Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BSG, 30.01.1957 - 1 RA 63/56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,1804
BSG, 30.01.1957 - 1 RA 63/56 (https://dejure.org/1957,1804)
BSG, Entscheidung vom 30.01.1957 - 1 RA 63/56 (https://dejure.org/1957,1804)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 1957 - 1 RA 63/56 (https://dejure.org/1957,1804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,1804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 4, 261
  • NJW 1957, 728 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 29.11.1955 - 1 RA 43/54
    Auszug aus BSG, 30.01.1957 - 1 RA 63/56
    gewährleisten, nicht betrifft und daher geringere Bedeutung hat (ebenso der 4° Senat des BSG" a"a"0")° Diese Auslegung steht auch mit der hisherigen Rechtsprechung des erkennenden Senats in Einklang, daß es bei der Anwendung des 5 146 SGG nicht darauf ankommt, welcher Rechtssatz oder welches Gesetz umstritten ist (Urteilvom 29° 11" 1955, Az@1 RA 43/54)" Der Anspruch der Beklagten auf Zahlung rückständiger Beiträge ist nicht Gegenstand des Urteilsspruchs des Sozialgerichts.
  • BSG, 05.06.1991 - 7 RAr 26/89

    Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen, Lohnersatzleistungen …

    Dazu reicht die Zulassung in den Entscheidungsgründen jedenfalls dann aus, wenn sie - wie hier - eindeutig zum Ausdruck gebracht worden ist (BSGE 2, 245, 246 f; 4, 261, 263; 8, 154, 158;… BSG SozR 1500 § 161 Nr. 16).
  • BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 124/88
    In jedem Falle muß sich die Zulassung aber eindeutig aus dem Urteil ergeben (…BSG aaO; ferner BSGE 2, 121, 125; 2, 245, 246; 4, 261, 263).

    Denn die Zulassung erfordert eine Entscheidung des Gerichts; eine Belehrung ist indessen keine Entscheidung (vgl BSGE 2, 121, 125 f; 4, 261, 263).

  • BSG, 23.07.1992 - 7 RAr 56/91

    Revision gegen eine unzulässige Berufung - Rechtsfolgen bei einer unrichtigen …

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat deshalb regelmäßig entschieden, daß sich in Fällen der Aufrechnung und Verrechnung die Zulässigkeit der Berufung nicht nach der Forderung richtet, mit der aufgerechnet oder verrechnet worden ist, sondern nach dem Anspruch auf die Sozialleistung, die der Berechtigte im Prozeß ungekürzt geltend macht (BSGE 3, 279, 283; BSGE 4, 261, 262 = SozR Nr. 4 zu § 146 SGG; BSGE 5, 155, 157 f;… Urteil vom 30. Juni 1981 - 5b/5 RJ 18/80 USK 81101 S 412 - in BSG SozR 1200 § 51 Nr. 10 insoweit nicht abgedruckt - nicht veröffentlichter Beschluß des Senats vom 23. April 1992 - 7 BAr 106/91;… BSG SozR 1500 § 147 Nr. 8;… vgl auch Bley, aaO, § 146 Rz 21;… Meyer-Ladewig, aaO, § 146 Rz 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht