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Rechtsprechung
   BFH, 17.05.1968 - VI R 30/67   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1968,1222
BFH, 17.05.1968 - VI R 30/67 (https://dejure.org/1968,1222)
BFH, Entscheidung vom 17.05.1968 - VI R 30/67 (https://dejure.org/1968,1222)
BFH, Entscheidung vom 17. Mai 1968 - VI R 30/67 (https://dejure.org/1968,1222)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsgebäude - Einbau von Gegenständen - Bewegliche Sache - Unbewegliche Sache durch Einbau - Verwendungszweck - Kraftfahrzeugteile - Zulagebegünstigung - Geringwertige Wirtschaftsgüter

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 92, 373
  • BStBl II 1968, 563
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 09.03.1967 - IV R 149/66

    Gewähr einer Investitionszulage für die Beschaffung von Ersatzteilen und …

    Auszug aus BFH, 17.05.1968 - VI R 30/67
    Reparaturmaterial gehört darum nicht zu den Wirtschaftsgütern, für die eine Investitionszulage gewährt werden kann (…Urteile des BFH VI 55/65 unter 1., a. a. O.; IV R 149/66 vom 9. März 1967 unter 6., BFH 87, 589, BStBl III 1967, 238).

    Trotz der Aktivierung würden die Reparaturmaterialien nicht zulagefähig werden (Urteil des BFH IV R 149/66 unter 6. letzter Absatz, a. a. O.).

  • BFH, 29.07.1966 - VI 55/65

    Rechtmäßigkeit der Gewährung der Investitionszulage im Falle der Verbindung von …

    Auszug aus BFH, 17.05.1968 - VI R 30/67
    Schließlich kommt es auch nicht darauf an, ob die streitigen Gegegenstände vor ihrer Anbringung am Gebäude im bürgerlich-rechtlichen Sinn bewegliche Sachen waren (Urteil des Senats VI 55/65 vom 29. Juli 1966, BFH 87, 313, BStBl III 1967, 125).
  • BFH, 14.08.1958 - III 382/57 U

    Steuerrechtliche Behandlung der Umzäunung eines gewerblich genutzten Grundstücks …

    Auszug aus BFH, 17.05.1968 - VI R 30/67
    Betriebsvorrichtungen sind nur Wirtschaftsgüter, durch die ein bestimmtes Gewerbe unmittelbar und in besonderer Weise betrieben wird (Urteil des BFH III 382/57 U vom 14. August 1958, BFH 67, 325, BStBl III 1958, 400).
  • BFH, 17.05.1968 - VI R 59/67

    Bestimmung des Begriffs bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens - …

    Auszug aus BFH, 17.05.1968 - VI R 30/67
    Wie der Senat in dem Urteil VI R 59/67 vom 17. Mai 1968 (BFH 92, 257) entschieden hat, richtet sich die Abgrenzung der beweglichen Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im Sinne von § 21 BHG 1962 vom Gebäude nach den einkommensteuerrechtlichen Grundsätzen.
  • BFH, 20.03.1981 - III R 114/80

    Anschaffung eines Wirtschaftsguts - Investitionszulage - Bewegliches …

    Es mußte vermieden werden, daß ein Investor zunächst die Baustoffe anschafft, um sie anschließend in ein - bis 1969 noch nicht begünstigtes - Gebäude einzubauen (vgl. BFH-Urteil vom 17. Mai 1968 VI R 30/67, BFHE 92, 373; BStBl II 1968, 563 - Garagenkipptor und Scherengitter -).

    Außerdem wurde Reparaturaufwand generell nicht begünstigt, weil die Kosten sofort zu Lasten des Gewinns abgeschrieben werden konnten (vgl. BFH-Urteile in BFHE 92, 373, BStBl II 1968, 563 - Reparaturmaterial -, und vom 26. November 1976 III R 125/74, BFHE 121, 15, BStBl II 1977, 246 - Lufterhitzer -).

  • BFH, 11.01.1991 - III R 60/89

    Nichtanwendungserlaß - Nachprüfung - Rechtsprechung

    Sie hat vielmehr nachträgliche Herstellungsarbeiten an einem oder mehreren vorhandenen Wirtschaftsgütern vorgenommen, soweit es bei der Erneuerung verbrauchter oder veralteter Rohre ohnehin nicht nur um Erhaltungsaufwand ging, der von jeher nicht begünstigt war (vgl. BFH-Urteil vom 9. März 1967 IV R 149/66, BFHE 87, 589, BStBl III 1967, 238, und vom 17. Mai 1968 VI R 30/67, BFHE 92, 373, BStBl II 1968, 563).
  • BFH, 04.12.1970 - VI R 157/68

    Sachen - Vorübergehender Zweck - Einfügung in Gebäude - Bewegliche …

    Der BFH hat die Zuordnung eines Wirtschaftsguts zum beweglichen oder unbeweglichen Anlagevermögen nach der endgültigen betrieblichen Verwendung des Wirtschaftsguts beurteilt (Urteil VI 55/65 vom 29. Juli 1966, BFH 87, 313, BStBl III 1967, 125, betreffend Verbindung neu angeschaffter Gegenstände mit bereits vorhandenen Wirtschaftsgütern des beweglichen Anlagevermögens, und Urteil VI R 30/67 vom 17. Mai 1968, BFH 92, 373, BStBl II 1968, 563, betreffend Einbau u. a. eines Garagenkipptores in ein bestehendes Gebäude).
  • BFH, 26.11.1976 - III R 125/74

    Nachholen einer versäumten Rechtshandlung - Wegfall des Hindernisses - …

    Im Urteil vom 17. Mai 1968 VI R 30/67 (BFHE 92, 373, BStBl II 1968, 563) wurde eine Zulage für Planen und Reifen, die als Ersatz für verbrauchte Gegenstände gleicher Art angeschafft worden waren, ebenfalls abgelehnt.
  • FG Thüringen, 15.05.1997 - II 260/96

    Antrag auf Gewährung einer Investitionszulage für die Anschaffung eines …

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  • BFH, 27.11.1981 - III R 48/79

    Taxameteruhr - Investitionszulage - Taxi

    An der bisherigen Begründung, wonach Reparaturaufwand deshalb nicht begünstigt ist, weil die Kosten sofort zu Lasten des Gewinns abgeschrieben werden können (vgl. insbesondere BFH-Urteile vom 17. Mai 1968 VI R 30/67, BFHE 92, 373, BStBl II 1968, 563; vom 26. November 1976 III R 125/74, BFHE 121, 15, BStBl II 1977, 246), wird nicht mehr festgehalten.
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