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   BGH, 25.01.1952 - VRG 5/51   

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https://dejure.org/1952,998
BGH, 25.01.1952 - VRG 5/51 (https://dejure.org/1952,998)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1952 - VRG 5/51 (https://dejure.org/1952,998)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1952 - VRG 5/51 (https://dejure.org/1952,998)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 4, 375
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

    Apotheken-Urteil

    Aber auch der Auffassung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa BGHSt 4, 375 [377]; DÖV 1955 S. 729 [730]) kann sich das Bundesverfassungsgericht nicht anschließen, weil sie geeignet ist, den Wesensgehalt der Grundrechte zu relativieren (vgl. die Darstellung bei Klein-v. Mangoldt, Anm. V 4 d zu Art. 19 GG - S. 557 ff. -).
  • BVerwG, 14.07.1959 - I C 170.56
    Der Bundesgerichtshof hat in seinem Gutachten vom 25. Januar 1952 (BGHSt 4, 375 [BGH 25.01.1952 - VRG 5/51]) eine Reihe unbestreitbarer Tatsachen zusammengestellt, welche nach den obigen Ausführungen die im Impfgesetz getroffene Regelung rechtfertigen.
  • BGH, 16.11.1956 - I ZR 150/54

    Lieferung von Arzneimitteln an Drogisten

    Der erkennende Senat hat in seinem Gutachten I VRG 5/51 (BGHSt 4, 375 [BGH 25.01.1952 - VRG 5/51] [377]) eine.
  • BVerwG, 03.11.1955 - I C 15.53
    Zwar hat der Bundesgerichtshof die Frage nach den der gesetzlichen Einschränkbarkeit des Grundrechts der Freiheit der Berufswahl gezogenen Grenzen in seinem Gutachtenvom 25. Januar 1953 - VRG 5/51 (DVBl. 1953 S. 370) - wie folgt beantwortet:.
  • BGH, 30.01.1957 - V ZR 84/56
    Zum gleichen Ergebnis führt die Anwendung des Grundsatzes von der Verhältnismäßigkeit des Mittels (BGHZ 6, 270 [279]; BGHSt 4, 375 [377; 385, 392]; insoweit allerdings a.A. BVerwG NJW 1955, 763 und 1773).
  • BGH, 04.07.1957 - 2 StR 48/57

    Sachkunde für Lebensmittelverkaufsstelle

    Er hat sich dahin geäußert, das Grundrecht werde in seinem Wesensgehalt immer schon dann angetastet, wenn durch einen gesetzlichen Eingriff die wesensmäßige Geltung und Entfaltung des Grundrechts stärker eingeschränkt werde, als dies der sachliche, zu dem Eingriff führende Anlaß zwingend gebiete; der Eingriff dürfe deshalb nur bei zwingender Notwendigkeit und in dem nach Lage der Sache geringstmöglichen Umfang vorgenommen werden und müsse zugleich von dem Bestreben geleitet sein, dem Grundrecht gleichwohl grundsätzlich und im weitmöglichsten Umfang Raum zu lassen (so in BGHSt 4, 375 [377] und in Der Betrieb 1955, 1111).
  • BGH, 03.12.1954 - 6 StR 108/54
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