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Rechtsprechung
   BSG, 14.11.1961 - 11 RV 20/61   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,5522
BSG, 14.11.1961 - 11 RV 20/61 (https://dejure.org/1961,5522)
BSG, Entscheidung vom 14.11.1961 - 11 RV 20/61 (https://dejure.org/1961,5522)
BSG, Entscheidung vom 14. November 1961 - 11 RV 20/61 (https://dejure.org/1961,5522)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BSGE 15, 239
  • NJW 1962, 557
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 20.01.1982 - 10/8b RKg 19/80

    Anspruch eines Onkels auf Kindergeld als Pflegevater für seinen Neffen; …

    Pflegeeltern müssen die Befugnis und die Verpflichtung zur Aufsicht und Erziehung haben (BSGE 15, 239, 242; 17, 265, 19, 106, 107, 20, 91 sowie Urteil vom 24. April 1975 - 8/7 RKg 4/73, Praxis 1976, 47 = 2 f SH 1976, 327 jeweils mit zahlreichen weiteren Hinweisen auf Rechtsprechung und Schrifttum).

    Andererseits genügt es aber nicht zur Herstellung eines familienähnlichen Bandes, daß der Aufnehmende die Kosten des gesamten Unterhalts des Kindes trägt (BSGE 15, 239, 242; 17, 265, 267).

  • BSG, 07.12.1983 - 9a RV 26/82

    Berichtigungsbescheid - Rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - …

    Hingegen ist bei Leistungs- und Verpflichtungsklagen, die sich gegen Verwaltungsakte mit Dauerwirkung wenden, in der Regel die Rechtslage im Zeitpunkt der Gerichtsentscheidung - auch in der Revisionsinstanz - maßgebend (BSGE 3, 95, 103; 5, 238, 242; 10, 202, 205; 15, 239, 243f; 16, 257, 260; BVerwGE 1, 291; 29, 304; 41, 227; Meyer-Ladewig, SGG, § 54 RdNr. 34; Redeker / von Oertzen, VwGO, § 108 RdNr. 22;… Ule, a.a.O. Nr. 2).
  • SG München, 14.03.2012 - S 2 KR 722/09

    Krankenversicherung - Familienversicherung - Pflegekindschaftsverhältnis durch …

    Das Bundessozialgericht hat in seiner grundlegenden Entscheidung vom 14.11.1961 Az.: 11 RV 20/61 entschieden, dass der Begriff des Pflegekindes (im entschiedenen Fall allerdings für § 45 Abs. 2 Nr. 5 BVG) ein Verhältnis voraussetzt, das durch ein Aufsichts-, Betreuungs- und Erziehungsverhältnis gekennzeichnet ist, das von einer familienähnlichen ideellen Bindung getragen wird und auf die Dauer angelegt ist.
  • BSG, 29.08.1962 - 7 RKg 7/61

    Anspruch auf Kindergeld für eine Schwiegertochter - Schwiegertochter als …

    In gleichem Sinne hat der 11. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 14. November 1961 (BSG 15, 239; NJW 1962, 557;… SozR zu BVG § 45 Bl. Ca 3 Nr. 6) festgestellt, daß allein die wirtschaftliche Fürsorge für Geschwister kein hinreichendes Kennzeichen für ein Kindschaftsverhältnis sei, sondern nur ein Hinweis auf die ideelle Bindung, wie sie auch das Kindschaftsverhältnis voraussetze.
  • LSG Bayern, 09.03.2005 - L 4 KR 173/02

    Familienversicherung für in den Haushalt des Versicherten aufgenommene …

    Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die höchstrichterliche Rechtsprechung schon vor Einführung der Legaldefinition des § 56 Abs. 2 Nr. 2 SGB I, wonach Pflegekinder Personen sind, die mit dem Berechtigten durch ein auf längere Dauer angelegtes Pflegeverhältnis in häuslicher Gemeinschaft wie Kinder mit Eltern verbunden sind, ein Pflegekindschaftverhältnis unter Geschwistern nicht grundsätzlich ausgeschlossen, aber hierfür die typischen Kriterien einer Eltern-Kind-Beziehung vorausgesetzt hat (BSG vom 14.11.1961 BSGE 15, 239; BSG vom 29.08.1962 BSGE 17, 265).
  • BSG, 15.07.1965 - 8 RV 345/62
    14° November 1961 11 RV 20/61 (…SozR see @ 54 Nro 87) und 160 März 1962 - 11 BV 632/59 (vg1" auch noch das Urteil des 110 Senats vom 170 Mai 1962 11 RV 544/59) beruft? läßt er unbeachtet9 daß in allen diesen Fällen der 110 Senat über Rechtsstreite entschieden hat9 in denen die Verwaltungsbehörde die erforderlichen Anerkennungen oder Uman erkennungen dem am 1" Oktober.
  • BSG, 08.12.1970 - 7 RLw 27/68

    Landwirtschaftliches Unternehmen - Mitarbeitende Familienangehörige - Pflegekind …

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (…vgl. SozR Nr. 6 und 8 zu § 1262 Reichsversicherungsordnung -RVO-; BSG 15, 239; 17, 265) ist das für ein Pflegekindschaftsverhältnis erforderliche familienähnliche Band nur gegeben, wenn das Verhältnis dem zwischen leiblichen Eltern und Kindern ähnelt; es muß also ein Autoritätsverhältnis mit der Folge bestehen, daß der Elternteil dieses Verhältnisses befugt und verpflichtet ist, das Pflegekind zu betreuen, zu beaufsichtigen und zu erziehen.
  • BSG, 18.07.1962 - 11 RV 1400/59
  • BSG, 16.03.1962 - 11 RV 632/59
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