Rechtsprechung
| BPatG, 10.10.1974 - 25 W (pat) 25/74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,11349) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
WZG §§ 2 Abs. 3, 13 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 02.12.2003 - 33 W (pat) 273/01 Die angegriffene Feststellung "mangels Widerspruchs des Markeninhabers wird der IR-Marke der Schutz wegen Nichtbenutzung entzogen" stellt eine derartige zielgerichtete behördliche Handlung dar, einen privatrechtsgestaltenden Verwaltungsakt mit konstitutiver Wirkung (siehe auch BPatGE 17, 101 ff, 103/104;… zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen abschließende Feststellungen über den Eintritt bestimmter Rechtsfolgen vgl. im übrigen BPatG 32 W (pat) 272/99 vom 13. Oktober 1999, Ströbele/Hacker MarkenG 7. Aufl Rdn 9 zu § 66;… Althammer/Ströbele/Klaka MarkenG 6. Aufl. Rn 7 zu § 66;… Busse PatG 6. Aufl Rdn 36 zu § 73; Bühring GbmG Rdn 11 zu § 18;… vgl auch Starck a.a.O.; zur Frage der Zuständigkeit des BPatG vgl auch VG Berlin, LKV 2003, 437-438).
- BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 65/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Hotel Krone Freilassing" - Nichtzahlung der …
Ebenso sind patentamtliche Feststellungen über kraft gesetzlicher Anordnung fingierte Erklärungen beschwerdefähig (BPatGE 17, 101; BPatG GRUR 1997, 60 - SWF).
dejure.org
Übersicht BPatG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.