Rechtsprechung
| BFH, 11.09.1956 - I 188/55 U |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Förderung des deutschen Geistes als gemeinnützige Tätigkeit und Grund für die Befreiung von der Körperschaftssteuer - Anerkennung eines Zwecks als besonders förderungswürdig als Abzugsvoraussetzung bei Spenden für gemeinnützige Zwecke im Rahmen der Veranlagung zur ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 63, 292
- BStBl III 1956, 309
Wird zitiert von ... (6)
- BFH, 23.09.1999 - XI R 66/98
Spendenabzug bei Förderung weltanschaulicher Zwecke
Das FA kann sich nicht mit Erfolg auf das BFH-Urteil vom 11. September 1956 I 188/55 U (BFHE 63, 292, BStBl III 1956, 309) berufen, nach dem eine Entscheidung über die Voraussetzungen der Abziehbarkeit letztlich nur im Veranlagungsverfahren des einzelnen Spenders ergehen könne. - BFH, 10.06.1992 - I R 107/91
Voraussetzungen der Geltendmachung einer Rechtsverletzung bei einer …
Die Mitteilung über die unmittelbare oder mittelbare Spendenberechtigung ist kein Verwaltungsakt, sondern eine Rechtsauskunft des FA (vgl. zur Anerkennung der vorläufigen Gemeinnützigkeit BFH in BFHE 146, 392, BStBl II 1986, 677/8; BFH-Urteil vom 11. September 1956 I 188/55 U, BFHE 63, 292, BStBl III 1956, 309).Ein Verbot, Bescheinigungen über die Steuerbegünstigung von Spenden auszustellen (so in BFH-Urteil in BFHE 63, 292, BStBl III 1956, 309) hat das FA auch nicht nach Vortrag des Klägers ausgesprochen.
- BFH, 19.03.1976 - VI R 72/73
Berücksichtigung von Spenden - Sonderausgaben - Tatsächliche Verwendung - …
In ständiger Rechtsprechung ist deshalb auch entschieden worden, daß eine Entscheidung darüber, ob die für den Spendenabzug erforderlichen Voraussetzungen vorliegen, grundsätzlich nur im Veranlagungsverfahren des einzelnen Spenders ergehen kann (BFH-Urteil vom 11. September 1956 I 188/55 U, BFHE 63, 292, BStBl III 1956, 309).
- BFH, 07.05.1986 - I B 58/85
Keine vorläufige Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch Vollziehungsaussetzung …
Diese Bescheinigung stellt keinen Verwaltungsakt dar (so schon Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 11. September 1956 I 188/55 U, BFHE 63, 292, BStBl III 1956, 309). - BFH, 20.05.1992 - I R 138/90
Zulässigkeit einer Anfechtungsklagen gegen den Widerruf einer unverbindlichen …
Mit der Erklärung, der Kläger sei nicht mehr berechtigt, Spendenbescheinigungen für steuerliche Zwecke zu erteilen, hätte das FA nur dann eine für den Kläger verbindliche Rechtsfolge gesetzt, wenn diese Erklärung als Verbot zu werten wäre (s. BFH-Urteil vom 11.September 1956 I 188/55 U, BFHE 63, 292, BStBl III 1956, 309). - BFH, 09.10.1956 - I 168/55 U
Stellungnahme Finanzgericht zur Zulässigkeit von Änderungen in …
Siehe auch Entscheidung des Bundesfinanzhofs I 188/55 U vom 11. September 1956, BStBl 1956 III S. 309.
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