Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• openjur.de

  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• Bundesfinanzhof

  KN Pos 2931 UPos 9090, KN Teil 1 Tit 2 Buchst C Nr 1, KN Teil 3 Abschn 2 Anh 3, EUV 1006/2011
  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• rechtsinformationen.bund.de

  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• rechtsprechung-im-internet.de

  Pos 2931 UPos 9090 KN, Teil 1 Tit 2 Buchst C Nr 1 KN, Teil 3 Abschn 2 Anh 3 KN, EUV 1006/2011
  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• IWW
• Betriebs-Berater

  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einstufung einer wässrigen Lösung der Etidronsäure nach der KN

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Einstufung einer wässrigen Lösung der Etidronsäure nach der KN

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Keine Zollbefreiung für wässrige Etidronsäure-Lösung

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Keine Zollbefreiung für eine wässrige Lösung der Etidronsäure

Sonstiges (2)

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  KN Pos 2931 UPos 9090
  Einreihung; Verbindliche Zolltarifauskunft

• juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Papierfundstellen

• BFHE 246, 88
• BB 2014, 1749

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• EuGH, 17.02.2011 - C-11/10

  Marishipping and Transport

  Auszug aus BFH, 23.04.2014 - VII R 27/13

  Unter Bezugnahme auf die vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Urteil vom 17. Februar 2011 C-11/10 --Marishipping and Transport-- (Slg. 2011, I-677) vorgenommene Auslegung der Vorgängerverordnung zur VO Nr. 1006/2011, wonach die Zollbefreiung nur pharmazeutischen Substanzen zugutekomme, die --abgesehen von eventuellen in diesen Substanzen vorhandenen Verunreinigungen aus Rückständen-- in reiner Form vorlägen, denen also keine anderen Substanzen hinzugefügt worden seien, ist es zu der Auffassung gelangt, das Wasser könne nicht als eine der Etidronsäure im Sinne des EuGH-Urteils hinzugefügte Substanz angesehen werden.

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• BFH, 23.05.2019 - VII R 33/17

  Zollfreiheit für pharmazeutische Stoffe

  Rn. 14 Der erkennende Senat hat mit Urteil vom 23. April 2014 - VII R 27/13 (BFHE 246, 88, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2015, 237) bestätigt, dass die pharmazeutischen Substanzen zur Erlangung einer Zollfreiheit sowohl durch die CAS RN als auch durch die INN identifiziert sein müssen (…vgl. auch Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2009 - VII B 86/09, BFH/NV 2010, 703).

  Rn. 21 Der EuGH legt die zollbefreiende Regelung der KN dahin aus, dass pharmazeutische Substanzen nicht zollbefreit sind, wenn sie --abgesehen von eventuellen in diesen Substanzen vorhandenen Verunreinigungen aus Rückständen-- nicht in reiner Form vorliegen (vgl. EuGH-Urteil Marishipping and Transport, EU:C:2011:91, ZfZ 2011, 78, vgl. auch Senatsurteil in BFHE 246, 88, ZfZ 2015, 237).

• FG Düsseldorf, 19.05.2021 - 4 K 3185/19

  Zollfreiheit der Einfuhr der Enzyme "Streptokinase" und "Urokinase" aus …

  Die Grundsätze des EuGH-Urteils vom 17.02.2011 (C-11/10) und des BFH-Urteils vom 23.04.2014 (VII R 27/13) könnten nur für solche pharmazeutischen Erzeugnisse gelten, die tatsächlich in Reinform vorlägen oder synthetisch hergestellt werden könnten.