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Papierfundstellen

• BGHSt 1, 148
• NJW 1951, 571

Wird zitiert von ... (19)

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• BGH, 03.10.1978 - VI ZR 191/76

  Wiederholung nicht bewiesener ehrverletzender Verdächtigungen

  Entgegen der Meinung der Revision war es seine Aufgabe, die Beweisfragen so deutlich zu fassen und zu erläutern, daß der Kläger erkannte, worauf die Fragen zielten und auf welches Geschehen sie sich erstrecken sollten (BGHSt 1, 148, 151), und nicht dessen Sache, auf eine Klarstellung des Vernehmungsgegenstandes hinzuwirken.
• BGH, 16.07.1981 - 4 StR 358/81

  Verdrängung von tatbestandlich verwirklichter sexueller Nötigung durch versuchte …

  Die an sich tatbestandlich verwirklichte sexuelle Nötigung wird durch die versuchte Vergewaltigung verdrängt (BGHSt 1, 151, 154 [BGH 04.05.1951 - 4 StR 19/51]; 17, 1, 2 [BGH 07.11.1961 - 1 StR 407/61]; BGH, Urteil vom 8. Juli 1980 - 1 StR 272/80 - bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78] und ständige Rechtsprechung).
• BGH, 03.12.1954 - 2 StR 190/54

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  Es bedarf demnach einer eingehenden Erörterung, ob der Angeklagte erkannt hatte und sich bewusst war, dass er auch nach den Vorgängen und Handlungen, die die Strafkammer als ehewidrig ansieht, gefragt sei und er sie angeben müsse, umsomehr als die Ehe der Frau E. zerrüttet war und bereits das Scheidungsurteil des Landgerichts vorlag (BGHSt 1, 148 [151]).

• BGH, 18.02.1966 - 4 StR 3/66

  Darlegungsanforderungen an die Geltendmachung einer Verfahrensrüge - Falsche …

  Unter diesen Umständen bleibt offen, ob der Angeklagte sich hinsichtlich der Angabe des Arbeitsverhältnisses bei der Firma S. und K. der Unrichtigkeit dessen bewußt war, was er beschworen hat (vgl. BGHSt 1, 148), Sollte das nicht der Fall gewesen sein, so könnte allerdings ein fahrlässiger Falscheid in Betracht kommen (RGSt 60, 407; BGHSt 1, 148, 150) [BGH 04.05.1951 - 4 StR 19/51].
• BGH, 05.02.1957 - 5 StR 499/56

  Rechtmäßigkeit einer Aberkennung der Eidesfähigkeit bei Vorliegen des …

  Aber auch ein Zeuge, der über einen bestimmten Punkt etwas Unrichtiges sagt, kann glauben, dieser Teil seiner Aussage gehöre nicht zum Gegenstande seiner Vernehmung und werde daher von seinem Eide nicht erfaßt (BGHSt 1, 148).
• BGH, 20.03.1956 - 1 StR 565/55

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  Den Beweisbeschluß, von dem bei der Prüfung des Umfangs der Beweisfrage auszugehen ist (z.B. BGHSt 1, 22, 24 [BGH 09.01.1951 - 4 StR 55/50]; 1, 148 f [BGH 05.04.1951 - 4 StR 129/51]), teilt die Strafkammer in den Urteilsgründen nicht mit, was bei der neuen Entscheidung nachzuholen sein wird (BGH 1 StR 211/55 vom 27. Juni 1955).
• BGH, 09.10.1952 - 5 StR 362/52
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• BGH, 19.01.1960 - 5 StR 587/59

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  Ob eine solche Feststellung stets erforderlich ist (vgl. BGHSt 1, 148; BGH NJW 1953, 1033), kann dahinstehen.
• BGH, 05.11.1957 - 1 StR 475/57

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  Abgesehen davon, daß auch der von der Ehefrau L. nach der Aussage des Angeklagten getragene Schmuck dem Ehemann L. gehört haben konnte, bedurfte es bei einer Sachlage wie hier der genauen Prüfung, ob der Angeklagte seine Aussage, falls sie sich insoweit auf einen im Eigentum der Ehefrau L. stehenden Schmuck bezog, als zum Gegenstand der Vernehmung gehörig und ob er die von ihm nach der Überzeugung des Landgerichts verschwiegenen Tatsachen als wesentlich erkannte (vgl. BGHSt 1, 148; 7, 127 [BGH 12.07.1954 - VGS 1/54]; BGH NJW 1952, 353 Nr. 16).
• BGH, 27.02.1957 - 2 StR 31/57

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  Es fehlt die ausdrückliche Feststellung, daß der Angeklagte hierbei bewußt unwahr ausgesagt und geschworen hat, so daß nach dem jetzt vorliegenden Sachverhalt Bedenken aufkommen können, ob er in diesen Beziehungen vorsätzlich gehandelt hat, wie § 154 StGB voraussetzt (vgl BGHSt 1, 148).
• BGH, 08.02.1955 - 5 StR 677/54

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• BGH, 01.10.1953 - 4 StR 338/53

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• BGH, 20.11.1952 - 4 StR 133/52

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• BGH, 02.10.1951 - 1 StR 18/51

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• BGH, 23.03.1965 - 1 StR 59/65

  Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Zeugenmeineides - Anforderungen an …
• BGH, 06.11.1958 - 4 StR 383/58

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• BGH, 05.04.1960 - 1 StR 122/60

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• BGH, 12.03.1953 - 4 StR 656/52

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• BGH, 31.10.1951 - 3 StR 840/51

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