Rechtsprechung
BSG, 09.11.1961 - 5 RKn 23/59 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Gewährung einer Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit des Versicherten - Verweisung des Versicherten auf im wesentlichen gleichwertige und gleichartige Tätigkeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 15, 212
Wird zitiert von ... (22)
- BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R
Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (vgl Senatsurteil vom 9. November 1961 - 5 RKn 23/59 - BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… Senatsurteil vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; Senatsurteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97 - veröffentlicht in JURIS). - BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 28/99 R
Berufsunfähigkeit - Briefsortiererin - tarifliche Einstufung - qualitätsfremde …
Bei einem Wechsel aus anderen Gründen ist die neue Tätigkeit maßgeblicher Beruf, wenn sich der Versicherte von der früheren Tätigkeit gelöst hat; eine solche Lösung ist bereits dann anzunehmen, wenn der Versicherte sich mit dem Wechsel abgefunden hat (vgl BSG Urteile vom 9. November 1961 - 5 RKn 23/59 - BSGE 15, 212 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF …und vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; Senatsurteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97 - nicht veröffentlicht), sei es auch nur im Laufe der Zeit und unter dem Druck der Verhältnisse (…vgl BSG Urteile vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN und vom 4. November 1998 - B 13 RJ 95/97 R - nicht veröffentlicht). - BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R
Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… BSGE 46, 121, 123 = SozR § 45 Nr. 22; BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).
- BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97). - BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 41/91
Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Kreis der Tätigkeiten …
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, so ist eine Lösung in dem genannten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (vgl zB BSGE 15, 212, 214; BSGE 46, 121, 123).Insbesondere ist zu fragen, inwiefern der Kläger Versuche unternommen hat, eine entsprechende Stelle wiederzuerlangen, oder ob er sich bietende Gelegenheiten ungenutzt gelassen hat (vgl BSGE 2, 182, 186; 15, 212, 214; 46, 121, 123).
- BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 95/97 R
Berufsschutz als Kesselwärterin - Lösung vom Beruf
Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; BSG vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97). - LSG Brandenburg, 18.06.2002 - L 2 RA 132/01 Eine Lösung vom bisherigen Hauptberuf ist immer dann zu bejahen, wenn der Berufswechsel freiwillig erfolgte (BSGE 46, 121, 122; BSGE 15, 212, 214; BSG Urteil vom 08. Oktober 1992 - 13 RJ 41/91).
Auch in diesem Fall gilt grundsätzlich, dass eine Lösung von dem bisherigen Beruf nur dann vorliegt, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (BSGE 46, 121, 123; BSGE 15, 212, 214).
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 43/10
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Verbesserung; wesentliche Änderung
Auch in einem solchen Fall gilt zwar grundsätzlich, dass eine Lösung von dem bisherigen Beruf nur dann vorliegt, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (BSGE 46, 121, 123; BSGE 15, 212, 214). - LSG Hessen, 13.09.1996 - L 13 J 381/92
Berufsschutz von Selbstversicherten - bisheriger Beruf
In diesem Falle liegt im rentenrechtlichen Sinne eine Lösung von dem früher ausgeübten Beruf nicht vor; er bleibt der bisherige Beruf (vgl. BSGE 2, 182, 187; 15, 212, 214; 38, 14, 15;… BSG SozR Nr. 33 zu § 1246 RVO;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 29; BSG vom 14. März 1979 - 1 RJ 84/78; BSG vom 28. Juni 1979 - 1 RA 63/78). - BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 66/92
Anspruch Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des …
Auch dann, wenn der bisherige Arbeitgeber für eine neue, minderqualifizierte Tätigkeit denselben Lohn zahlt wie bisher, löst sich der Versicherte von seinem bisherigen Beruf, wenn er sich nicht bemüht - gegebenenfalls auch durch einen Wechsel zu einem neuen Arbeitgeber -, diesen wieder auszuüben (vgl BSGE 15, 212, 215; Urteil des 13. Senats vom 8. Oktober 1992 - 13 RJ 41/91 -). - LSG Hessen, 25.07.2003 - L 13 RJ 1212/99
Erwerbsminderungsrente für selbständigen Handwerksmeister - Beschäftigung von …
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2006 - L 22 RJ 50/03
Verweisbarkeit einer Verkäuferin
- LSG Berlin, 17.09.2001 - L 16 RJ 41/99
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), hilfsweise wegen …
- LSG Bayern, 20.12.2006 - L 16 R 413/03
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und …
- LSG Bayern, 18.10.2006 - L 16 R 699/05
Anspruch eines serbischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Serbien auf Gewährung …
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 33 R 1259/08
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 184/00
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Invalidität; Begriff des …
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 49/92
Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Hilfsweise Gewährung …
- LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 R 1927/09
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 5015/10
- LSG Baden-Württemberg, 26.10.2010 - L 11 R 3408/08
- LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 4244/10