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| BGH, 23.01.1992 - BLw 1/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Landwirtschaft - Landwirtschaftsanpassungsgesetz - Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde - Ablehnung der vorläufigen Anordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
LwAnpG § 65; LwVG § 98
Keine Rechtsbeschwerde gegen Ablehnung vorläufiger Anordnung durch Kreisgericht nach Landwirtschaftsanpassungsgesetz
Papierfundstellen
- BGHZ 117, 101
- NJW 1992, 981
- ZIP 1992, 207
- MDR 1992, 512
- NJ 1992, 215
- WM 1992, 591
- WM 1992, 792
Wird zitiert von ... (40) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.05.1954 - V BLw 10/54
Vorläufige Anordnung in Landwirtschaftssachen
Auszug aus BGH, 23.01.1992 - BLw 1/92
Die Sonderregelung des § 18 LwVG schließt die Anwendung der zivilprozessualen Bestimmungen über die einstweilige Verfügung aus (BGHZ 13, 218, 219 ff).Der Senat hat es sogar abgelehnt, in dem Falle eine vorläufige Anordnung zu erlassen, in dem schon die Rechtsbeschwerde in der Hauptsache bei ihm anhängig war (BGHZ 13, 218, 221 ff), weil dies den Aufgaben und Möglichkeiten eines Rechtsbeschwerdegerichts zuwiderlaufen würde.
- BGH, 05.10.1954 - V BLw 25/54
Vergleich vor dem Landwirtschaftsgericht
Auszug aus BGH, 23.01.1992 - BLw 1/92
Eine Entscheidung des Landwirtschaftsgerichts nach § 18 LwVG ist keine Entscheidung in der Hauptsache (…vgl. Barnstedt/Steffen, LwVG 4. Aufl. § 18 Rdn. 27 und 30;… § 2 Rdn. 17 und 18), weil der angefochtene Beschluß eine Neben und Zwischenfrage betrifft, ohne das gerichtliche Verfahren in der Instanz zum Abschluß zu bringen (vgl. BGHZ 14, 381, 84; Senatsbeschlüsse v. 12. Juli 1966, V BLw 8/66, NJW 1966, 2310 m.w.N.;… v. 23. Februar 1989, BLw 11/88, BGHR LwVG § 24 Abs. 3 - Hauptsacheentscheidung 1). - BGH, 23.02.1989 - BLw 11/88
Verwirkung des Beschwerderechts in Landwirtschaftssachen
Auszug aus BGH, 23.01.1992 - BLw 1/92
Eine Entscheidung des Landwirtschaftsgerichts nach § 18 LwVG ist keine Entscheidung in der Hauptsache (…vgl. Barnstedt/Steffen, LwVG 4. Aufl. § 18 Rdn. 27 und 30;… § 2 Rdn. 17 und 18), weil der angefochtene Beschluß eine Neben und Zwischenfrage betrifft, ohne das gerichtliche Verfahren in der Instanz zum Abschluß zu bringen (vgl. BGHZ 14, 381, 84; Senatsbeschlüsse v. 12. Juli 1966, V BLw 8/66, NJW 1966, 2310 m.w.N.; v. 23. Februar 1989, BLw 11/88, BGHR LwVG § 24 Abs. 3 - Hauptsacheentscheidung 1). - BGH, 12.07.1966 - V BLw 8/66
Voraussetzungen für die Genehmigung eines landwirtschaftlichen Kaufvertrages - …
Auszug aus BGH, 23.01.1992 - BLw 1/92
Eine Entscheidung des Landwirtschaftsgerichts nach § 18 LwVG ist keine Entscheidung in der Hauptsache (…vgl. Barnstedt/Steffen, LwVG 4. Aufl. § 18 Rdn. 27 und 30;… § 2 Rdn. 17 und 18), weil der angefochtene Beschluß eine Neben und Zwischenfrage betrifft, ohne das gerichtliche Verfahren in der Instanz zum Abschluß zu bringen (vgl. BGHZ 14, 381, 84; Senatsbeschlüsse v. 12. Juli 1966, V BLw 8/66, NJW 1966, 2310 m.w.N.;… v. 23. Februar 1989, BLw 11/88, BGHR LwVG § 24 Abs. 3 - Hauptsacheentscheidung 1).
- BGH, 04.12.1992 - BLw 19/92
Formelle und materielle Einzelfragen zum Landwirtschaftsanpassungsgesetz
Daraus folgt, daß die nach § 65 Satz 2 LwAnpG allein vorgesehene Rechtsbeschwerde nicht ohne weiteres, sondern nur unter den in §§ 24 bis 29 LwVG geregelten Voraussetzungen zulässig ist (vgl. Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992, BLw 1/92, NJW 1992, 981).Da solche aber zur Verfügung stehen müssen, ist die genannte Norm sinnvollerweise dahin auszulegen, daß sie sich mittelbar auf das Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen bezieht, dessen Geltungsbereich (§ 1 LwVG) damit konkludent erweitert wird (vgl. auch Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992 aaO.).
- BGH, 22.10.1992 - BLw 3/92
Prüfung der Zulassungswürdigkeit einer Rechtsbeschwerde durch Rechtsmittelgericht
Eine vor dem Senatsbeschluß vom 23.1.1992 (NJW 1992, 981 = LM H. 9/1992 § 65 LwAnpG Nr. 1, BLw 1/92, AgrarR 1992, 77 = RdL 1992, 75 = WM 1992, 591) irrtümlich unterbliebene Prüfung der Zulassungswürdigkeit der Rechtsbeschwerde ist durch das Rechtsmittelgericht nachzuholen.Allerdings entfällt die sonst vorgesehene zweite Tatsacheninstanz mit der Folge, daß § 24 LwVG in modifizierter Form angewendet werden muß (Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992, BLw 1/92, AgrarR 1992, 77 = RdL 1992, 75 = WM 1992, 591 = NJW 1992, 981).
Da der Irrtum offensichtlich auf die mißglückte Fassung des Gesetzes (vgl. dazu näher Hagen, AgrarR 1992, 181 ff) zurückzuführen ist und eine Klarstellung erst durch den Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 (BLw 1/92, aaO.) erfolgt ist, darf sich die irrtümlich unterbliebene Prüfung der Zulassungswürdigkeit nicht zu Lasten der Parteien auswirken.
- BGH, 27.02.1992 - BLw 4/92
Voraussetzungen einer Rechtsbeschwerde gegen Urteile der Landwirtschaftsgerichte …
Zwar ist selbstverständlich, daß für die Zuständigkeit des Landwirtschaftsgerichts ein Verfahrensgesetz zur Verfügung stehen muß und dies nach Sachlage nur das Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen sein kann (vgl. Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992, BLw 1/92, zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung vorgesehen, ZIP 1992, 208).Diese wäre aber mit der Rechtsbeschwerde nicht anfechtbar, weil es sich nicht um eine in der Hauptsache erlassene Entscheidung (§ 24 Abs. 1 Satz 1 LwVG) handelt (vgl. Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992, a.a.O.).
Daß gerade die auf eine Anregung des Rechtsausschusses des Bundestages zurückgehende Gesetzesfassung (vgl. BT-Drucks. 12/404 S. 12) daran etwas ändern wollte, hält der Senat für ausgeschlossen (vgl. auch Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992, a.a.O.).
- BGH, 21.04.1993 - BLw 59/92
Fehlende Prüfung der Zulassungswürdigkeit bei undifferenzierter …
Daraus folgt, daß die Rechtsbeschwerde nur unter den in §§ 24 bis 29 LwVG geregelten Voraussetzungen zulässig ist (Senatsbeschl. v. 23. Januar 1992, BLw 1/92, NJW 1992, 981; v. 4. Dezember 1992, BLw 19/92BLw 19/92, AgrarR 1993, 87).Läßt in einer Rechtsstreitigkeit aus dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz die Entscheidung dagegen auch andeutungsweise nicht erkennen, daß die Zulassungswürdigkeit überhaupt geprüft wurde, so spricht bei der auch nach dem Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 (NJW 1992, 981 = WM 1992, 591 = AgrarR 1992, 77) noch verbreiteten Unsicherheit über das anzuwendende Verfahren zumindest für eine Übergangszeit die Vermutung dafür, daß das Gericht die Möglichkeit einer Zulassung aufgrund der mißglückten Fassung des Gesetzes (vgl. dazu näher Hagen, AgrarR 1992, 181 ff.) nicht geprüft hat.
- BGH, 04.12.1992 - BLw 20/92
Keine Erweiterung des Antrags im Rechtsbeschwerdeverfahren - Abfindungsanspruch …
Da der Irrtum offensichtlich auf die mißglückte Fassung des Gesetzes (vgl. dazu näher Hagen, AgrarR 1992, 181 ff) zurückzuführen ist und der Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 (BLw 1/92, AgrarR 1992, 77 = RdL 1992, 75 = WM 1992, 591 = NJW 1992, 981) dem Landwirtschaftsgericht noch nicht bekannt war, darf sich die irrtümlich unterbliebene Prüfung der Zulassungswürdigkeit nicht zu Lasten der Parteien auswirken (vgl. BGHZ 90, 1, 3 [BGH 24.01.1984 - IX ZR 86/82]; 98, 41, 44) [BGH 13.05.1986 - VI ZR 96/85]. - BGH, 04.12.1992 - BLw 23/92
Zulässige Rückwirkung bei Abfindungsanspruch nach Landwirtschaftsanpassungsgesetz
Da der Irrtum offensichtlich auf die mißglückte Fassung des Gesetzes (vgl. dazu näher Hagen, AgrarR 1992, 181 ff) und die Unkenntnis vom Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 (BLw 1/91, AgrarR 1992, 77 = RdL 1992, 75 = WM 1992, 591 = NJW 1992, 981) zurückzuführen ist, darf sich die irrtümlich unterbliebene Prüfung der Zulassungswürdigkeit nicht zu Lasten der Parteien auswirken (vgl. BGHZ 90, 1, 3 [BGH 24.01.1984 - IX ZR 86/82]; 98, 41, 44) [BGH 13.05.1986 - VI ZR 96/85]. - BGH, 21.04.1994 - BLw 26/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in Rechtsstreitigkeiten aus dem …
Die Rechtsbeschwerde in Rechtsstreitigkeiten aus dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz ist nur unter den in §§ 24 bis 29 LwVG geregelten Voraussetzungen zulässig (Senatsbeschlüsse v. 23. Januar 1992, BLw 1/92, NJW 1992, 981; v. 4. Dezember 1992, BLw 19/92, WM 1993, 709 und v. 21. April 1993, BLw 59/92, WM 1993, 1397).Schließlich liegt auch kein Abweichungsfall im Sinne des § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG mit der durch § 65 LwAnpG gebotenen Maßgabe (vgl. BGHZ 117, 101 [BGH 23.01.1992 - BLw 1/92]; Hagen, AgrarR 1992, 181, 185) vor.
- BGH, 04.12.1992 - BLw 37/92
Kein Anspruch der Erben auf Rückübereignung eines als Inventarbeitrag in die LPG …
Für eine Übergangsphase hält es der Senat deshalb für angebracht, die Prüfung der Zulassungswürdigkeit selbst nachzuholen (vgl. zu allem auch Senatsbeschl. v. 4. Dezember 1992, BLw 19/92BLw 19/92 m.w.N., zur Veröffentlichung bestimmt), zumal der Irrtum des Kreisgerichts auf die mißglückte Gesetzesfassung zurückgeht und die Senatsentscheidung vom 23. Januar 1992 (BLw 1/92, NJW 1992, 981) dem Kreisgericht ersichtlich noch nicht bekannt war (vgl. auch Senatsbeschl. v. 22. Oktober 1992, BLw 3/92BLw 3/92). - BGH, 08.06.1993 - BLw 5/93
Voraussetzungen der Rechtsbeschwerde in Rechtsstreitigkeiten aus dem …
Die Rechtsbeschwerde in Rechtsstreitigkeiten aus dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz ist nur unter den in §§ 24 bis 29 LwVG geregelten Voraussetzungen zulässig (Senatsbeschlüsse v. 23. Januar 1992, BLw 1/92, NJW 1992, 981; v. 4. Dezember 1992, BLw 19/92, WM 1993, 709 = AgrarR 1993, 87 und v. 21. April 1993, BLw 59/92, zur Veröffentlichung vorgesehen).Schließlich liegt auch kein Abweichungsfall im Sinne des § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG mit der durch § 65 LwAnpG gebotenen Maßgabe (vgl. BGHZ 117, 101 [BGH 23.01.1992 - BLw 1/92]; Hagen, AgrarR 1992, 181, 185) vor.
- BGH, 13.07.1992 - NotZ 24/92
Rechtsmittel gegen Amtsenthebung des Notars im Freistaat Sachsen
Dies beruht auf der Erwägung des Gesetzgebers, daß für die genannten Entscheidungen wegen ihrer nur provisorischen Bedeutung die Anrufung des Bundesgerichtshofs generell ausgeschlossen sein soll (vgl. BGH, Beschl. v. 20. Juni 1984 - IVb ZB 122/83 = NJW 1984, 2368 m.w.N.; BGHZ 113, 362, 364/365; s. neuerdings auch BGH, Beschl. des Senats für Landwirtschaftssachen v. 23. Januar 1992 - BLw 1/92, für BGHZ vorgesehen). - BGH, 21.04.1993 - BLw 40/92
Fehlerhafte Besetzung von Kreisgerichten als Landwirtschaftgerichte
- BGH, 21.04.1994 - BLw 97/93
Abweichungsrechtsbeschwerde
- BGH, 29.09.1994 - BLw 14/94
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des …
- BGH, 29.09.1994 - BLw 13/94
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des …
- BGH, 21.02.1994 - BLw 79/93
Anfechtung eines Urteils des Landwirtschaftsgerichts betreffend den Erlaß einer …
- BGH, 17.12.1992 - BLw 47/92
Unzulässige Rechtsbeschwerde in Rechtsstreitigkeiten aus dem …
- BGH, 30.06.1994 - BLw 82/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 30.06.1994 - BLw 83/93
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 30.06.1994 - BLw 42/94
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 30.06.1994 - BLw 115/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 21.04.1994 - BLw 99/93
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 21.02.1994 - BLw 91/93
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde
- BGH, 13.01.1994 - BLw 84/93
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen …
- BGH, 13.01.1994 - BLw 85/93
Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde - Abweichung einer …
- BGH, 13.01.1994 - BLw 86/93
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde - Abweichung einer …
- BGH, 30.06.1994 - BLw 41/94
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 13.01.1994 - BLw 92/93
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde - Abweichung einer …
- BGH, 04.11.1993 - BLw 77/93
Voraussetzungen für eine Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 14.10.1993 - BLw 45/93
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde durch das …
- BGH, 23.09.1993 - BLw 53/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 23.09.1993 - BLw 47/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen
- BGH, 23.09.1993 - BLw 54/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 23.09.1993 - BLw 48/93
Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen Entscheidungen des …
- OLG Dresden, 17.08.1993 - WLw 257/93
- BGH, 01.07.1993 - LwZB 5/93
Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen (LwVG) als …
- BGH, 03.12.1992 - BLw 50/92
Rechtsbeschwerde gegen die Verweigerung von Prozesskostenhilfe
- BGH, 03.03.1994 - BLw 93/93
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde
- BGH, 04.11.1993 - BLw 59/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
- BGH, 23.09.1993 - BLw 49/93
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen
- BGH, 23.09.1993 - BLw 55/93
Anforderungen an die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des …
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