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Rechtsprechung
   BSG, 30.11.1956 - 6 RKa 21/56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,7785
BSG, 30.11.1956 - 6 RKa 21/56 (https://dejure.org/1956,7785)
BSG, Entscheidung vom 30.11.1956 - 6 RKa 21/56 (https://dejure.org/1956,7785)
BSG, Entscheidung vom 30. November 1956 - 6 RKa 21/56 (https://dejure.org/1956,7785)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 4, 151
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R

    Vertragsarzt - Zulassungsentziehung - Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …

    Soweit angenommen worden ist, die Regelung erfasse auch die Anordnung des Ruhens der Zulassung (…Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl 1998, § 97 RdNr 7a), gilt das nur für Ruhensanordnungen durch die Zulassungsgremien und nicht für diejenigen durch Disziplinarausschüsse, wie sich schon aus dem Hinweis auf "BSGE 4, 151" ergibt.
  • LSG Baden-Württemberg, 30.06.2009 - L 2 SO 2529/09

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kostenübernahme …

    Dabei kommt dem voraussichtlichen Ausgang des Hauptsacheverfahrens bei der Abwägung jedenfalls insoweit entscheidende Bedeutung zu, als der Rechtsbehelf offensichtlich begründet oder aussichtslos erscheint (Bundessozialgericht in BSGE 4, 151, 155;… Krodel, a.a.O., Rdnrn. 208 ff.;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 86b Rdnr. 12c).
  • LSG Bayern, 08.10.2008 - L 11 B 724/08

    Versagen oder Entziehen der Leistungen nach § 66 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Erstes …

    Sie fällt von vornherein gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit aus, wenn das Interesse daran deshalb nicht schutzwürdig ist, weil der Verwaltungsakt nach Prüfung erkennbar rechtswidrig ist (BSGE 4, 151,155).
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