Rechtsprechung
| BSG, 19.06.1969 - 11/7 RLw 24/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Landwirtschaftlicher Unternehmer - Erwerbsunfähigkeit - Zumutbare Tätigkeiten - Altenteilertätigkeit - Austräglertätigkeit - Vorzeitiges Altersruhegeld - Beitragserfüllung durch Nachentrichtung
Papierfundstellen
- BSGE 29, 263
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 31.01.2002 - B 13 RJ 7/01 R
Nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit - Erwerbsunfähigkeit - besondere …
Gemeint ist mit anderen Worten eine Betätigung, die im Wesentlichen als Mittel zum Gelderwerb (oder zum Erzielen sonstiger Einkünfte) verrichtet wird (vgl zB BSGE 10, 94, 96;… 16, 98, 100 = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO Bl Aa 30 Rückseite; BSGE 29, 263, 264 = SozR Nr. 2 zu § 2 GAL 1965 Bl Aa 2 Vorderseite;… BSGE 30, 167, 172 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO Bl Aa 72 Vorderseite; ähnlich auch Kamprad in Hauck, § 44 SGB VI Nr. 13; Niesel in Kasseler Komm, § 44 SGB VI RdNr 14; Schmitt in Wannagat, § 44 SGB VI RdNr 23; VerbandsKomm, § 44 SGB VI Anm 6). - BSG, 18.08.1966 - 8 RV 1069/64
Versorgungsumstellung - Voraussetzungen für Pflegezulage - Saarländische …
en die früheiiigeeetzte MdBnicht bestehe und deshalb allein die MdB nach dem BVG maßgebend sei (Wilke in BVBl 19549 15 ff sowie in KOV 1955" 959 dem sich auch das LSG Berlin -BVB1 19559 74- angeschlossen habe; etenso BSG 29 263)" folge des LSG nichtn Der Bescheid ergreife den Anspruch im g nzen und Linde den Versorgungsträgcro. - BSG, 28.08.1969 - 7 RLw 15/65 190 Juni 1969 - 11/7 RLw 24/66 -, in dem gesagt ist? daß ehemalige landwirtschaftliche Unternehmer auch auf selbständige und unsclbsfändige Tätigkeiten außerhalb des (ganz oder teilyeise) abgegebenen Betriebs "verwiesen" werden könneno Der Senat hält an dieser Auffassung auch deshalb fest, weil das "Schutzbedürfnis" ebenso wie in deä Rentenversicherung der Arbeiter und Angesidltenlauch im Recht undäzoßo.
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