Rechtsprechung
   BSG, 25.04.1990 - 5 RJ 12/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1646
BSG, 25.04.1990 - 5 RJ 12/89 (https://dejure.org/1990,1646)
BSG, Entscheidung vom 25.04.1990 - 5 RJ 12/89 (https://dejure.org/1990,1646)
BSG, Entscheidung vom 25. April 1990 - 5 RJ 12/89 (https://dejure.org/1990,1646)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,1646) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 67, 6
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 30/08 R

    Abzweigung von Geldleistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht -

    Mit der Klage macht die Klägerin ausschließlich Abzweigung gemäß § 48 SGB I wegen nach § 7 UVG auf das Land Niedersachsen übergegangener Unterhaltsansprüche geltend, nicht etwa einen Erstattungsanspruch als nachrangig verpflichteter Leistungsträger (vgl zu § 104 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch: BSGE 67, 6 = SozR 3-1200 § 48 Nr. 1).
  • BSG, 26.09.1991 - 1 RA 33/90

    Verrechnung zwischen Leistungsträgern durch öffentlich-rechtlichen Vertrag,

    Danach kommt es darauf an, welche der Verfügungen zeitlich zuerst vorgenommen worden sind (vgl zum Vorrang des Erstattungsanspruches gemäß § 104 SGB X bei der besonderen Konstellation der Abzweigung nach § 48 SGB I: Urteil vom 25. April 1990 - BSGE 67, 6 = SozR 3-1200 § 48 Nr. 1 = SGb 1991, 317 mit Anm von v. Einem).
  • BFH, 25.05.2004 - VIII R 21/03

    Kindergeld: Abzweigung bei Kinderbetreuung in einem Mutter-Kind-Heim

    Im Streitfall ergibt sich ein Erstattungsanspruch nicht aus § 104 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 SGB X, weil Satz 1 eine Gleichartigkeit der Leistungen der beiden Leistungsträger verlangt (vgl. z.B. Urteile des Bundessozialgerichts --BSG-- vom 14. November 1984 1/4 RJ 57/84, BSGE 57, 218, 219; vom 22. September 1988 2 RU 9/88, BSGE 64, 96; vom 25. April 1990 5 RJ 12/89, BSGE 67, 6, 8; vom 8. April 1992 10 RKg 31/90, Zentralblatt für Jugendrecht --ZfJ-- 1993, 555).
  • BSG, 08.04.1992 - 10 RKg 31/90

    Anspruchsvoraussetzungen auf höhere Auszahlung des Kindergeldes - Der sog.

    Der Senat schließt sich insoweit der Entscheidung des 2. Senats des BSG vom 22. September 1988 (BSGE 64, 96 [BSG 22.09.1988 - 2 RU 9/88] = SozR 1300 § 104 Nr. 13) an (1); eine Ausnahmesituation entsprechend der Entscheidung des 5. Senats des BSG vom 25. April 1990 (SozR 3-1200 § 48 Nr. 1) besteht nicht (2).

    Entgegen der Auffassung der Klägerin kann im vorliegenden Fall auf eine entsprechende Ermessensentscheidung durch Verwaltungsakt auch nicht unter Berücksichtigung des Urteils des 5. Senats des BSG vom 25. April 1990 (SozR 3-1200 § 48 Nr. 1) verzichtet werden.

  • BFH, 07.12.2004 - VIII R 59/04

    Kindergeld: Erstattungsansprüche des Sozialleistungsträgers

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) setzt diese Vorschrift eine Gleichartigkeit der Leistungen der beiden Leistungsträger voraus, weil nach dem gesetzlichen Tatbestand ein Erstattungsanspruch nur ausgelöst werden kann, wenn der erstleistende Träger eine Verpflichtung des in Anspruch genommenen zweiten Trägers erfüllt hat (vgl. BSG-Urteile vom 14. November 1984 1/4 RJ 57/84, BSGE 57, 218, 219; vom 22. September 1988 2 RU 9/88, BSGE 64, 96; vom 25. April 1990 5 RJ 12/89, BSGE 67, 6, 8; vom 8. April 1992 10 RKg 31/90, Zentralblatt für Jugendrecht --ZfJ-- 1993, 555).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2012 - L 18 R 334/11

    Rentenversicherung

    Dafür, dass er unter Geltung von § 53 SGB I fortbesteht, sprechen die Rechtsprechung des BSG zur Konkurrenz von Abtretungen/Pfändungen zum Erstattungsanspruch nach § 104 SGB X (BSG, Beschl v 22.6.1988, Az 1 S 4/87 und - obiter dictum - BSGE 67, 6ff mwN) und die Einführung von § 122a BSHG (bzw § 113 SGB XII) durch den Gesetzgeber.
  • BFH, 07.12.2004 - VIII R 57/04

    Kindergeld: Erstattungsansprüche des Sozialleistungsträgers

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) setzt diese Vorschrift eine Gleichartigkeit der Leistungen der beiden Leistungsträger voraus, weil nach dem gesetzlichen Tatbestand ein Erstattungsanspruch nur ausgelöst werden kann, wenn der erstleistende Träger eine Verpflichtung des in Anspruch genommenen zweiten Trägers erfüllt hat (vgl. BSG-Urteile vom 14. November 1984 1/4 RJ 57/84, BSGE 57, 218, 219; vom 22. September 1988 2 RU 9/88, BSGE 64, 96; vom 25. April 1990 5 RJ 12/89, BSGE 67, 6, 8; vom 8. April 1992 10 RKg 31/90, Zentralblatt für Jugendrecht --ZfJ-- 1993, 555).
  • BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 65/92
    Durch EUR 104 Abs. 1 Satz 4 iVm Satz 1 SGB X soll eine ungerechtfertigte Bereicherung des Berechtigten in den Fällen vermieden werden, in denen der Träger der Sozialhilfe zwar zur Vorausleistung verpflichtet oder berechtigt ist, jedoch vom Leistungsberechtigten für die Vorausleistung wieder- Aufwendungsersatz beanspruchen kann (vgl BSGE 64, 96, 98 = SozR 1300 9 104 Nr. 13; BSGE 67, 6, 8 = SozR 3-1200 @48 Nr. 1).

    Aus diesem Sinn und Zweck der Vorschrift folgt, daß & 104 Abs. 1 Satz 4 SGB X auch dann Anwendung findet, wenn ein Sozialhilfeträger gegenüber einer Einrichtung laufend die vollen Kosten einer Unterbringung des Hilfesuchenden übernimmt (s auch BSG SozR 1300 5 104 Nr. 4; BSGE 67, 6, 8 = SozR 1300 & 104 Nr. 13; BSGE 69, 238, 244 = SozR 3-1200.

  • FG Münster, 18.02.2010 - 6 K 390/08

    Erstattungsanspruch bei nachträglich festgesetztem Kindergeld

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts setzt § 104 Abs. 1 SGB X eine Gleichartigkeit der Leistungen der beiden im Erstattungsverhältnis stehenden Sozialleistungsträger voraus, weil nach dem gesetzlichen Tatbestand ein Erstattungsanspruch nur ausgelöst werden kann, wenn der erstleistende Träger eine Verpflichtung des in Anspruch genommenen zweiten Trägers erfüllt hat (vgl. BSG, Urteile v. 22.09.1988, 2 RU 9/88, BSGE 57, 218; v. 25.04.1990, 5 J 12/89, BSGE 67, 6).
  • LSG Hessen, 13.03.1996 - L 3 U 1146/93

    Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers

    Die Erstattungsansprüche der §§ 102 bis 105 SGB entstehen, sobald ihre gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (u.a. BSG SozR 1300 § 104 Nr. 6; SozR 1300 § 111 Nr. 6; SozR 3-1200 § 48 Nr. 1).

    Allerdings hat der 5. Senat des BSG (SozR 3-1200 § 48 Nr. 1) in einem Fall, der nicht einen vom Träger des Jugendamtes selbst geltend gemachten Erstattungsanspruch, sondern die Prüfung eines mit dem Erstattungsanspruch konkurrierenden Anspruchs aus § 48 SGB 10 betraf, einen Kostenfestsetzungsbescheid als Voraussetzung des Erstattungsanspruchs als entbehrlich angesehen und es ausreichen lassen, dass der Sozialleistungsträger sich zur laufenden Befriedigung eines vom Träger der Jugendhilfe geltend gemachten Erstattungsanspruchs entschlossen und insbesondere derjenige, gegenüber dem der Kostenfestsetzungsbescheid zu ergehen hätte, keine Einwendungen gegen die Erstattung durch den Sozialleistungsträger erhoben hatte.

  • FG München, 11.09.2007 - 12 K 1275/05

    Anspruch des Sozialleistungsträgers auf Erstattung von ausgezahlten Kindergeld;

  • LSG Hessen, 27.11.2003 - L 1 KR 1610/98

    Erstattungsanspruch - Aufrechnungsanspruch - Konkurrenzverhältnis -

  • FG Köln, 05.06.2002 - 10 K 7322/98

    Haushaltszugehörigkeit eines im Heim untergebrachten Kindes; Überleitungsbefugnis

  • FG Düsseldorf, 15.12.1999 - 9 K 5749/98

    Kindergeld; Rechtsweg; Erstattungsanspruch; Abzweigung; Jugendhilfe -

  • BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 27/89
  • VG Düsseldorf, 19.07.2000 - 20 K 4945/98
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht