Rechtsprechung
| BGH, 11.06.1953 - 3 StR 930/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 4, 275
- NJW 1953, 1360
- MDR 1953, 567
Wird zitiert von ... (13)
- BGH, 06.05.1960 - 2 StR 65/60
Formen der Beteiligung an einer Konkursverschleppung - Vollendung des …
(BGHSt 4, 275, 277 [BGH 11.06.1953 - 3 StR 930/52] und Urt. des Senats vom 20. Februar 1957 - 2 StR 11/57 - bei Dallinger MDR 1957, 529 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56]). - BGH, 18.01.1955 - 5 StR 499/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 28.01.1964 - 3 StR 55/63
Einfluss des Erfolgs des Rechtsmittels der einen Seite auf den Erfolg des …
Sie ist zulässig (BGHSt 4, 275 und ständig) und ist auch begründet.
- LG Bremen, 27.11.1953 - 3 Ks 2/53
Tötung sowie Misshandlung (teilweise mit Todesfolge) jüdischer Häftlinge im KL …
Die Entscheidung hat insoweit in den Gründen des Urteils geschehen können (vgl. BGH Urteil vom 11.6.1953, 3 StR 930/52, veröffentlicht in NJW 1953 Seite 1360 und MDR 1953 Seite 567). - BGH, 26.11.1954 - 1 StR 655/53
Rechtsmittel
Daraus ist zu entnehmen, daß es ihr den geltend gemachten Anspruch versagt hat (vgl. BGHSt 4, 275 f). - BGH, 10.11.1959 - 5 StR 441/59
Rechtsmittel
Um bloß innerbetriebliche Unterlagen (BGHSt 4, 275 a.E.) hat es sich hier ersichtlich nicht gehandelt. - BGH, 03.05.1957 - 1 StR 506/56
Rechtsmittel
Die Nichtanordnung der Auslagenerstattung dagegen als solche kann mit der Revision angefochten werden (BGHSt 4, 275). - BGH, 18.05.1954 - 1 StR 646/53
Rechtsmittel
Die Nichtanordnung der Auslagenerstattung kann mit der Revision selbständig angefochten werden (BGHSt 4, 275; vgl. RGSt 49, 58). - BayObLG, 01.12.1960 - RReg. 4 St 225
Zugehörigkeit von Gärtnereibetrieben oder Gartenbaubetrieben zu den Vorschriften …
Die Revisionen sind zulässig (BGHSt 4, 275; 11, 383, 384; ständige Rechtsprechung des Senats). - BGH, 21.06.1960 - 1 StR 204/60
Rechtsmittel
Das Rechtsmittel ist zulässig (BGHSt 4, 275 ff), jedoch nur teilweise begründet. - BGH, 11.09.1958 - 4 StR 87/58
Rechtsmittel
- BGH, 10.06.1958 - 5 StR 108/58
Verurteilung wegen fortgesetzter einfacher oder schwerer passiver Bestechung - …
- BGH, 19.06.1957 - 2 StR 180/57
Rechtsmittel
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