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Rechtsprechung
   BSG, 16.12.1960 - 3 RK 50/60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,4308
BSG, 16.12.1960 - 3 RK 50/60 (https://dejure.org/1960,4308)
BSG, Entscheidung vom 16.12.1960 - 3 RK 50/60 (https://dejure.org/1960,4308)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 1960 - 3 RK 50/60 (https://dejure.org/1960,4308)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 13, 240
  • NJW 1961, 1278
  • MDR 1961, 632
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 30.01.1963 - 3 RK 4/61

    Erstattung von Kosten für die Krankenhausbehandlung ; Beteiligung an einer selbst …

    In seinem Urteil vom 16. Dezember 1960 (BSG 13, 240) habe das BSG eindeutig zum Ausdruck gebracht, daß es bei der Gewährung von Krankenhauspflege nach § 184 RVO nicht auf die Ursachen einer Krankheit ankomme, sondern auf das Bedürfnis nach sachgemäßer ärztlicher Versorgung und Pflege.

    Ausschlaggebend für die Ermessensentscheidung der Krankenkasse bei Gewährung von Krankenhauspflege (§ 184 RVO) ist daher vor allem die Art. und Schwere der Erkrankung; ist die Krankenhausaufnahme medizinisch zur Durchführung einer sachgerechten Behandlung notwendig, so würde ihre Verweigerung grundsätzlich einen Ermessensmißbrauch darstellen (vgl. insbesondere BSG 9, 232 - Verletzung beim Fußballspiel -, BSG 13, 240 - Verkehrsunfall infolge übermäßigen Alkoholgenusses -, ferner BSG in SozR RVO§ 1509 RVO Bl. Aa 1 Nr. 1).

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