Rechtsprechung
| BSG, 29.05.1973 - 5 RJ 385/71 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Waise - Waisenrente - Heirat - Wegfall der Waisenrente
Papierfundstellen
- BSGE 36, 45
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 11.12.1992 - 9a RV 20/90
Verwaltungsakt - Rücknahme - Wesentliche Änderung - Aufhebung mit Wirkung für die …
Anderes mag vor dem Inkrafttreten des § 48 SGB X am 1. Januar 1981 gegolten haben (vgl. BSGE 36, 45;… 39, 34, 37 - vgl. zu § 44 Abs. 1 BVG Nuis-Vorberg "Das Recht der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen" V. Teil, 2. Aufl., 1962 S. 51; für Fortbestehen dieses Rechtszustandes im Rentenversicherungsrecht auch nach Inkrafttreten des SGB X: Verbandskommentar Anm. 2 zu § 1291; Wagner in Koch/ Hartmann AVG Anm. II zu § 68 AVG; Funk in Kasseler Kommentar RdNr. 4 zu § 1291 RVO ). - BSG, 18.12.1974 - 8 RU 41/73 nis:es unzulässig ist, liegt zwar nicht vor, da die Beteiligten nicht Institutionen desselben staatlichen Pechtsträgers sind und auch nicht im Verhältnis des Beauftragten zum weisungsgebundenen Auftraggeber stehen (vgl° BSG 36, 45, 44; Brackmann aaO S" 238 w I; Peters/ Sautter/Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit" Rechtsschutzbedürfnis.
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