Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1975 - KRB 4/74   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1975,64
BGH, 29.01.1975 - KRB 4/74 (https://dejure.org/1975,64)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1975 - KRB 4/74 (https://dejure.org/1975,64)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1975 - KRB 4/74 (https://dejure.org/1975,64)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,64) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Abschluss eines Marktinformationsvertrages für Hersteller von Aluminiumhalbzeug mit dem Zweck einer zuverlässigen Marktinformation als Voraussetzung eines durch unlautere Ausspielungen nicht verfälschten Leistungswettbewerbs, einer rationellen Fertigung und einer wirtschaftlichen Lagerhaltung - Notwendigkeit eines Meldeverfahrens für abgeschlossene Geschäfte - Verstoß gegen das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) durch Abschluss eines Marktinformationsvertrages - Umfang der Überprüfbarkeit von Tatsachen durch ein Rechtsbeschwerdegericht - Begriff der "offenkundigen Tatsachen" - Begriff der "gerichtskundigen Tatsachen" - Umfang des Grundsatzes der Gewährung rechtlichen Gehörs - Hauptverhandlung als alleinige Erkenntnisquelle des Tatrichters mit Verpflichtung zu einer vollständigen Sachaufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 63, 389
  • BGHSt 26, 56
  • NJW 1975, 1599 (Ls.)
  • NJW 1975, 788
  • NJW 1975, 986 (Ls.)
  • MDR 1975, 508
  • GRUR 1976, 37



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (93)  

  • BGH, 04.11.1988 - 1 StR 262/88

    Sexualverkehr des HIV-Infizierten

    Die Schlußfolgerungen, die der Tatrichter aus dem festgestellten Sachverhalt zieht, brauchen nicht unbedingt zwingend zu sein; es genügt vielmehr, daß sie möglich und nachvollziehbar sind (BGHSt 10, 208, 210 [BGH 09.02.1957 - 2 StR 508/56]; 26, 56, 63 [BGH 29.01.1975 - KRB 4/74]; 29, 18, 19 f.).
  • BGH, 19.06.2007 - KRB 12/07

    Ermittlung des kartellbedingten Mehrerlöses

    Auf eine größere oder überwiegende Wahrscheinlichkeit kommt es dabei nicht an (BGHSt 26, 56, 62 f.; 29, 18, 20).
  • BGH, 28.01.1983 - 1 StR 820/81

    Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung - Möglichkeit des vorteilhaften

    Insbesondere verkennt der Beschwerdeführer, daß die vom Tatrichter gezogenen Schlüsse nicht zwingend, sondern nur möglich sein müssen (BGHSt 26, 56, 63) [BGH 29.01.1975 - KRB 4/74]; die behaupteten Denkfehler liegen nicht vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht