Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• BSGE 13, 40

Wird zitiert von ... (30)

• BSG, 09.08.2001 - B 10 LW 9/00 R

  Landwirtschaftliche Alterskasse - Flächenstillegung - Ausgleichsgeld - Ende - …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz ).
• BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 8/01 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 31.07.1975 - 9 RV 552/74

  Anspruch auf Pflegezulage - Neufeststellung - Hilflosigkeit - Änderung - Änderung …

  Dafür genügt es, daß die durch den Militärdienst bedingten Gesundheitsstörungen mit anderen Krankheitsursachen annähernd gleichwcrtie zusammenwirken (BSG 13, 40, 42% Ob dies so ist" war im Falle des Klägers konkret zu prüfen" Diese Frage war nicht deshalb vorbeantuortet, weil rechtsverbindlich ausgesprochen werden war, daß der Anteil, um den die Erwerb$fähigkeit des Klägers Wegen militärdien5tabhängiger Leidensverschlimmerung gemindert ist, 50 bzw" 60 Vo H" beträgt° Das Berufungsgericht war bei seiner Entscheidung über die Anhebung der Pflegezulage nicht an die vorherige Einschätzung der MdB gebunden° Diese Bewertung, die u"a°.

  terung des Gesundheits- und Kräftezustandes außerhalb des Ursachenzusammenhangs mit dem Wehrdienstschaden nicht ohne weiteres die Berechtigung zu einer Aufbesserung der bis dahin gewährten Pflegezulage begründen (BSG 13, 40, #3)" Für diese.

 
• BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 7/01 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 2/01 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 24/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 21/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 09.08.2001 - B 10 LW 28/00 R

  Ausgleichsgeld für landwirtschaftliche Arbeitnehmer - Beitrittsgebiet - …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz ).
• BSG, 17.04.2002 - B 10 LW 21/01 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als Letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 33/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …

  Insbesondere ist eine Bedingung nicht erst (oder schon) deshalb wesentlich, weil sie als letzte eingetreten ist und den Erfolg sichtbar gemacht hat (vgl BSGE 13, 40, 42 = SozR Nr. 9 zu § 35 Bundesversorgungsgesetz).
• BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 3/01 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 27/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 34/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 29.01.2002 - B 10 LW 13/01 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 32/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 35/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 10.12.1975 - 9 RV 162/75
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 39/00 R

  Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
• BSG, 26.09.2001 - B 10 LW 39/01 R

  Ausgleichsgeld - Landwirtschaftlicher Arbeitnehmer - Flächenstilllegung - …
• SG Wiesbaden, 11.03.1999 - S 13 U 408/96
• BSG, 05.07.1979 - 9 RV 21/78

  Hilfsbedürftigkeit - Berücksichtigung eines Nachschadens - Hilflosigkeit als …
• BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65

  Erwerb einer Anwartschaft auf Arbeitslosengeld durch versicherungspflichtige …
• BSG, 30.09.1966 - 9 RV 1006/63

  Beurteilung der Hilflosigkeit - Verlust beider Unterschenkel - Schädigungsfolgen
• BSG, 26.05.1966 - 2 RU 61/64

  Hilflosigkeit trotz multikausaler Verursachung, wenn der Arbeitsunfall eine …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.1997 - L 10 V 24/93

  Anspruch auf Pflegezulage wegen Wehrdienstbeschädigung; Kriterien für …
• BSG, 07.08.1969 - 8 RV 785/67

  Pflegezulageanspruch - Neufeststellung - Wesentliche Änderung der …
• BSG, 27.01.1967 - 9 RV 728/64

  Schwerstbeschädigtenzulage - MdE für ein schädigungsabhängiges Leiden - Anspruch …
• LSG Baden-Württemberg, 17.09.2009 - L 6 V 465/08
• BSG, 27.03.1974 - 10 RV 405/73

  Schädigungsunabhängiger Nachschaden
• BSG, 22.03.1963 - 11 RV 1068/61