Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Hafenschiffer - Soziale Stellung - Bewertung ungelernter Arbeiten - Bewertungskriterien - 3-Stufen-Theorie

Papierfundstellen

• BSGE 29, 96

Wird zitiert von ... (14)

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• BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 95/72

  Verweisungstätigkeit - Verweisung - Grenzen - Zumutbarkeit - Bewertungsmerkmale

  Das LSG wird bei seiner neuen Entscheidung davon auszugehen haben, daß für den Kläger in weitaus größerer Zahl Verveisungsmöglichkeiten in Betracht kommen können, als in dem angefochtenen Urteil angenommen werden ist° Der erkenncnde Senat hat in der Entscheidung in BSG 29, 96 Beurteilungsmerkmale genannt, die geeignet sind, die Grenzen des jeweiligen Verweisungsfeldes Die Berufs- zu bestimmen°.
• BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 23/78
  ist, insbesondere, wenn sie in den Augen der Umwelt ein wesentlich geringeres Ansehen genießt als die bisher vera richtete Tätigkeit" (BSGE 9, 254, 258; 29, 96; ständige Rechtsprechung).
• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 35/77

  Facharbeiter - Berufsunfähigkeit - Versetzung in Sonderwerkstatt - Voller Lohn

  eine Untersuchung darüber verlangt, ob sich in den Arbeitseinkünften des Klägers der Wert der erbrachten Leistungen und das soziale Ansehen abgezeichnet haben (BSGE 29, 96, 98, Hafenschiffer).

• BSG, 30.11.1972 - 12 RJ 118/72

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Maurer

  scheidungen in BSG 29, 96, 99, vom 16"5"1971 405/70 - 4 RJ -.
• LSG Niedersachsen, 28.11.1975 - L 10 J 471/75

  Berufsunfähigkeit - Beweiswürdigung - Lohnersatzfunktion - Sachverständigenbeweis …

  Der Verlust der sogenannten gesetzlichen Lohnhälfte ist kein Merkmal der Berufsunfähigkeit; solche Auslegung würde Entstehungsgeschichte und Zweck des Gesetzes verfehlen (Abweichung von BSG 1969-01-14 4 RJ 103/68 = BSGE 29, 96, 99;… BSG 1972-08-11 4 RJ 95/72 = SozR Nr. 104 zu § 1246 RVO).
• BSG, 31.01.1973 - 12 RJ 304/72
  Das LSG hat den Kläger als Facharbeiter (Isolierer) beurteilt" Die allgemeine Verweisung eines Facharbeiters auf völlig berufsfremde ungelernte Tätigkeiten, die bestimmte charakterliche Eigenschaften voraussetzen und nach kurzer Einweisung verrichtet werden könnten, sei entgegen der Ansicht des 4° und 5, Senats des Bundessozialgerichts (BSG) nicht zulässig (Hinweis auf BSG 29, 96, 99; 4 RJ 405/70 vom 16, 5"4971; 5 RKh 61/67 vom 12, 14"1970)0 Verweisungstätigkeiten für einen Facharbeiter seien nur solche, mit deren Verrichtung eine gewisse Verwertbarkeit der Kenntnisse und Fähigkeiten des bisherigen Berufs verbunden sei, es sei denn, der Versicherte hätte sich durch zwischenzeitliche Ausübung anderer Tätigkeiten Kenntnisse und Fähigkeiten angeeignet, die ihm die Ausübung eines sozialadäquaten berufsfremden Arbeitsplatzes ermöglichten° Der Kläger sei auf seine jetzige Tätigkeit nicht verweisbar° Die Beklagte hat Revision eingelegt und beantragt (sinngemäß), die Urteile des LSG und des SG aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, die Sache.
• BSG, 31.10.1972 - 4 RJ 167/72
  Für die neue Verhandlung und Entscheidung wird zusätzlich bemerkt, daß der Kreis der Tätigkeiten" die der Versicherten zumutbar sind" nicht allein und nicht zu eng nach dem Dreistufenschema - gelernt, angelernt, ungelernt - bestimmt werden darf (BSG 29, 96; Urteil vom 46" März 4974 " - 4 RJ 405/70 -" 44" August 4972 - 4 RJ 95/72 ->" Gegen den Inhalt des angefochtenen Urteils erhebt sich das Bedenken" daß der beruflichen Ausbildung für das Merkmal der sozialen Zumutbarkeit entgegen der VOrschrift des 5 1246 Abs° 2 EVO ein überhöhtes Gewicht beigemessen worden ist° Die Vor- und Ausbildung der Versicherten ist nur eines von mehreren in diesem Zusammenhang maßgeblichen Kriterien° ...5.
• BSG, 16.03.1971 - 4 RJ 405/70
  Für die neue Verhandlung und Entscheidung wird zusätzlich bemerkt, daß der Kreis der dem Versicherten zumutbaren Tätigkeiten nicht ausschließlich und nicht zu eng nach dem sogenannten Drei-Stufen-Schema - gelernt, angelernt, ungelernt - bestimmt werden darf (BSG 29, 96)« Für das Merkmal der sozialen Zumutbarkeit in @ 12A6 Abs° 2 der Reichsversicherungsordnung (RVG) ist die berufliche Ausbildung nur eines von mehreren maßgeblichen Kriterien" Die an der Vor- und Ausbildung orientierte Rangordnung wird zunehmend fragwürdiger; sie verfehlt häufig die Wirklichkeit der Arbeitswelt° Das Verhalten der arbeitenden Menschen richtet sich immer weniger nach dieser Stufenfolge (vertikale Mobilität)° Auch zeigt ein Vergleich der sogenannten Lehrberufe miteinander Unterschiede in der sozialen Bewertung, wie sie zwischen den Gelernten einerseits und den Angelernten oder Ungelernten andererseits nicht größer sind° Außerdem ist die Anerkennung eines Berufs als Lehrberuf häufig von Berufsorganisationen willentlich, politisch beeinflußt und damit nicht notwendig ein gültiger Wertmaßstab für die Anwendung des Begriffs der Berufsunfähigkeit° Hierauf wird das Berufungsgericht stärker als bisher seine Aufmerksamkeit zu richten haben°.
• LSG Niedersachsen, 27.11.1975 - L 10 J 495/75
  Ein Kraftfahrer (Cheffahrer) mit einer Ausbildung im Kraftfahrzeughandwerk, der tariflich als Betriebshandwerker eingestuft ist, ist berufsunfähig, wenn er diese Tätigkeit nicht mehr und sonstige Arbeiten nur mit einem Lohnverlust von annähernd 20 % oder mehr verrichten kann (entgegen BSG vom 1969-01-14 4 RJ 103/68 = BSGE 29, 96-99, BSG vom 1974-08-20 4 RJ 363/73 = SozR 2200 § 1246 Nr. 3, BSG vom 1959-04-16 5 RKn 28/58 = BSGE 9, 254-260 und BSG vom 1972-07-11 5 RJ 105/72 = SozR Nr. 103 zu § 1246 RVO).
• BSG, 05.11.1974 - 4 RJ 381/73
  deshalb - wie daS'BSG wiederholt ausge3prochen hat (2.3. BSG 29, 96, 98) - mit zu berücksichtigen.
• BSG, 12.03.1970 - 4 RJ 539/68
• BSG, 25.05.1972 - 11 RA 124/71

  Vorarbeiter - Beschäftigung als Werkstattschreiber
• BSG, 29.02.1972 - 4 RJ 37/71
• BSG, 28.01.1970 - 4 RJ 283/69