Rechtsprechung
| BFH, 09.03.1967 - V 96/64 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Entscheidung zwischen einer Rückgängigmachung der Lieferung und einer Rücklieferung mit der Konsequenz der Steuerpflicht
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 88, 223
- BStBl III 1967, 379
Wird zitiert von ... (7)
- BVerfG, 20.06.1973 - 1 BvL 9/71
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Kostenerstattung im isolierten …
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH wird die Aufklärungspflicht der Finanzbehörden von der Zumutbarkeit begrenzt (BFH 62, 201 = BStBl 1956 III S. 75; BFH 88, 223 [224] = BStBl 1967 III S. 379). - OVG Thüringen, 17.01.2005 - 4 KO 96/03
Erschließungsbeiträge; Erstattung der Kosten des isolierten …
Nach ständiger Rechtsprechung der Finanzgerichte - die auf das hier vorliegende kommunalabgabenrechtliche Verfahren übertragbar ist - wird die Aufklärungspflicht der Behörden von der Zumutbarkeit begrenzt (vgl. BFH, Urteile vom 07.12.1955 - V z 183/54 S -, BFHE 62, 201 [203]; vom 09.03.1967 - V 96/64 -, BFHE 88, 223, [224] und vom 18.03.1988 - V R 206/83 -, zitiert nach Juris). - OVG Thüringen, 17.11.2004 - 4 KO 97/03
Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Verwaltungsverfahrensrecht; …
Nach ständiger Rechtsprechung der Finanzgerichte - die auf das hier vorliegende kommunalabgabenrechtliche Verfahren übertragbar ist - wird die Aufklärungspflicht der Behörden von der Zumutbarkeit begrenzt (vgl. BFH, Urteile vom 07.12.1955 - V z 183/54 S -, BFHE 62, 201 [203]; vom 09.03.1967 - V 96/64 -, BFHE 88, 223, [224] und vom 18.03.1988 - V R 206/83 -, zitiert nach Juris).
- BFH, 18.03.1988 - V R 206/83
Anforderungen an die Änderung eines Umsatzsteuerbescheides - Definition der …
Dabei dürfen die Anforderungen an die Ermittlungspflicht des FA nicht überspannt werden (vgl. BFH-Urteil vom 9. März 1967 V 96/64, BFHE 88, 223, BStBl III 1967, 379). - BFH, 28.01.1970 - I R 123/67
Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft - Käufer - Lieferant - Verdeckte …
Die Anforderungen an die Aufklärungspflicht des FA dürfen nicht überspannt werden (vgl. BFH-Urteil V 96/64 vom 9. März 1967, BFH 88, 223, BStBl III 1967, 379), weil dies die Funktionsfähigkeit der Verwaltung erheblich beeinträchtigen würde. - FG Hessen, 23.05.2001 - 6 K 3717/98
Abgrenzung Rücklieferung zu Rückgängigmachung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 17.01.1986 - VI R 1/81
Nachträgliche Abänderung eines Steuerbescheides zulasten des Steuerpflichtigen - …
Dabei dürfen die Anforderungen an die Ermittlungspflicht des FA nicht überspannt werden (BFH-Urteile vom 9. März 1967 V 96/64, BFHE 88, 223, BStBl III 1967, 379, und in BFHE 98, 171, BStBl II 1970, 296).
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