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   BSG, 23.09.1981 - 11 RA 78/80   

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https://dejure.org/1981,1304
BSG, 23.09.1981 - 11 RA 78/80 (https://dejure.org/1981,1304)
BSG, Entscheidung vom 23.09.1981 - 11 RA 78/80 (https://dejure.org/1981,1304)
BSG, Entscheidung vom 23. September 1981 - 11 RA 78/80 (https://dejure.org/1981,1304)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen (AVG § 82) bei Gewährung einer Regelleistung (Heilverfahren - Kur - AVG § 82 Abs 5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 52, 145
 
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.03.1983 - 1 RJ 2/82

    Angemessenheit einer Frist - Beitragsnachentrichtung - Erwerbsunfähigkeit - Frist

    Auszug aus BSG, 23.09.1981 - 11 RA 78/80
    Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1983-03-24 1 RJ 2/82 Vergleiche BSG 1983-06-23 5a RKn 18/81 Vergleiche.
  • BSG, 23.06.1983 - 5a RKn 18/81
    Auszug aus BSG, 23.09.1981 - 11 RA 78/80
    Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1983-03-24 1 RJ 2/82 Vergleiche BSG 1983-06-23 5a RKn 18/81 Vergleiche.
  • BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 15/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Planbarkeit von Krankenhausleistungen -

    Wie der Trennungsbeschluss (Beschluss vom 21.12.2011 - L 7 KA 77/10 KL) und der Urteilstenor (Urteil vom 21.12.2011 - L 7 KA 77/10 KL) belegen, hat das LSG nur über das Erhöhungselement (Erhöhung der Mindestmenge von 14 auf 30 Level-1-Geburten) entschieden, ohne dass ausnahmsweise die Voraussetzung einer Elementenfeststellungsklage - vollständige Bereinigung des Streits zwischen den Beteiligten - vorgelegen hätte (vgl dazu BSGE 105, 1 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 5, RdNr 35 bis 38 mwN; zum Problem, ob ein Elementenfeststellungstenor bei unzulässiger Elementenfeststellungsklage überhaupt in materielle Rechtskraft erwachsen kann, vgl BSGE 31, 235, 240 = SozR Nr. 14 zu § 141 SGG; BSGE 52, 145, 147 = SozR 1200 § 14 Nr. 12; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 55 RdNr 9) .
  • BVerwG, 18.04.1997 - 8 C 38.95

    Wohngeldrecht - Auf rückwirkende Wohngeldbewilligung gerichteter

    Der auf Naturalrestitution gerichtete sozialrechtliche Herstellungsanspruch setzt voraus, daß der Sozialleistungsträger zur Gewährung der Naturalrestitution durch eine zulässige Amtshandlung rechtlich in der Lage ist (im Anschluß an die stRspr. des BSG in BSGE 49, 76 (80 f.); 52, 145 (147 ff.); 55, 261 (262 ff.) m.w.N.; 60, 43 (48); 65, 21 (26); 66, 258 (265) m.w.N.; 73, 19 (25)).

    Als Naturalrestitution kann nur etwas verlangt werden, das nach dem jeweiligen sachlichen Recht zulässig ist, keinesfalls hingegen eine behördliche Handlung oder Gestaltung, die das Gesetz ausschließt oder nicht gestattet (vgl. BSGE 49, 76 (80 f.); 52, 145 (147 ff.); 55, 261 (262 ff.) m.w.N.; 60, 43 (48); 65, 21 (26); 66, 258 (265) m.w.N.; 73, 19 (25); stRspr).

  • LSG Hessen, 23.08.2013 - L 5 R 359/12

    Fiktion eines früheren Überprüfungsantrages im Wege des sozialrechtlichen

    Allerdings hat der Versicherungsträger dabei auch auf naheliegende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, durch deren Wahrnehmung der Versicherte einen Vorteil erlangt oder Nachteile vermeiden kann (BSGE 50, 88; BSGE 52, 145).
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