Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• BSGE 11, 50
• NJW 1960, 406

Wird zitiert von ... (39)

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• LSG Sachsen-Anhalt, 10.06.2008 - L 7 B 6/06

  Kriterien zur Beurteilung der wesentlichen Bedingungen einer Beeinträchtigung der …

  Die Frage, welche Umstände bei einer Selbsttötung die wesentliche Bedingung für eine Beeinträchtigung der freien Willensbestimmung gewesen sind, ist nicht danach zu beurteilen, ob eine Bedingung im allgemeinen, unter gleichen Umständen bei anderen Personen den gleichen Erfolg herbeigeführt hätte, sondern nur nach den besonderen Umständen und der besonderen Einzelpersönlichkeit (im Anschluss an BSG v. 11.11.1959 - 11/9 RV 290/57 - BSGE 11, 50).

  Gerade die Frage, welche Umstände bei einer Selbsttötung die wesentliche Bedingung für eine Beeinträchtigung der freien Willensbestimmung gewesen sind, ist nicht danach zu beurteilen, ob eine Bedingung im allgemeinen, unter gleichen Umständen bei anderen Personen den gleichen Erfolg herbeigeführt hätte, sondern nur nach den besonderen Umständen und der besonderen Einzelpersönlichkeit (vgl. BSG v. 11.11.1959 - 11/9 RV 290/57 - BSGE 11, 50 [53 ff.]; Anhaltspunkte Nr. 74, Abschn. 2).

  Es muss ein "doppelter ursächlicher Zusammenhang" vorliegen (BSG v. 14.7.1955 - 8 RV 177/54 - a.a.O., S. 155 ff.; v. 14.5.1958 - 11/9 RV 1076/55 - BSGE 7, 192; v. 11.11.1959 - 11/9 RV 290/57 - BSGE 11, 50; v. 3.12.1964 - 8 RV 229/62 - Umdr.

• BVerwG, 20.04.1967 - II C 118.64

  Modifizierte Theorie des adäquaten Ursachenzusammenhangs - Herzinfakt bei …

  Das Bundessozialgericht hat inzwischen - vor allem in den Gründen seines Urteils vom 11. November 1959 (BSGE 11, 50 ff.) - klargestellt, daß die Frage, ob eine Bedingung neben anderen Bedingungen für den eingetretenen Erfolg die "wesentliche" Bedingung gewesen ist, nicht danach beurteilt werden darf, "ob sie 'erfahrungsgemäß', im allgemeinen, unter gleichen Umständen bei anderen Personen den gleichen Erfolg herbeigeführt hätte, sondern nur nach den besonderen Umständen und der besonderen Einzelpersönlichkeit.
• BSG, 18.12.1962 - 2 RU 189/59

  Begriff der wesentlichen Teilursache - Die für das Gebiet des bürgerlichen Rechts …

  Auch darf bei der rechtlichen Wertung nicht von vornherein nur darauf abgestellt werden, wie ein "normaler" Verletzter reagiert hätte (vgl. hierzu auch BSG 11, 50, 53).

• SG Berlin, 16.01.2012 - S 25 U 216/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeits-Wegeunfall - Gewährung von …

  Rn. 21 Für die Feststellung der Kausalität zwischen dem Versicherungsfall und dem Tod ist auf die Theorie der wesentlichen Bedingung zurückzugreifen (vgl. BSG 11, 50, 52; 25, 49, 50).
• BSG, 19.08.1981 - 9 RVi 5/80
  sogenannte Resistenzminderung das Angehen der Infektion im Sinne einer wesentlichen Mitursache (BSGE 11, 50, 52 f;… 37, 282, 287 = SozR 3200 9 81 Nr. 1) bewirken, sind in der medizinischen Wissenschaft hinreichend bekannt.
• SG Magdeburg, 21.10.2019 - S 46 U 143/16

  Anforderungen an den erforderlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis …

  Hiernach gelten als Ursache im Rechtssinne unter Abwägung ihres verschiedenen Wertes nur die Bedingungen, die wegen ihrer besonders engen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (ständige Rechtsprechung, vgl. BSGE 1, 72; 1, 150; 1, 268; 3, 240; 7, 53; 11, 50; 12, 242; 38, 127; 42, 42).

  Die Entscheidung darüber, ob eine bestimmte Bedingung zum Erfolg wesentlich beigetragen hat, ist eine Wertentscheidung, die konkret anhand der Umstände des Einzelfalls durch eine vernünftige, lebensnahe Würdigung des gesamten maßgebenden Sachverhalts unter Berücksichtigung des Schutzzwecks der anzuwendenden Norm aus der Erfahrung des praktischen Lebens abzuleiten ist (vgl. BSGE 1, 71; 11, 50;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 35, 42; § 550 Nr. 14, 26).

• BSG, 10.12.1987 - 9a RV 36/85

  Sachverständige - Abschließende Beweiswürdigung - Kenntnis aus Vorprozeß - Gründe …

  Dabei hat das LSG auch nicht den Kausalitätsbegriff im Versorgungsrecht verkannt; denn aus seiner Formulierung "das Gericht müsse Gewissheit darüber gewinnen, daß die Schmerzzustände am Ableben mit Wahrscheinlichkeit beteiligt waren", bleibt erkennbar, daß das LSG die Kausalitätstheorie der wesentlichen Bedingung (BSGE 1, 72, 75; 1, 150, 157; 11, 50 ff) angewandt und dabei auch die Wahrscheinlichkeit für die richterliche Überzeugungsbildung hat ausreichend sein lassen (BSGE 32, 203, 209; HS, 285, 286).
• BSG, 29.10.1980 - 9 RV 23/80
  Es habe bei der Feststellung der "gleichwertigen ', Mitursache" entgegen dem Urteil des BSG vom 11. November 1959 - 11/9 RV 209/57 (=BSGE 11, 50 f).

  Diese vom LSG getroffenen Feststellungen der "gleichwertigen Mitursache" stehen mit der Rechtsprechung des BSG (vgl BSGE 11, 50 f) nicht in Einklang.

• BSG, 24.06.1981 - 9 RV 10/81
  wesentliche Mitbedingung, dh als mindestens gleichwertige Ursachen neben anderen Umständen, in Betracht (BSGE 11, 50, 52 ff;… 37, 282, 287 = SozR 3200 5 81 Nr. 1).

  Bei der Kausalitätsbeurteilung ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG auf die individuelle seelische Belastbarkeit des Verstorbenen abzustellen (BSGE 11, 50, 53 ff; 19, 275, 278 = SozR Nr. 174 zu @ 172 SGG; BSG 29.10.1980 23/80.

• BSG, 10.12.1975 - 9 RV 112/75

  Kriegsbeschädigung - Verlust der Sehkraft - Änderung der Verhältnisse - …

  Die Reichweite der versorgungsrechtlichen Entschädigung muß eingegrenzt werden, weil einerseits die Voraussetzungen dieser Entschädigung weit gespannt sind und sogar individuelle Besonderheiten des Einzelfalles umfassen (BSG 11, 50, 55) und andererseits für eine teilbare Kausalität kein Raum ist, so daß gegebenenfalls nur die volle Entschädigung für den Gesundheitszustand in Betracht kommt (…vgl. auch Gitter, aaO, 158).
• SG Magdeburg, 04.11.2019 - S 46 U 123/17
• BSG, 21.07.1964 - 11 RV 496/62
• LSG Bayern, 13.10.2011 - L 17 U 159/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …
• BSG, 26.02.1992 - 9a RV 30/90

  Pazifist - Wehrdienst - Freitod - Zweiter Weltkrieg
• LSG Bayern, 26.09.2007 - L 3 U 137/04

  Rentenanspruch eines Versicherten bei Minderung der Erwerbsfähigkeit infolge …
• BSG, 26.02.1992 - 9a BV 94/91

  Versorgungsausschluß - Selbstschädigung - Hungerstreik
• BSG, 20.08.1963 - 11 RV 808/61

  Gewährung einer Rente wegen Erkrankungen eines Wehrdienstverpflichteten während …
• BSG, 13.08.1986 - 9a RVg 4/84

  Gegenseitigkeitsprinzip - Entschädigungsansprüche von Ausländergruppen - …
• LSG Berlin, 29.05.2001 - L 13 V 8/99

  Voraussetzungen für einen Anspruch auf Hinterbliebenenrente einer Witwe aus dem …
• LSG Hessen, 25.10.1972 - L 1 Ar 929/70
• LSG Bayern, 31.01.2007 - L 3 U 293/04

  Anspruch auf Verletztenrente wegen einer psychischen Erkrankung als Folge eines …
• BSG, 18.12.1962 - 2 RU 74/57

  Anspruch auf Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …
• LSG Hessen, 23.02.1995 - L 5 V 701/93

  Beschädigtenversorgung - Unterschenkelamputierter - Sturz auf Glatteis - …
• BVerwG, 18.12.1974 - VI C 47.72

  Entlassung eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit - Gesundheitliche Schädigung …
• BVerwG, 16.01.1964 - II C 88.61

  Gehirnerschütterung mit Schädelfraktur - Verschwinden früherer organischer …
• LSG Hessen, 26.08.1980 - L 4 V 416/76
• SG Gießen, 17.11.2011 - S 16 VE 15/09

  Versorgungsrecht: Beschädigtenversorgung nach kriegsbedingter Beschädigung; …
• LSG Berlin, 19.09.2000 - L 13 V 10/99

  Bewilligung von Waisenrente; Vom Beschädigten absichtlich herbeigeführte …
• BVerwG, 18.10.1972 - II B 2.72

  Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …
• LSG Hessen, 12.01.1972 - L 5 V 973/70

  Entscheidung zur Frage der Hinterbliebenenversorgung bei Freitod des Ehemannes
• BSG, 29.02.1968 - 2 RU 246/64

  Folgen des Arbeitsunfalls - Tod als Unfallfolge - Kausalzusammenhang - …
• BVerwG, 22.09.1966 - II C 42.64
• BSG, 06.11.1985 - 9a RV 10/84

  Besonderes berufliches Betroffensein - Sachaufklärungspflicht - soziale …
• BSG, 02.02.1971 - 8 RV 353/70
• BSG, 03.12.1964 - 8 RV 229/62
• BSG, 29.11.1963 - 2 RU 46/58
• BSG, 15.07.1965 - 8 RV 654/62
• BSG, 31.07.1962 - 9 RV 714/60
• BSG, 18.12.1962 - 2 RU 56/58