.2011 - I R 7/10, BFHE 234, 168, BStBl II 2011, 870, Rz 17; vom 27.07.2011 - I R 77/10, BFHE 234, 301, BStBl II 2012, 284, Rz 13, sowie vom 15.05.2013 - I R 77/08, BFHE 241, 282, BStBl II 2013, 730, Rz 12).

  Dieses Risiko einer Vertragserfüllung ist der ausschlaggebende Grund dafür, dass das vom BFH in seiner Entscheidung vom 15.05.2013 - I R 77/08 (BFHE 241, 282, BStBl II 2013, 730) gefundene Ergebnis nicht auf den vorliegenden Streitfall übertragbar ist.

• FG München, 17.04.2023 - 7 K 414/22

  Handgelder für Unterzeichnung von Arbeitsverträgen sind Betriebsausgaben

  Anders als in dem Sachverhalt der verbilligten Abgabe von Mobiltelefonen bei gleichzeitigem Abschluss von Mobilfunkdienstleistungs-Verträgen mit 24-monatiger Mindestvertragslaufzeit, der dem BFH-Urteil vom 15.05.2013 I R 77/08, BFHE 241, 282, BStBl II 2013, 730 zugrunde liegt, muss im Streitfall davon ausgegangen werden, dass die Möglichkeit einer vorzeitigen Vertragsbeendigung bei Vertragsschluss bei wirtschaftlicher Betrachtung als ein Umstand anzusehen ist, dem mehr als lediglich theoretische Bedeutung beizumessen ist und der auch beiden Parteien bekannt ist.