Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• BSGE 36, 83
• MDR 1973, 883

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 10.02.1960 - 1 RA 23/59

  Anspruch auf Nachversicherung für die Zeit als Referendar im Justizdienst - …

  Auszug aus BSG, 27.06.1973 - 12 RJ 94/73

  des BSG einheitlich der Berufsaus-'H -'bildung und nicht scho'n' als 'Ausübung eines gegenwart1gen Berufs angesehen werden (BSG 11, 278, 282 f; 1?, 206, 208) Vorbereitungedienst.

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• BSG, 31.10.1978 - 2 RU 87/76

  Arbeitsunfall - Berufsausbildung zum Beamten - Erreichen des Ziels der Ausbildung …

  Nach der Rechtsprechung des BSG ist der Vorbereitungsdienst von Studienreferendaren als Berufsausbildung anzusehen (BSGE 36, 83, 84; 38, 216, 219; hinsichtlich des Vorbereitungsdienstes der Gerichtsreferendare BSGE 11, 278, 282; 17, 206, 208).
• BSG, 26.10.1976 - 12 RKg 1/76

  Kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage - Streitgegenstand - Kindergeld - …

  In der Rechtsprechung des BSG ist auch der Ausbildungscharakter des zweiten Abschnitts der Lehrerausbildung bereits ausdrücklich anerkannt worden (BSGE 36, 83, 84).
• BSG, 13.03.1975 - 12 RJ 204/74

  Unterhaltsgeld - Rente - Waisenrente

  - 12 RJ 94/73 -, 8565 36, 83 = SozR Nr°.
• BSG, 06.02.1975 - 1 RA 63/74

  Kinderzuschuß - Beamter auf Widerruf - Vorbereitungsdienst - Unterhaltszuschuß - …

  Rechtsprechung des BSG nicht auf die entsprechenden Normen des Sozialversicherungsrechts übertragen werden? übersieht, daß dies gerade durch das Urteil des 120 Senats des BSG vom 27° Juni 1973 (BSG 36, 83 = SozR Nr° 52 zu 5 1267 RVG) geschehen ist° Nach dieser Entscheidung, welche zu der mit 5 39 Abs° 3 Satz 2 AVG inhaltsgleichen Vorschrift des 5 1267 Satz 2 RVG (= 5 44 Satz 2 AVG) ergangen ist? steht der Gewährung der Waisenrente über die Vollendung des 18° Lebensjahres hinaus nicht entgegen, daß einem im Vorbereitungsdienst befindlichen Beamten auf Widerruf während der Berufsausbildung ein m0natlicher UnterhaltszusChuß gewährt wird9 der möglicherweise für seinen Lebensunterhalt ausreicht° Der 12° Senat hat dies vorwiegend damit begründet" daß Kinder 5.
• LSG Baden-Württemberg, 06.10.1975 - L 9 J 1132/73

  Die Berechtigung zum Bezug verlängerter Waisenrente im Verhältnis zu …

  Der Umstand, daß jemand außerhalb einer Erwerbstätigkeit Unterhaltszahlungen erhält, schließt einen Anspruch auf verlängerte Waisenrente wegen Berufsausbildung gemäß RVO § 1267 S 2 nicht aus (Anschluß an BSG 1973-06-27 12 RJ 94/73 = BSGE 36, 83).