Rechtsprechung
| BSG, 04.06.1975 - 11 RA 76/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unterhaltszahlungen - Eheleute - Tod des Ehemanns - Erforderliche Umfang - Zahlungen vor Tod
Papierfundstellen
- BSGE 40, 37
Wird zitiert von ... (7)
- BSG, 26.10.1989 - 4 RA 84/88
Anspruch auf Hinterbliebenenrente bei mehreren Berechtigten
Diese beschritt den Rechtsweg ohne Erfolg (vgl Urteil des Bundessozialgerichts -BSG- vom 4. Juni 1975, BSGE 40, 37 = SozR 2200 § 1265 Nr. 4). - BSG, 03.10.1979 - 1 RA 53/78
Voraussetzung der Neufeststellung einer Leistung - Zuwendung von Sachwerten - …
Lediglich in Ausnahmefällen - insbesondere dann, wenn der Tod des Versicherten oder andere außergewöhnliche Umstände die Unterhaltsleistung für das volle letzte Jahr vor dem Tode des Versicherten verhindert haben - reichen Unterhaltsleistungen während weniger als eines Jahres aus (…BSGE 12, 279, 282 & SozR Nr. 7 zu 5 1265 RVG;… BSGE 14, 255, 258 f. = SozR Nr. 8 zu 5 1265 RVG;… BSGE 20, 252, 255 = SozR Nr. 18 zu 5 1265 RVG;… BSGE 25, 86, 87 f. = SozR Nr. 34 zu 5 1265 RVG; BSGE 40, 37, 58 = SozR 2200 5 1265 Nr. 4;… BSGE 43, 221, 222 = SozR 2200 5 1265 Nr. 26). - BSG, 06.12.1996 - 13 RJ 85/95
Anspruch auf Hinterbliebenenrente - Gewährung einer Geschiedenenwitwenrente - …
Dieser muß wenigstens 25 % des Sozialhilfesatzes betragen (BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 4).
- LSG Bayern, 26.07.2006 - L 6 R 136/02
Unterhaltsrechtliche Voraussetzung zur Gewährung einer Geschiedenenwitwenrente; …
Denn auch ein eventuelles Absenken der Zahlungen gerade während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes wäre wegen seiner prognostischen Auswirkung zulasten der Klägerin zu berücksichtigen (BSGE 40, 37). - BSG, 21.01.1987 - 1 RA 3/86 Die Rechtsprechung fordert insoweit, daß die Zahlungen während des maßgebenden Jahreszeitraumes "ununterbrochen fortlaufend", "ohne Unterhaltslücken", "stetig wiederkehrend", "kontinuierlich", "regelmäßig", "jedenfalls mit gewisser Regelmäßigkeit" erbracht worden sein müssen, wobei nur in Ausnahmefällen Abweichungen von dieser Regelmäßigkeit zugelassen werden (…vgl. BSG SozR Nrn. 7, 18, 34, 48, 55 zu § 1265 RVO ; SozR 2200 § 1265 Nr. 4 = BSGE 40, 37;… a.a.O. Nr. 24 = BSGE 43, 37; a.O. Nr. 26 = BSGE 43, 221;… a.a.O. Nr. 36 = BSGE 47, 162).
- LSG Niedersachsen, 19.08.1992 - L 2 J 102/91
Berücksichtigung eines Unterhaltsanspruchs bei der Berechnung einer …
Rn. 19 Soweit das Bundessozialgericht mit Urteil vom 26. September 1975 (…SozR 2200 § 1291 Nr. 8) unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung zur (fiktiven) Unterhaltsfeststellung bei der Geschiedenenrente (vgl hierzu ua BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 4; Urteile vom 11.09.1991 - 5 RJ 75/90 - und vom 22.04.1992 - 5 RJ 72/91 - ) demgegenüber entschieden hat, daß der Unterhaltsanspruch der Klägerin auch hier nach der sog Anrechnungsmethode zu errechnen sei, hat der Senat dem nicht folgen können. - BSG, 26.04.1977 - 4 RJ 75/76 Der 11. hat (BSGE 40, 37 = Senat.
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