Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines flexiblen Stents (hier: Implantat) als Streitpatent

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 3 Abs. 2 Nr. 3
  Patentfähigkeit eines flexiblen Stents (hier: Implantat) als Streitpatent

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Patentnichtigkeitsverfahren

Verfahrensgang

• BPatG, 16.12.2010 - 4 Ni 43/09
• BGH, 29.04.2014 - X ZR 12/11

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 12.07.2011 - X ZR 75/08

  Reifenabdichtmittel

  Auszug aus BGH, 29.04.2014 - X ZR 12/11

  Diese Bewertung steht nicht in Widerspruch zu dem Urteil "Reifenabdichtmittel" des Senats, wonach mit der Angabe in einer Anmeldung, dass ein Erzeugnis bestimmte Bestandteile "enthalten" soll, noch nicht ohne Weiteres auch als zur Erfindung gehörend offenbart ist, dass ihm keine weiteren Bestandteile hinzugefügt werden dürfen (BGH, Urteil vom 12. Juli 2011 - X ZR 75/08, GRUR 2011, 1109, Rn. 37 ff. - Reifenabdichtmittel).

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• OLG Düsseldorf, 03.06.2015 - 2 U 60/10

  Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen flexiblen, …

  Auf die Berufung der Klägerin hat der Bundesgerichtshof dem Patentanspruch 2 mit Urteil vom 29.04.2014 (X ZR 12/11) folgende Fassung gegeben:.
• BPatG, 09.12.2016 - 4 Ni 31/14

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Expandierbarer Stent und System zum Anbringen …

  Rn. 79 3. Als zur objektiven Problemlösung berufenen Fachmann sieht der Senat einen Ingenieur der Fachrichtung Medizintechnik an, der sich - gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit Medizinern - mit biomedizinischer Technik und insbesondere mit der Entwicklung von Gefäßimplantaten befasst und mehrjährige berufliche Erfahrungen auf diesem Gebiet besitzt (siehe BGH X ZR 12/11, X ZR 20/11).