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Rechtsprechung
   BSG, 29.11.1955 - 1 RA 25/55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1955,1392
BSG, 29.11.1955 - 1 RA 25/55 (https://dejure.org/1955,1392)
BSG, Entscheidung vom 29.11.1955 - 1 RA 25/55 (https://dejure.org/1955,1392)
BSG, Entscheidung vom 29. November 1955 - 1 RA 25/55 (https://dejure.org/1955,1392)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 2, 84
  • NJW 1956, 1127 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BSG, 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B

    Anträge auf Terminsverlegung, Kompetenzen des Bundessozialgerichts

    Ob dem Berufungsgericht Fehler auf dem Weg zu seiner Entscheidung unterlaufen sind und diese potentiell beeinflußt haben, kann nur auf der Grundlage der - von einer Überprüfung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde gerade ausgenommenen - eigenen materiellen Rechtsansicht gerade des LSG, also unabhängig von ihrer Richtigkeit, beurteilt werden (vgl bereits BSGE 2, 84 sowie BSG in SozR SGG § 103 Nr. 7 mwN und die umfangreichen Nachweise bei Peters/Sautter/Wolff, Kommentar zum SGG, § 160 RdNr 163;… ebenso stRspr des BFH vgl etwa Beschlüsse vom 20. August 1999, V B 52/212, BFH/NV 2000, 212 …und vom 14. September 1999, V B 77/99, BFH/NV 2000, 328 mwN sowie des BVerwG, vgl etwa in Buchholz 310 § 132 Nr. 96); dies ist sogar bei offensichtlicher Unhaltbarkeit anzunehmen (Friedrichs, Die Nichtzulassungsbeschwerde in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, NJW 1976, 1875, 1876 mwN).
  • BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

    Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

    Die Revision hat weder einen entsprechenden Beweiswürdigungsfehler-(S 128 Abs. 1 Satz 1 SGG) noch die Verletzung der Amtsaufkläruhgspflicht dadurch, daß das LSG kein weiteres' medizinisches Gutachten eingeholt hat ($ 103 SGG), rügen können (5 164 Abs. 2 Satz 3 SGG; BSGE 1, 91 ff, 150 ff; 2, 84 ff;… SozR Nrn 7 und 1" zu 5 103 SGG; Nrn 64 und 81 zu S 162 SGG; Nr. 28 zu 5 164sec).
  • BSG, 25.01.2001 - B 4 RA 110/00 R

    Einkommensanrechnung - Hinterbliebenenrente - prognostiziertes Erwerbseinkommen - …

    Nach der Rechtsauffassung des LSG, von der für die Beurteilung, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, zunächst auszugehen ist (vgl bereits BSGE 2, 84), hat das SG den angefochtenen Bescheid der Beklagten vom 5. Oktober 1995 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4. Februar 1997 ua deshalb zutreffend bestätigt, weil die Klägerin die Rechtswidrigkeit der aufgehobenen Verwaltungsakte vom 18. Februar 1994 und 21. Juli 1994 infolge grober Fahrlässigkeit nicht gekannt habe.
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