Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00   

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https://dejure.org/2001,113
BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00 (https://dejure.org/2001,113)
BGH, Entscheidung vom 17.10.2001 - X ZB 16/00 (https://dejure.org/2001,113)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2001 - X ZB 16/00 (https://dejure.org/2001,113)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JurPC

    PatG 1981 § 1 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3
    Suche fehlerhafter Zeichenketten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patent - Patentierungsverbot - Computerprogramm - Patentfähigkeit - Problemlösung - Anweisungen - Patentierbarkeit - Lehre - Datenträger - Patentschutz - Anmeldung - Software

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG (1981) § 1 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3
    Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für Computerprogramme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentierungsverbot für Computerprogramme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ius-it.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Patentfähigkeit von Computer-bezogenen Erfindungen ("Suche fehlerhafter Zeichenketten") (RA Dr. Joachim Brunotte; ius IT 1/2005)

  • uni-duesseldorf.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen (Prof. Dr. Jan Busche)

Papierfundstellen

  • BGHZ 149, 68
  • GRUR 2002, 143
  • GRUR Int. 2002, 323
  • MMR 2002, 105
  • DB 2002, 204
  • K&R 2002, 199
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BGH, 22.04.2010 - Xa ZB 20/08

    Dynamische Dokumentengenerierung

    aa) Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss eine Anmeldung, die ein Computerprogramm oder ein durch ein Datenverarbeitungsprogramm verwirklichtes Verfahren zum Gegenstand hat, über die für die Patentfähigkeit unabdingbare Technizität hinaus verfahrensbestimmende Anweisungen enthalten, die die Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln zum Gegenstand haben (BGHZ 149, 68, 74 - Suche fehlerhafter Zeichenketten; BGHZ 159, 197, 204 - elektronischer Zahlungsverkehr; BGHZ 166, 305 Tz. 17 - vorausbezahlte Telefongespräche; BGH GRUR 2009, 479 Tz. 11 - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten).

    Hingegen kann - entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde - aus der Entscheidung "Suche fehlerhafter Zeichenketten" (BGHZ 149, 68) nicht abgeleitet werden, nur einen Patentanspruch prägende technische Anweisungen seien geeignet, den Patentierungsausschluss zu überwinden (vgl. auch BGH, Beschl. v. 19.10.2004 - X ZB 33/03, GRUR 2005, 141, 142 - Anbieten interaktiver Hilfe; EPA, Entsch. v. 21.4.2004 - T 258/03 - 3.5.1, ABl. EPA 2004, 575 = GRUR Int. 2005, 332, 333 - Auktionsverfahren/HITACHI).

  • BGH, 24.05.2004 - X ZB 20/03

    elektronischer Zahlungsverkehr

    a) Das Bundespatentgericht hat sich bei seiner Entscheidung wesentlich von dem Beschluß des Senats vom 17. Oktober 2001 (X ZB 16/00, BGHZ 149, 68 - Suche fehlerhafter Zeichenketten) leiten lassen, wie dem Hinweis auf diesen Senatsbeschluß und der Wiedergabe verschiedener in diesem enthaltener Aussagen in dem angefochtenen Beschluß entnommen werden kann.

    a) Angesichts des Umstands, daß Pläne, Regeln und Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen nach diesen Vorschriften von Gesetzes wegen vom Patentschutz ausgenommen sind, wenn für sie als solche Schutz begeht wird, kann ein Verfahren, das der Abwicklung eines im Rahmen wirtschaftlicher Betätigung liegenden Geschäfts dient, allerdings nicht bereits deshalb patentierbar sein, weil es bestimmungsgemäß den Einsatz eines Computers erfordert (vgl. Senat BGHZ 149, 68, 73 f. - Suche fehlerhafter Zeichenketten).

  • BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07

    Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

    Außerhalb der Technik liegende Anweisungen genügen in diesem Zusammenhang grundsätzlich nicht; sie sind nur in dem Umfang von Bedeutung, in dem sie auf die Lösung des technischen Problems mit technischen Mitteln Einfluss nehmen (Sen., BGHZ 149, 68 - Suche fehlerhafter Zeichenketten; 159, 197 - elektronischer Zahlungsverkehr).
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