Rechtsprechung
| BGH, 17.11.1955 - 3 StR 284/55 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 9, 13
- NJW 1956, 388
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (4)
- RG, 20.03.1933 - II 193/33
Zur Abgrenzung des Begriffs der unzüchtigen Handlung in den §§ 174, 176 StGB.
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.06.1955 - 1 StR 43/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 09.09.1954 - 2 StR 418/53
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 26.02.1935 - 1 D 59/35
1. Verhältnis der Vornahme einer unzüchtigen Handlung und der Verleitung zur …
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- BGH, 30.11.1960 - 2 StR 494/60
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Voraussetzungen für …
Ein greifen unter den Rock und der Versuch, den Rock hochzustreifen, ist bei dieser Sachlage unzüchtig (vgl. BGHSt 9, 13).Ein Mißbrauch zur Unzucht unter Ausnutzung der Amtsstellung ist in der Regel bereite dann gegeben, wenn ein Beamter die ihm durch seine Amtsstellung gebotene Gelegenheit zur Unzucht unter Verletzung seiner Amtspflichten bewußt benutzt (BGHSt 9, 13; BGH MDR 1954, 150).
- BGH, 20.03.1956 - 2 StR 26/56
Verletzung des Verfahrenrechts durch Nichtvereidigung der Zeugen - Mißbrauch der …
Es genügt, insoweit auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs BGHSt 8, 24, 26 und das zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmte Urteil 3 StR 284/55 vom 17. November 1955 hinzuweisen.Die Beurteilung wird hier im wesentlichen Sache des Tatrichters sein (vgl. auch hierzu 3 StR 284/55 vom 17. November 1955).
- BGH, 26.09.1974 - 4 StR 420/74
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Sexuelle Handlung von …
Es genügte, daß er aus sexuellen Motiven handelte und die geschlechtliche Lust nicht etwa erst von späteren Handlungen erwartete (vgl. auch BGHSt 9, 13, 15).
- BGH, 15.03.1956 - 3 StR 470/55
Rechtsmittel
Auf einen solchen Fall trifft nicht nur der Wortlaut der Strafvorschrift zu, sondern auch ihr Zweck, der dahin geht, Überordnungsverhältnisse dienstlicher Art im öffentlichen Interesse von geschlechtlichen Einflüssen freizuhalten (BGHSt 1, 122 [BGH 17.04.1951 - 2 StR 91/51]; 2, 93 [BGH 21.12.1951 - 1 StR 505/51]; 9, 13) [BGH 10.01.1956 - StE 11/55]. - BGH, 01.07.1964 - 2 StR 223/64 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 31.10.1962 - 2 StR 319/62 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 09.08.1961 - 1 StR 295/61
Voraussetzungen für eine Revisionseinlegung - Voraussetzungen für das Vorliegen …
Wenn er dagegen die geschlechtliche Erregung und Befriedigung erst von den späteren Handlungen erwartet, zu denen es nicht mehr kommt, dann handelt es sich um einen Versuch, unter Umständen auch um Vorbereitungshandlungen (RGSt 67, 170; BGHSt 9, 13, 15 [BGH 17.11.1955 - 3 StR 284/55]; BGH 1 StR 613/60 vom 16. Februar 1961). - BGH, 03.07.1968 - 4 StR 242/68
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Auch das ist im Urteil zutreffend ausgeführt (RGSt 58, 277, 278; BGHSt 9, 13, 15) [BGH 17.11.1955 - 3 StR 284/55]. - BGH, 15.04.1959 - 2 StR 51/59
Rechtsmittel
Damit setzt sie sich jedoch in Widerspruch zu der in Rechtslehre und Rechtsprechung vertretenen Ansicht, nach der im Regelfalle ein Mißbrauch zur Unzucht schon darin liegt, daß ein Beamter gegenüber einer Privatperson, mit der er aus dienstlichem Anlaß in Berührung kommt, unter Ausnutzung der hierdurch gebotenen Gelegenheit unzüchtige Handlungen vornimmt (BGHSt 9, 13). - BGH, 22.10.1957 - 1 StR 415/57
Rechtsmittel
In dem festgestellten Sachverhalt ist der äußere und innere Tatbestand des vom Landgericht angewendeten Strafgesetzes rechtlich bedenkenfrei nachgewiesen, insbesondere, auch das Merkmal der Ausnutzung der Stellung des Angeklagten als Chefarzt der Krankenanstalt (RGSt 72, 296, 299; 76, 149 f; vgl. BGHSt 8, 24, 27 [BGH 24.06.1955 - 1 StR 43/55]; 9, 13) [BGH 10.01.1956 - StE 11/55]. - BGH, 08.08.1956 - 3 StR 205/56
Rechtsmittel
- BGH, 03.07.1964 - 4 StR 208/64
Rechtsmittel
- BGH, 16.02.1961 - 1 StR 613/60
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit Abhängigen - …
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