Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1993, 392

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• BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

  "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

  Auszug aus BPatG, 19.02.1992 - 28 W (pat) 104/90

  Ein Bild, das sich für den Verkehr als werbeübliche, weitgehend naturgetreue Wiedergabe der angemeldeten Ware (hier: Motor) darstellt, ist vom Zeichenschutz ausgeschlossen, auch wenn die Darstellung für die beteiligten Verkehrskreise nicht erkennbare Abweichungen von einer technisch richtigen Darstellungsweise enthält (Anschluß an BGH, 1955-02-25, I ZR 107/53, GRUR 1955, 421 "Forellenzeichen", und BGH, 1990-06-21, I ZB 11/89, BlPMZ 1991, 26 "NEW MAN").
• BGH, 25.02.1955 - I ZR 107/53

  Rechtsmittel

  Auszug aus BPatG, 19.02.1992 - 28 W (pat) 104/90

  Ein Bild, das sich für den Verkehr als werbeübliche, weitgehend naturgetreue Wiedergabe der angemeldeten Ware (hier: Motor) darstellt, ist vom Zeichenschutz ausgeschlossen, auch wenn die Darstellung für die beteiligten Verkehrskreise nicht erkennbare Abweichungen von einer technisch richtigen Darstellungsweise enthält (Anschluß an BGH, 1955-02-25, I ZR 107/53, GRUR 1955, 421 "Forellenzeichen", und BGH, 1990-06-21, I ZB 11/89, BlPMZ 1991, 26 "NEW MAN").

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• BGH, 20.01.2000 - I ZB 32/97

  PAPPAGALLO; Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden …

  Das Bundespatentgericht hat sich insoweit rechtsfehlerfrei auf frühere Entscheidungen bezogen, in denen - anders als die Rechtsbeschwerde geltend macht - nicht nur unsubstantiiert auf die Annahme einer Gleichartigkeit zwischen der Dienstleistung und den Waren "Spirituosen" verwiesen worden ist, sondern in denen in einer eigenen Erwägung die tatsächlichen Verhältnisse behandelt worden sind (vgl. BPatG GRUR 1983, 117, 119 - Schnick-Schnack; GRUR 1993, 392, 394 - Landenberg).
• BGH, 06.07.1995 - I ZB 27/93

  "Füllkörper" - wirksame Inanspruchnahme des telle-quelle-Schutzes

  Die naturgetreue, wenn auch nicht photographisch genaue oder maßstabgerechte Wiedergabe der im Warenverzeichnis genannten Ware - hier: dämpfende Füllkörper und Verpackungsmaterial -, ist nicht geeignet, die Ware ihrer Herkunft nach zu individualisieren (…vgl. BGH, Urt. v. 19.3.1971 - I ZR 102/69, GRUR 1972, 122, 123 - Schablonen; Beschl. v. 20.9.1984 - I ZB 9/83, GRUR 1985, 383, 384 - BMW- Niere; BPatGE 33, 129, 130; auch BPatGE 33, 113;… Baumbach/Hefermehl aaO. § 25 WZG Rdn. 19).