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| BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Betreuungszeiten - Erziehungszeiten - Anwartschaft - Berufliche Bildungsmaßnahmen - Kindererziehung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AFG § 46 Abs. 1 S. 3 Nr. 1
Anwartschaftswahrung für berufliche Bildungsmaßnahmen durch Zeiten der Betreuung und Erziehung von Kindern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Berufliche Fortbildung - Verlängerung der Rahmenfrist bei Kindererziehung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 09.02.1989 - S 8 Ar 450/88
- BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90
Papierfundstellen
- BSGE 69, 297
- NZA 1992, 570
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 15/86
Student - Arbeitsvermittlung
Auszug aus BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90
Anspruch auf diese Leistungen besteht nur, wenn die Versicherte "durch nichts gehindert" ist, ohne Verzug eine nach § 103 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) zumutbare Beschäftigung aufzunehmen (BSGE 62, 166, 170). - BSG, 06.12.1989 - 9 RV 31/88
Kürzung des Berufsschadensausgleichs
Auszug aus BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90
Insbesondere erscheint es fernliegend, daß der Gesetzgeber die Verwaltung beauftragen wollte, unter Zugrundelegung juristischer Kausalitätstheorien die vielfältigen und sich oft wieder ändernden Gründe zu ermitteln und zu gewichten, die neben der Kinderversorgung dazu beigetragen haben können, daß die Betreuungsperson nicht erwerbstätig war (vgl zur Bedeutung des Motivs beim vorzeitigen Ausscheiden Schwerbeschädigter aus dem Erwerbsleben, BSG SozR 3642 § 8 Nr. 7).
- BVerfG, 26.11.1999 - 1 BvR 653/99
Zur Ausbildungsförderung von Personen, die die gesetzliche Altersgrenze …
Es liegt aber eher fern, daß der Gesetzgeber der Verwaltung aufgeben wollte, unter Nachzeichnung des persönlichen Lebensweges die vielfältigen und sich oft wieder ändernden Gründe zu ermitteln und zu gewichten, die neben der Kindererziehung dazu beitragen können, daß Erziehende von der Aufnahme einer Ausbildung absehen (vgl. zu einer ähnlichen Problemstellung BSGE 69, 297 [299]). - VG Hamburg, 17.02.2014 - 2 K 1494/12
Ausbildungsförderung bei Überschreitung der Altersgrenze wegen Kindererziehung
Es liegt aber eher fern, daß der Gesetzgeber der Verwaltung aufgeben wollte, unter Nachzeichnung des persönlichen Lebensweges die vielfältigen und sich oft wieder ändernden Gründe zu ermitteln und zu gewichten, die neben der Kindererziehung dazu beitragen können, daß Erziehende von der Aufnahme einer Ausbildung absehen (vgl. zu einer ähnlichen Problemstellung BSGE 69, 297 ). - LSG Bayern, 27.02.2003 - L 9 AL 49/01
Anspruch auf Unterhaltsgeld; Fristverlängerung bei Ansprüchen auf Unterhaltsgeld; …
Das Urteil des BSG vom 18.10.1991 (SozR 3-4100 § 46 Nr. 8) steht dem nicht entgegen. - BSG, 14.12.1961 - 11 RV 748/61 bringen einem Rechtsstreit, bei dem die Berufung ausgeschlossen ist9 nicht den Weg zum Berufungsverfahren eröffneno Dem stehen die Urteile des BSG (BSG 69 297 und vom 180 Januar 1961 - 11 BV : 1020/60 -) nicht entgegen; in diesen Fällen ist über statthafte Berufungen zu entscheiden-gewesen° Der Umstand9 daß es dem Klädanach prozeßrcchtlichen Gründen verwehrt sein kannb ein ger aus.