Rechtsprechung
| BSG, 30.01.1957 - 1 RA 63/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,1804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 4, 261
- NJW 1957, 728 (Ls.)
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.11.1955 - 1 RA 43/54
Auszug aus BSG, 30.01.1957 - 1 RA 63/56
gewährleisten, nicht betrifft und daher geringere Bedeutung hat (ebenso der 4° Senat des BSG" a"a"0")° Diese Auslegung steht auch mit der hisherigen Rechtsprechung des erkennenden Senats in Einklang, daß es bei der Anwendung des 5 146 SGG nicht darauf ankommt, welcher Rechtssatz oder welches Gesetz umstritten ist (Urteilvom 29° 11" 1955, Az@1 RA 43/54)" Der Anspruch der Beklagten auf Zahlung rückständiger Beiträge ist nicht Gegenstand des Urteilsspruchs des Sozialgerichts.
- BSG, 05.06.1991 - 7 RAr 26/89
Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen, Lohnersatzleistungen …
Dazu reicht die Zulassung in den Entscheidungsgründen jedenfalls dann aus, wenn sie - wie hier - eindeutig zum Ausdruck gebracht worden ist (BSGE 2, 245, 246 f; 4, 261, 263; 8, 154, 158;… BSG SozR 1500 § 161 Nr. 16). - BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 124/88 In jedem Falle muß sich die Zulassung aber eindeutig aus dem Urteil ergeben (…BSG aaO; ferner BSGE 2, 121, 125; 2, 245, 246; 4, 261, 263).
Denn die Zulassung erfordert eine Entscheidung des Gerichts; eine Belehrung ist indessen keine Entscheidung (vgl BSGE 2, 121, 125 f; 4, 261, 263).
- BSG, 23.07.1992 - 7 RAr 56/91
Revision gegen eine unzulässige Berufung - Rechtsfolgen bei einer unrichtigen …
Das Bundessozialgericht (BSG) hat deshalb regelmäßig entschieden, daß sich in Fällen der Aufrechnung und Verrechnung die Zulässigkeit der Berufung nicht nach der Forderung richtet, mit der aufgerechnet oder verrechnet worden ist, sondern nach dem Anspruch auf die Sozialleistung, die der Berechtigte im Prozeß ungekürzt geltend macht (BSGE 3, 279, 283; BSGE 4, 261, 262 = SozR Nr. 4 zu § 146 SGG; BSGE 5, 155, 157 f;… Urteil vom 30. Juni 1981 - 5b/5 RJ 18/80 USK 81101 S 412 - in BSG SozR 1200 § 51 Nr. 10 insoweit nicht abgedruckt - nicht veröffentlichter Beschluß des Senats vom 23. April 1992 - 7 BAr 106/91;… BSG SozR 1500 § 147 Nr. 8;… vgl auch Bley, aaO, § 146 Rz 21;… Meyer-Ladewig, aaO, § 146 Rz 5).
- BSG, 23.04.1992 - 7 BAr 106/91
Voraussetzung zur Gewährung von Prozesskostenhilfe - Wiedereinsetzung in den …
Auch in anderen Beziehungen qualifiziert das Bundessozialgericht (BSG) bei Aufrechnungen und Verrechnungen den für die Zulässigkeit der Berufung maßgebenden prozessualen Anspruch nach der Sozialleistung, auf die der Sozialleistungsberechtigte ungekürzt Anspruch erhebt, und nicht nach der Forderung, mit der aufgerechnet oder verrechnet worden ist (BSGE 3, 279, 283; 4, 261, 262; 5, 155, 157 f; BSG USK 81101;… vgl auch BSG SozR 1500 § 147 Nr. 8). - BSG, 14.11.2008 - B 4 AS 60/08 R Wirkung entfaltet die Zulassung in der Rechtsmittelbelehrung nur im Zusammenhang mit den Entscheidungsgründen des Urteils (BSG, Urteil vom 30.1.1957 - 1 RA 63/56 = BSGE 4, 261, 263), da die Zulassung der Revision eine Entscheidung des Gerichts erfordert.
- LSG Baden-Württemberg, 19.02.2013 - L 11 KR 5581/11 Insbesondere stellt die unrichtige Rechtsmittelbelehrung keine Zulassung der Berufung dar (BSG 30.01.1957, 1 RA 63/56, BSGE 4, 261; BSG 02.06.2004, B 7 AL 10/04 B, juris).
- BSG, 21.08.1991 - 2 RU 67/90
Zulässigkeit der Berufung bei Geltendmachung einer Neufeststellung einer …
Bei einer - vom LSG zugelassenen - Revision hat das Revisionsgericht zunächst von Amts wegen zu prüfen, ob die Prozeßvoraussetzungen für das Klage- und Berufungsverfahren vorliegen (BSGE 2, 225, 227; 2, 245, 246; 4, 261, 262;… BSG SozR 1500 § 146 Nr. 20). - LSG Hessen, 14.11.1975 - L 5 V 205/71 Sie muß sich nur eindeutig aus dem Urteil ergeben (BSG 4, 261 ff.).
- LSG Baden-Württemberg, 20.01.2015 - L 11 EG 3513/14 Insbesondere stellt die unrichtige Rechtsmittelbelehrung keine Zulassung der Berufung dar (BSG 30.01.1957, 1 RA 63/56 BSGE 4, 261; BSG 02.06.2004, B 7 AL 10/04 B, juris).
- BSG, 15.08.1979 - 2 RU 53/77 Der bloße Hinweis in der Rechtsmittelbelehrung, daß das Urteil mit der Berufung angefochten werden könne, reicht nicht aus (BSGE 2, 121, 125; 4, 261, 263).
- BSG, 29.11.1963 - 2 RU 69/61
- BSG, 20.05.1970 - 8 RV 785/68
- BSG, 30.08.1962 - 2 RU 177/61
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.