Rechtsprechung
BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Arbeitsunfähigkeit - Zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit - Bedingungen des Arbeitsverhältnisses - Gleichartige Tätigkeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 28.01.1982 - S 7 KR 46/80
- LSG Schleswig-Holstein, 29.03.1983 - L 5 KR 13/82
- BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Papierfundstellen
- BSGE 57, 227
- NZA 1985, 373
Wird zitiert von ... (80) Neu Zitiert selbst (14)
- BSG, 30.05.1967 - 3 RK 15/65
Weiterzahlung von Krankengeld bis zum Ablauf des "Aussteuerungszeitraums" - …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte überhaupt nicht oder nur auf die Gefahr hin, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen (so die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG- im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsvericherungsamts -RVA-, BSGE 5, 283, 288; 19, 179, 182; 26, 288, 290; 32, 18, 20;… so auch die Definition in der Begründung zum Entwurf einer RVO, RT-Drucks. vom 12. März 1910, S. 155).Die Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten ist also an der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit zu messen; sie wird, wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 30. Mai 1967 (BSGE 26, 288) unter Hinweis auf die Rechtsprechung des RVA ausgeführt hat, "durch die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, diesen Erwerb durch Übergang zu einer anderen Berufstätigkeit zu gewinnen, auch wenn solche Tätigkeit den Kräften und Fähigkeiten des Versicherten entspricht und ihm unter billiger Berücksichtigung seiner Ausbildung und des Berufs, den er seither ausgeübt hat, zugemutet werden kann" (RVA, GE Nr. 4339, AN 1932, 176).
Dieser Rechtsprechung hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 30. Mai 1967 zugestimmt (BSGE 26, 288, 292; vgl. auch BSGE 41, 201, 203).
- BSG, 02.02.1984 - 8 RK 43/82
Arbeitsunfähigkeit - Arbeitslosenhilfe - Wiederaufgelebtes Krankengeld - …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Aufgrund der Anlehnung des Begriffs der Arbeitsunfähigkeit an die zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit steht deshalb, wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 2. Februar 1983 (3 RK 43/81 = USK 8309) ausgesprochen hat, der Arbeitsunfähigkeit auch nicht entgegen, daß sich ein Versicherter beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet hat und gesundheitlich in der Lage wäre, einer anderen Erwerbstätigkeit nachzugehen (so auch der 8. Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 2. Februar 1984 - 8 RK 43/82 = SozR 4100 § 158 Nr. 6).Die Meldung als Arbeitsuchender und die Gewährung von Alg bzw. Alhi wäre deshalb für die Berechnung des Krankengeldes ohne Bedeutung (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 27. Februar 1984 - 3 RK 8/83 - und Urteil des 8. Senats vom 2. Februar 1984 - 8 RK 43/82 - in SozR 4100 § 158 Nr. 6).
- BSG, 02.02.1983 - 3 RK 43/81
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Aufgrund der Anlehnung des Begriffs der Arbeitsunfähigkeit an die zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit steht deshalb, wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 2. Februar 1983 (3 RK 43/81 = USK 8309) ausgesprochen hat, der Arbeitsunfähigkeit auch nicht entgegen, daß sich ein Versicherter beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet hat und gesundheitlich in der Lage wäre, einer anderen Erwerbstätigkeit nachzugehen (…so auch der 8. Senat des BSG in seiner Entscheidung vom 2. Februar 1984 - 8 RK 43/82 = SozR 4100 § 158 Nr. 6).
- BSG, 19.06.1963 - 3 RK 37/59
Schwerbeschädigung und Anspruch auf Krankengeld
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte überhaupt nicht oder nur auf die Gefahr hin, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen (so die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG- im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsvericherungsamts -RVA-, BSGE 5, 283, 288; 19, 179, 182; 26, 288, 290; 32, 18, 20;… so auch die Definition in der Begründung zum Entwurf einer RVO, RT-Drucks. vom 12. März 1910, S. 155). - BSG, 16.12.1981 - GS 3/78
Arbeitsunfähigkeit - Voraussetzung einer Ausfallzeit - Begriff der …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Wie der Große Senat des BSG in seinem Beschluß vom 16. Dezember 1981 (BSGE 53, 22 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59) dargelegt hat, unterscheidet sich der Begriff der Arbeitsunfähigkeit von dem rentenversicherungsrechtlichen Begriff der Berufsunfähigkeit gerade dadurch, daß bei der Arbeitsunfähigkeit entscheidender Maßstab die Unfähigkeit des Versicherten ist, die zuletzt verrichtete Erwerbstätigkeit fortzusetzen. - BSG, 28.04.1981 - 3 RK 8/80
Beginn einer neuen Rahmenfrist - Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs - …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Denn die neue Kasse hat grundsätzlich alle Leistungen zu übernehmen und die Leistungspflicht der neuen Kasse aus der bestehenden Mitgliedschaft geht einer eventuellen Leistungspflicht der alten Kasse aus der gemäß § 312 RVO beendeten Mitgliedschaft vor (BSGE 51, 281, 285 =…">183%20RVO%20Nr.%2035#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 183 RVO Nr. 35;… SozR 4100 § 155 Nr. 10). - BSG, 22.06.1973 - 3 RK 90/71
Arbeitsunfähigkeit - Unterbrechung - Zwischenbeschäftigung - Krankengeld - …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Denn die Höhe des Krankengeldanspruchs richtet sich nach den zum Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit maßgebenden Verhältnissen (ständige Rechtsprechung, vgl. BSGE 16, 177, 180; 36, 55, 57). - BSG, 13.02.1962 - 3 RK 63/61
Die Neuregelung über die grundsätzlich unbegrenzte Gewährung von Krankengeld (und …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Denn die Höhe des Krankengeldanspruchs richtet sich nach den zum Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit maßgebenden Verhältnissen (ständige Rechtsprechung, vgl. BSGE 16, 177, 180; 36, 55, 57). - BSG, 27.02.1984 - 3 RK 8/83
Voraussetzungen für eine Gewährung von Krankengeld - Anforderungen an die …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Die Meldung als Arbeitsuchender und die Gewährung von Alg bzw. Alhi wäre deshalb für die Berechnung des Krankengeldes ohne Bedeutung (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 27. Februar 1984 - 3 RK 8/83 - …und Urteil des 8. Senats vom 2. Februar 1984 - 8 RK 43/82 - in SozR 4100 § 158 Nr. 6). - BSG, 13.02.1964 - 3 RK 66/59
Übernahme von Krankenhauskosten ; Pflichtversicherungsverhältnis des Arbeitslosen …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 21/83
Es ist unerheblich, ob die Voraussetzungen für die Leistung vorgelegen haben (BSGE 20, 145, 147;… BSG SozR 4100 § 155 Nrn. 4 und 5 und Nr. 10;… SozR 2200 § 311 Nr. 11). - BSG, 02.10.1970 - 3 RK 6/70
- BSG, 19.10.1983 - 3 RK 7/82
Mißglückter Arbeitsversuch - Krankenhilfe - Arbeitsversuch
- BSG, 19.12.1979 - 8b/3 RK 12/77
Revision - Rechtsmittelbelehrung - Übergehung der Berufungsinstanz - …
- BSG, 17.04.1970 - 3 RK 98/69
- BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R
Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitslosmeldung
Dieselben Bedingungen gelten bei ungelernten Arbeiten, nur daß hier das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten deshalb größer ist, weil die Verweisung nicht durch die engen Grenzen eines Ausbildungsberufs eingeschränkt ist (…ausführlich zu alledem: Urteil des 8. Senats vom 9. Dezember 1986 - BSGE 61, 66 = SozR 2200 § 182 Nr. 104;… vgl ferner aus der früheren Judikatur: Beschluß des Großen Senats vom 16. Dezember 1981 - BSGE 53, 22 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59; Urteil des 3. Senats vom 15. November 1984 - BSGE 57, 227 = SozR 2200 § 182 Nr. 96).Die Arbeitsunfähigkeit entfällt nämlich, wie das BSG ebenfalls bereits entschieden hat, nicht dadurch, daß sich der Versicherte in Anbetracht seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung für eine berufliche Neuorientierung öffnet und zu erkennen gibt, daß er zu einem Berufswechsel bereit ist (…Urteil vom 24. Mai 1978 - BSGE 46, 190 = SozR 2200 § 182 Nr. 34; Urteil vom 2. Februar 1983 - 3 RK 43/81 - USK 8309;… Urteil vom 2. Februar 1984 - SozR 4100 § 158 Nr. 6 S 6; Urteil vom 15. November 1984 - BSGE 57, 227, 229 f = SozR 2200 § 182 Nr. 96 S 199).
Erst mit der tatsächlichen Aufnahme einer neuen beruflichen Tätigkeit endet dieser Bezug und wird die neue Tätigkeit zur Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit (BSGE 57, 227, 229 f = SozR 2200 § 182 Nr. 96 S 199).
- BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 30/00 R
Krankengeld - Arbeitsunfähigkeit - Verweisbarkeit - bisherige Tätigkeit - Verlust …
Die frühere Rechtsprechung, wonach die Verweisbarkeit eines erkrankten Arbeitnehmers auch nach dem Verlust seines Arbeitsplatzes auf gleichartige Tätigkeiten eingeschränkt bleibe (BSGE 57, 227 = SozR 2200 § 182 Nr. 96;… BSGE 61, 66 = SozR 2200 § 182 Nr. 104), lasse Ähnlichkeiten zur Zumutbarkeitsanordnung der Bundesanstalt für Arbeit vom 16. März 1982 (ZumutbarkeitsAnO) erkennen, die den Arbeitslosen vor dem beruflichen Abstieg in eine minderqualifizierte Tätigkeit geschützt habe, wenn er vorher in einem anerkannten Ausbildungsberuf tätig gewesen sei.Obwohl die bereits dargestellten Merkmale für die Arbeitsunfähigkeit in den vergangenen 20 Jahren immer wieder zusammengefaßt und gerade für arbeitslose Versicherte fortentwickelt wurden, finden sich keine Ausführungen zur Zumutbarkeit iS des Arbeitsförderungsrechts (BSG USK 8309;… BSG SozR 4100 § 158 Nr. 6; BSG USK 8415; BSGE 57, 227 = SozR 2200 § 182 Nr. 96;… BSGE 61, 66 = SozR 2200 § 182 Nr. 104;… BSG SozR 2200 § 183 Nr. 51;… BSGE 73, 121 = SozR 3-4100 § 158 Nr. 1; BSG USK 93103).
- BSG, 09.12.1986 - 8 RK 12/85
Beiladung eines Leistungsträgers - Erstattungsanspruch - Arbeitsunfähigkeit - …
In der Entscheidung vom 15. November 1984 (BSGE 57, 227, 229) hat der 3. Senat die Bezeichnung "ähnliche Tätigkeiten" durch "gleichgeartete Tätigkeiten" ersetzt, um deutlich zu machen, daß - jedenfalls in der ersten Blockfrist - der Kreis der Tätigkeiten, die außer der bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit als "Verweisungstätigkeiten" in Betracht kommen, sehr eng ist (s dazu auch das Urteil vom 16. September 1986.Denn zu den Bedingungen, die ein Arbeits- bzw Beschäftigungsverhältnis im wesentlichen prägen (vgl BSGE 57, 227, 229), gehören ua auch die damit verbundenen Erwerbsmöglichkeiten (vgl dazu BAG, Großer Senat, Beschluß vom 17. Dezember 1959 - GS 2/59 5 616 BGB - AP.
- LSG Hessen, 23.10.2007 - L 3 U 24/07
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Leistungsdauer - …
Dabei ist allgemein festzustellen, welche Bedingungen die bisherige Tätigkeit im Wesentlichen geprägt haben und welche dieser Beschäftigung gleichgearteten Tätigkeiten in Betracht kommen (BSGE 57, 227 = SozR 2200 § 182 Nr. 96). - BSG, 07.08.1991 - 3 RK 28/89
Arbeitsunfähigkeit bei Versetzung innerhalb des Betriebes, Verweisbarkeit beim …
Wie das BSG im Anschluß an die Rechtspr des RVA in ständiger Rechtspr entschieden hat, kommt als berufliches Bezugsfeld der AU iS des § 182 Reichsversicherungsordnung (RVO) aF grundsätzlich nur die zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit in Betracht (vgl die Nachweise in BSGE 57, 227, 229 [BSG 15.11.1984 - 3 RK 21/83] = SozR 2200 § 182 Nr. 96).Auch das BSG hat für die Frage, ob AU besteht, nicht nur auf die zuletzt ausgeübte, sondern auch auf ähnlich geartete Tätigkeiten abgestellt (…BSGE 26, 288, 290, 292 = SozR Nr. 25 zu § 182 RVO; BSG in USK 7126 und in USK 7269;… BSGE 41, 201, 203 = SozR 2200 § 182 Nr. 12;… BSGE 46, 190, 191 = SozR 2200 § 182 Nr. 34;… ferner die Entscheidung des GrS in BSGE 53, 22, 31 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59; BSGE 57, 227, 229 [BSG 15.11.1984 - 3 RK 21/83] = SozR 2200 § 182 Nr. 96 und BSGE 61, 66, 70 = SozR 2200 § 182 Nr. 104 S 225).
Aus diesem Grund hat der 3. Senat die Bezeichnung "ähnlich geartete Tätigkeit" durch "gleichgeartete Tätigkeit" ersetzt, um deutlich zu machen, daß der Kreis der Tätigkeiten, die außer der bisher ausgeübten für eine "Verweisung" in Betracht kommen, sehr eng ist (BSGE 57, 227, 229 [BSG 15.11.1984 - 3 RK 21/83] = SozR 2200 § 182 Nr. 96; ferner Urteil vom 16. September 1986 USK 86133).
- BSG, 30.09.2009 - B 9 VS 3/09 R
Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Soldat auf Zeit - Heilbehandlung - …
Darüber hinaus ist zu prüfen, welche ähnlichen, dh dem bisherigen Arbeitsverhältnis gleichgeartete Tätigkeiten in Betracht kommen (vgl dazu BSGE 57, 227, 228 f = SozR 2200 § 182 Nr. 96 S 199 f;… BSGE 85, 271, 273 = SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 S 12;… BSGE 94, 19 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 3, jeweils RdNr 9). - BSG, 16.09.1986 - 3 RK 27/85 begrenzen; es sei darauf abzustellen, welche Bedingungen das bisherige Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis im wesentlichen geprägt haben und welche ähnlichen, dh dem bisherigen Arbeitsverhältnis gleichgearteten Tätigkeiten in Betracht kommen (BSG vom 15. November 198ü 3 RK 21/83 -).
- 3 RK 21/83 - BSGE 57, 227, 228 f : SozR 2200 3 182 RVO Nr. 96).
Das Berufungsgericht beachtet ferner, daß die Rechtsprechung unter der "zuletzt ausgeübten" Erwerbstätigkeit nicht lediglich den bisherigen Arbeitsplatz versteht, sondern dazu auch ähnlich geartete Tätigkeiten rechnet (BSGE 57, 227, 229;… Beschluß des Großen Senats des BSG vom 16. Dezember 1981 - GS 3/78 und GS 4/78 2", 31 : SozR 2200 $ 1259 Nr. 59 RVG).
Ergebnis kommt, daß das berufliche Bezugsfeld eng solche Tätigkeiten zu begrenzen ist, die der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit gleichgeartet sind, so kann es sich ebenfalls auf die Rechtsprechung des Senats berufen (BSGE 57, 227, 229).
- BSG, 09.12.1986 - 8 RK 27/84
Krankengeld - Blockfrist - Krankheitszustand - Bindung an frühere Bewilligungen
In der Entscheidung vom 15. November 1984 " (BSGE 57, 227, 229) hat der 3. Senat die Bezeichnung "ähnliche 13.Denn zu den Bedingungen, die ein Arbeits- bzw Besohäftigungsverhältnis im wesentlichen prägen (vgl BSGE 57, 227, 229), gehören ua auch die damit verbundenen Erwerbsmöglichkeiten (vgl dazu BAG, Großer Se- Beschluß vom 17. Dezember 1959 - GS 2/59 5 616 BGB.
- BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 77/98 R
Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot - …
Arbeitsunfähigkeit liegt nicht nur vor, wenn ein Krankheitszustand Arbeit ausschließt, sondern auch, wenn diese mit der Gefahr einer Verschlimmerung der Krankheit verbunden ist (BSGE 57, 227 f = SozR 2200 § 182 Nr. 96; Schulin/Kummer, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 1: Krankenversicherungsrecht, 1994, § 20 RdNr 50 mwN). - SG Regensburg, 30.08.2017 - S 14 KR 618/15
Bescheinigung im Entlassungsbericht einer Klinik reicht als AU-Bescheinigung aus
Hat die Versicherte im Beurteilungszeitpunkt einen Arbeitsplatz inne, ist auf die dort gestellten gesundheitlichen Anforderungen abzustellen (konkrete Betrachtungsweise - BSGE 57, 227 und § 2 Abs. 1 Satz 2 AU - RL). - BSG, 25.08.2022 - B 9 V 4/21 R
Soziales Entschädigungsrecht - Versorgungskrankengeld - Arbeitsunfähigkeit - …
- BSG, 31.01.1995 - 1 RK 1/94
Krankenversicherung - Freiwillige Krankenversicherung - Kinderpflegekrankengeld
- LSG Sachsen, 27.09.2019 - L 9 KR 63/19
Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung
- LSG Bayern, 09.03.2000 - L 4 KR 155/98
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankengeld ; Möglichkeit einer …
- LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2011 - L 22 U 117/08
Verletztengeld
- LSG Bayern, 16.07.2009 - L 18 U 191/06
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld gem § 45 SGB 7 - …
- BSG, 27.11.1990 - 3 RK 3/88
Arbeitsunfähigkeit; Letzte Tätigkeit; Tätigkeit
- BSG, 24.11.1987 - 3 RK 3/87
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2001 - L 17 U 283/97
Verletztenrente - Schleudertrauma - Beschleunigungsverletzung vom Schweregrad I - …
- BSG, 01.02.2000 - B 8 KN 4/98 R
Zumutbare Verweisung, Arbeitsunfähigkeit in Polen als Ausfallzeit
- BSG, 10.03.1987 - 3 RK 31/86
Krankengeld - Arbeitslosenhilfe - Dauer der Arbeitslosenhilfe
- LSG Berlin, 05.07.2000 - L 9 KR 88/99
- LSG Sachsen, 13.12.2001 - L 1 KR 28/99
Anspruch auf Krankengeld einer arbeitslosen, arbeitsunfähig erkrankten …
- LSG Sachsen-Anhalt, 02.11.1999 - L 4 KR 10/98
Anspruch auf Krankengeld nach § 44 Abs. 1 Satz 1 des Sozialgesetzbuches (SGB); …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 4 KR 240/01
Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld; Leistungsvermögen nach Verkehrsunfall …
- LSG Berlin, 19.07.2000 - L 9 KR 68/99
Krankengeld und berufliche Neuorientierung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2000 - L 16 KR 29/00
Krankenversicherung
- BSG, 15.03.1988 - 11a RA 18/87
Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten vor Beginn einer Rehabilitationsmaßnahme - …
- LSG Hessen, 29.06.2017 - L 8 KR 118/17
Krankengeldanspruch bei Arbeitsunfähigkeit
- SG Regensburg, 01.06.2016 - S 14 KR 106/16
Anspruch auf Krankengeld bei fortbestehendem Versicherungsverhältnis nach Reha …
- BSG, 27.06.2012 - B 1 KR 8/12 B
- LSG Bayern, 11.07.2006 - L 5 KR 122/05
Anspruch auf Gewährung von Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit; …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2002 - L 17 U 305/00
Anforderungen an psychoreaktive/psychogene Störungen i.S.d. unfallrechtlichen …
- BSG, 15.12.1993 - 1 RK 20/93
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 5 KR 27/18
- LSG Bayern, 12.09.2007 - L 16 R 295/06
Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung zugunsten …
- LSG Bayern, 04.05.2004 - L 3 U 87/03
Voraussetzungen von Verletztengeld; Nachweis der Arbeitsunfähigkeit aus den …
- BSG, 27.02.1990 - 5 RJ 67/88
- BSG, 23.02.1987 - 9a RV 22/86
Lohnersatzfunktion des Übergangsgeldes und Krankengeldes - unterschiedliche …
- BSG, 18.10.2017 - B 3 KR 39/17 B
- LSG Bayern, 15.02.2012 - L 4 KR 77/10
- SG Stade, 27.04.2010 - S 6 AL 159/06
Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld bei einer …
- LSG Bayern, 13.06.2001 - L 4 KR 53/00
Zeitliche Begrenzung der Bezugdauer von Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit
- SG Regensburg, 09.06.2009 - S 2 KR 252/06
Krankenversicherung - Ruhen des Krankengeldes bei Zahlung von Verletztengeld - …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.1999 - L 16 KR 13/99
Krankenversicherung
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2020 - L 16 U 126/17
- LSG Baden-Württemberg, 14.12.2011 - L 5 KR 2050/10
- SG Oldenburg, 27.05.2011 - S 61 KR 239/10
Krankenversicherung - Krankengeld - Maßgeblichkeit der bisherigen Tätigkeit bei …
- LSG Baden-Württemberg, 17.07.2009 - L 4 KR 5949/07
- OLG Nürnberg, 13.10.2006 - 5 U 371/05
- SG Augsburg, 20.08.2003 - S 12 KR 252/02
- LSG Baden-Württemberg, 22.01.2003 - L 2 U 3057/99
Berechnung des Verletztengeldes
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2019 - L 16 KR 511/17
- SG Stade, 26.09.2011 - S 29 KR 187/10
Im Rahmen eines Anspruchs auf Krankengeld und der Beurteilung der …
- SG Oldenburg, 04.05.2011 - S 61 KR 312/09
Bei häufigen Kniegelenkspatellarluxationen besteht für eine Köchin ein Anspruch …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2011 - L 14 U 81/11
- SG Nürnberg, 29.09.2009 - S 7 KR 134/08
Anspruch auf Krankengeld bzgl. des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit i.R.e. …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2002 - L 4 KR 144/00
- LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 16 KR 141/19
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.03.2015 - L 14 U 117/14
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2014 - L 14 U 166/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2012 - L 14 U 46/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2012 - L 14 U 176/09
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2007 - L 1 KR 51/06
- SG Augsburg, 01.03.2007 - S 12 KR 307/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2020 - L 16/4 KR 460/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2020 - L 4 KR 180/17
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2012 - L 14 U 151/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2009 - L 1 KR 120/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2007 - L 1 KR 233/06
- LSG Niedersachsen, 07.09.1988 - L 4 KR 90/86
- LSG Schleswig-Holstein, 15.07.2013 - L 1 R 190/11
- SG Stade, 14.08.2009 - S 16 AL 80/07
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2009 - L 1 KR 281/07
- SG Hannover, 06.07.2007 - S 22 U 417/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2007 - L 14 U 67/06
- SG Hannover, 22.01.2007 - S 19 KR 1031/03
- SG Hannover, 22.01.2007 - S 19 KR 1442/03
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2004 - L 9 U 475/02
- LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.1986 - L 11 KR 39/85