Rechtsprechung
| BSG, 11.03.1970 - 3 RK 99/69 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Arbeitsunfall - Verletztengeld - Nicht unfallbedingte zusätzliche Erkrankung - Arbeitsunfähigkeit - Krankengeldanspruch
Papierfundstellen
- BSGE 31, 72
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 11.07.1967 - 3 RK 92/65
Beschwer des Revisionsführers - Krankengeldanspruch - Erwerbsunfähigkeitsrente - …
Auszug aus BSG, 11.03.1970 - 3 RK 99/69
wenn während eine neue Krankheit hinzutritt'o "Auf die Bezugsdauernach 5 183 Abs.; 2 BVG kann - abgesehen von den Fällen des Rubens (vgl" BSG 27, 66, 68 und BSG49, 479, 782) -nur eine solche Zeit angerechnet werden, für die die Krankenkasse auch tatsächlich Leistungen an Krankengeld erbracht hat, nicht aber solche Zeiten, für die sie keine AufWendungen an Krankengeld } zu.
- BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 33/03 R
Krankenversicherung - Anrechnung des Verletztengeldbezuges auf die …
Schon nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Recht der Reichsversicherungsordnung (RVO) waren aber Zeiten des Ruhens des Krankengeldanspruchs auf die Bezugsdauer nach § 183 Abs. 2 RVO anzurechnen (vgl BSGE 19, 179, 182; BSGE 27, 66, 68; BSGE 31, 72, 73;… BSG SozR 2200 § 183 Nr. 2 S 5).Allerdings hatte der 3. Senat des BSG mit Urteil vom 11. März 1970 - 3 RK 99/69 (BSGE 31, 72 ff) entschieden, dass dann, wenn ein Krankenversicherter wegen einer arbeitsunfallbedingten Erkrankung Verletztengeld bezog und eine weitere unfallunabhängige Krankheit hinzutrat, eine Anrechnung der Bezugszeit des Verletztengeldes auf die Krankengeldbezugsdauer nicht stattfand.
- BSG, 13.02.1975 - 3 RK 41/74 Die trotzdem vorgesehenen Zahlungsunterbrechungen'(Halbsatz 2) dienen lediglich der finanziellen Entlastung der Krankenkassen (BSG 31, 72, 73) im Falle von Daucrlciden" bei denen die Zuständigkeit1deerehtenvcrsicherung ohnehin näher liegt.
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