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   BSG, 19.09.1974 - 8 RU 94/73   

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BSG, 19.09.1974 - 8 RU 94/73 (https://dejure.org/1974,2423)
BSG, Entscheidung vom 19.09.1974 - 8 RU 94/73 (https://dejure.org/1974,2423)
BSG, Entscheidung vom 19. September 1974 - 8 RU 94/73 (https://dejure.org/1974,2423)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fußball - Vertragsfußballspieler - Lizenzfußballspieler - Training - Arbeitsunfall

Papierfundstellen

  • BSGE 38, 118
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R

    Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern

    Die eine Höherbewertung der MdE rechtfertigenden Nachteile liegen im Rahmen des § 581 Abs. 2 RVO aber dann vor, wenn unter Wahrung des in der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Grundsatzes der abstrakten Schadensberechnung, der durch § 581 Abs. 2 RVO nicht eingeschränkt wird (BSGE 23, 253, 254 = SozR aaO), die Nichtberücksichtigung von Ausbildung und Beruf bei der Bewertung der MdE im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würde (stRspr seit BSGE 23, 253, 255 = SozR aaO; vgl auch BSGE 31, 185, 188 = SozR aaO; BSGE 38, 118, 119 = SozR 2200 § 581 Nr. 2; BSGE 39, 31, 32 = SozR aaO; BSG SozR Nrn 10 und 12 zu § 581 RVO; BSG SozR 2200 § 581 Nrn 18 und 27).

    Dabei läßt der Senat - anders als das LSG - offen, ob der Kläger als in der 1. Fußballbundesliga spielender Berufsfußballspieler über gewisse Fertigkeiten iS der genannten Vorschrift verfügt hat, die sich nicht in beruflichem Fachwissen erschöpfen, sondern die er sich durch seine vorhandene Begabung und jahrelange Übung (vgl BSGE 38, 118, 120 = SozR 2200 § 581 Nr. 2) angeeignet hat und die er infolge des Unfalls nicht mehr wie früher wirtschaftlich verwerten kann.

    Der Grundsatz der abstrakten Schadensbemessung, der für den Verletzten überwiegend einen Vorteil bedeutet (BSGE 39, 31, 33 = SozR 2200 § 581 Nr. 3), wird durch § 581 Abs. 2 RVO nicht eingeschränkt, was schon daran deutlich wird, daß auch hier nur eine angemessene Erhöhung der MdE, nicht jedoch ein rechnerischer Ausgleich des tatsächlichen - konkreten - Schadens erfolgen kann (vgl BSGE 23, 253, 254 = SozR Nr. 2 zu § 581 RVO; BSGE 38, 118, 120 = SozR 2200 § 581 Nr. 2).

    In seinem Urteil vom 19. September 1974 (BSGE 38, 118 = SozR 2200 § 581 Nr. 2) hat der damals auch für Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet der allgemeinen Unfallversicherung zuständige 8. Senat des BSG unter Zurückverweisung der Sache an das LSG entschieden, daß bei einem Vertrags- bzw Lizenzfußballspieler, der diesen Beruf wegen eines mit 27 Jahren erlittenen Arbeitsunfalls aufgeben mußte, eine Erhöhung der MdE nach § 581 Abs. 2 RVO in Betracht kommt, sofern - was vom LSG nicht festgestellt worden war - der genannte Beruf neben einem weiteren ausgeübten Beruf der Hauptberuf war und die besonderen Nachteile nicht durch sonstige Fähigkeiten in zumutbarer Weise ausgeglichen wurden.

  • BSG, 02.11.1999 - B 2 U 49/98 R

    Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Erhöhung - Ballett-Tänzer -

    Die eine Höherbewertung der MdE rechtfertigenden Nachteile liegen im Rahmen des § 581 Abs. 2 RVO aber dann vor, wenn unter Wahrung des in der Unfallversicherung geltenden Grundsatzes der abstrakten Schadensberechnung, der durch § 581 Abs. 2 RVO nicht eingeschränkt wird (BSGE 23, 253, 254 = SozR aaO), die Nichtberücksichtigung von Ausbildung und Beruf bei der Bewertung der MdE im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würde (stRspr seit BSGE 23, 253, 255 = SozR aaO; vgl auch BSGE 31, 185, 188 = SozR aaO; BSGE 38, 118, 119 = SozR 2200 § 581 Nr. 2; BSGE 39, 31, 32 = SozR aaO; BSG SozR Nrn 10 und 12 zu § 581 RVO; BSG SozR 2200 § 581 Nrn 18 und 27).

    Der Kläger verfügt nach den bindenden Feststellungen des LSG in seinem seit vielen Jahren ausgeübten Lebensberuf als Tänzer über gewisse Fertigkeiten, die sich nicht in beruflichem Fachwissen erschöpfen, sondern die er sich durch seine vorhandene Begabung und jahrelange Übung (vgl BSGE 38, 118, 120 = SozR 2200 § 581 Nr. 2) angeeignet hat, und die er infolge des Unfalls nicht mehr wie früher wirtschaftlich verwerten kann.

    Der Grundsatz der abstrakten Schadensbemessung, der für den Verletzten überwiegend einen Vorteil bedeutet (BSGE 39, 31, 33 = SozR 2200 § 581 Nr. 3), wird durch § 581 Abs. 2 RVO nicht eingeschränkt, was schon daran deutlich wird, daß auch hier nur eine angemessene Erhöhung der MdE, nicht jedoch ein rechnerischer Ausgleich des tatsächlichen - konkreten - Schadens erfolgen kann (vgl BSGE 23, 253, 254 = SozR Nr. 2 zu § 581 RVO; BSGE 38, 118, 120 = SozR 2200 § 581 Nr. 2).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.1998 - L 17 U 290/97

    Unfallrente - MdE - berufliche Betroffenheit - unbillige Härte - Profisportler

    Ermöglicht wird jedoch die Berücksichtigung einer individuellen Sonderstellung des Verletzten (BSG SozR 2200 § 581 Nr. 2 = BSGE 38, 118), um im Einzelfall unbillige Härten zu vermeiden, die infolge der verletzungsbedingten Aufgabe des Berufs und des Fortfalls der Verwertbarkeit erlernter Fähigkeit im Erwerbsleben entstanden sind (BSG SozR 3- 2200 § 581 Nr. 1; Brackmann/ Burchardt a.a.O. § 56 Rdn. 99; Ricke, Kasseler Kommentar, § 581 RVO Rdn. 15).

    Zwar ist bei einem Profifußballer, wie bei den meisten Profisportlern, von einer zeitlichen Begrenzung dieser Berufsausübung auszugehen, so daß der zeitliche Maßstab nicht in gleicher Weise wie bei sonstigen Tätigkeiten angelegt werden kann (vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 2; Kater/ Leube a.a.O. § 56 Rdn. 76), jedoch reicht die hier bis zum Eintritt des Arbeitsunfalls lediglich sechswöchige bzw. ca. 1 1/2 Jahre danach ohne nennenswerten Einsatz bei Liga spielen noch fortgesetzte Ausübung des Profifußballsports nicht aus.

    Gegen deren Einbeziehung spricht allerdings schon, daß der Amateur per definitionem nur im "Nebenberuf" Sport ausübt, was regelmäßig im Rahmen des § 581 Abs. 2 RVO keine Berücksichtigung finden kann (vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 2; Kater/ Leube a.a.O. § 56 Rdn. 77).

    Von einem solchen Alter war der Kläger aber weit entfernt, so daß er auch altersmäßig erst am Anfang einer Fußballer-Karriere stand und noch nicht einmal annähernd deren Höhepunkt erreicht hatte (s. dazu auch BSG SozR 2200 § 581 Nr. 2).

  • BSG, 23.06.1983 - 2 RU 13/82

    Minderung der Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfall - Bemessung der MdE -

    Da keine als "unbillige Härte" zu berücksichtigenden Nachteile festzustellen sind, kann dahinstehen, ob die unfallbedingte Einstellung der Konzerttätigkeit schon deshalb unberücksichtigt bleiben muß, weil es sich bei der Konzerttätigkeit um eine Nebentätigkeit gehandelt hat (s. BSGE 38, 118, 122).

    Da keine als "unbillige Härte" zu berücksichtigenden Nachteile festzustellen sind, kann dahinstehen, ob die unfallbedingte Einstellung der Konzerttätigkeit schon deshalb unberücksichtigt bleiben muß, weil es sich bei der Konzerttätigkeit um eine Nebentätigkeit gehandelt hat (s. BSGE 38, 118, 122).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2011 - L 2 U 142/10

    Besondere berufliche Betroffenheit; unbillige Härte

    Die eine Höherbewertung der MdE rechtfertigenden Nachteile liegen im Rahmen des § 56 Abs. 2 S. 3 SGB VII aber dann vor, wenn unter Wahrung des in der Unfallversicherung geltenden Grundsatzes der abstrakten Schadensberechnung, der durch § 56 Abs. 2 S. 3 SGB VII nicht eingeschränkt wird (BSGE 23, 253, 254), die Nichtberücksichtigung von Ausbildung und Beruf bei der Bewertung der MdE im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würde (stRspr seit BSGE 23, 253, 255 = SozR aaO; vgl auch BSGE 31, 185, 188 = SozR aaO; BSGE 38, 118, 119 = SozR 2200 § 581 Nr. 2; BSGE 39, 31, 32 = SozR aaO; BSG SozR Nrn 10 und 12 zu § 581 RVO; BSG SozR 2200 § 581 Nrn 18 und 27).
  • LSG Sachsen, 16.04.2004 - L 2 U 154/01

    Gewährung einer Verletztenrente; Merkmale für die Beurteilung der Rechtfertigung

    Die Vorschrift schränke in keiner Weise den Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung ein, was schon daran deutlich werde, dass auch hier nur eine angemessene Erhöhung der MdE, nicht jedoch ein rechnerischer Ausgleich des tatsächlichen, konkreten, Schadens erfolgen könne (Hinweis auf BSG, Urteile vom 19.09.1974 - 8 RU 94/73 - SozR 2200 § 581 Nr. 2; 23.06.1983 - 2 RU 13/82 - SozR 2200 § 581 Nr. 18).

    Die Verletzung muss aber so sein, dass sie beim Versicherten vorhandene spezielle Fertigkeiten entwertet (BSG, Urteil vom 19.09.1974 - 8 RU 94/73 - SozR 2200 § 581 Nr. 2).

  • BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82

    Auslegung eines Bescheides - MdE-Bewertung

    Da dies 1967 bis 1970 noch nicht in Rechtsprechung und Schrifttum klargestellt war, hielt sich die Praxis erfahrungsgemäß auch bei der üblichen MdE-Bemessung an jene umfassende Definition und berücksichtigte vielfach besondere berufliche Verhältnisse auch dann, wenn sie nicht § 581 Abs. 2 RVO bewußt und ausdrücklich anwendete (vgl. zur engen Auslegung dieser Vorschrift: BSGE 38, 118, 119 ff. = SozR 2200 § 581 Nr. 2; SozR 2200 § 581 Nr. 18).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - L 3 U 129/10

    Arbeitsunfall - Verletztenrente - Tinnitus - Höhe der MdE - besondere berufliche

    Die eine Höherbewertung der MdE rechtfertigenden Nachteile liegen im Rahmen des § 56 Abs. 2 S. 3 SGB VII aber dann vor, wenn unter Wahrung des in der Unfallversicherung geltenden Grundsatzes der abstrakten Schadensberechnung, der durch § 56 Abs. 2 S. 3 SGB VII nicht eingeschränkt wird (BSGE 23, 253, 254), die Nichtberücksichtigung von Ausbildung und Beruf bei der Bewertung der MdE im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würde (stRspr seit BSGE 23, 253, 255 = SozR a. a. O.; vgl. auch BSGE 31, 185, 188 = SozR a. a. O.; BSGE 38, 118, 119 = SozR 2200 § 581 Nr. 2; BSGE 39, 31, 32 = SozR a. a. O.; BSG SozR Nrn. 10 und 12 zu § 581 RVO; BSG SozR 2200 § 581 Nrn. 18 und 27).
  • SG Karlsruhe, 02.07.2015 - S 1 U 794/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Höherbewertung der MdE -

    Auch eine besondere berufliche Betroffenheit, etwa infolge des Verlustes des Arbeitsplatzes, findet im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung in Bezug auf die Festsetzung der Höhe der unfallbedingten MdE - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen (§ 56 Abs. 2 Satz 3 SGB VII) - keine Anwendung (ständige Rechtsprechung seit BSGE 23, 253, 255; vgl. auch BSGE 31, 185, 188; 38, 118, 119; 39, 31, 32 und 70, 47, 48; ferner LSG Berlin-Brandenburg vom 16.05.2011 - L 2 U 142/10 - ).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.12.2011 - L 6 U 88/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - MdE-Bewertung -

    In diesem Sinne "besonders" sind nur ungewöhnliche Fertigkeiten, nicht die durch eine allgemeine Berufsausbildung vermittelten Fertigkeiten (BSG, Urt. v. 19.9. 1974 - SozR 2200 § 581 Nr. 2).
  • SG Frankfurt/Oder, 06.03.2019 - S 18 U 170/16
  • BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

    Berufliche Hauterkrankung - Äußere Erscheinungen - Neue Kenntnisse - Änderung der

  • LSG Bayern, 25.08.2011 - L 18 U 448/07

    Zur Frage der Anwendung des Bamberger Merkblattes bei einer festgestellten BK

  • LSG Baden-Württemberg, 12.08.1999 - L 7 U 3375/98

    Erhöhung der MdE durch eine besondere berufliche Betroffenheit für einen

  • LSG Hamburg, 14.02.2006 - L 3 U 4/03

    Bestimmung der Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Hinblick auf

  • LSG Niedersachsen, 11.12.2001 - L 6 U 59/00
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.05.2002 - L 6 U 180/01
  • LSG Niedersachsen, 17.09.1998 - L 6 U 424/96

    Zur MdE-Bewertung gem. § 581 Abs. 2 RVO für eine Außenbandruptur am li.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2010 - L 6 U 62/08
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2009 - L 6 U 7/06
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2002 - L 6 U 41/01
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