Rechtsprechung
| BSG, 19.06.1975 - 8 RU 162/74 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berufskrankheit - Hautleiden - Aufgabe des Berufs - Erster Rückfall - Erneuter Rückfall - Hautgefährdende Tätigkeit
Papierfundstellen
- BSGE 40, 66
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BSG, 30.10.1959 - 2 RU 5/58
Auszug aus BSG, 19.06.1975 - 8 RU 162/74
Denn auch insoweit} würde es eine Überforderung des Versicherten darstellen - in dieser Hinsicht ist dem LSG grundsätzlich zuzustimmen- (vgl° BSG 10, 286, 291),. - BSG, 31.10.1979 - 10 RV 9/79
Zur Unzulässigkeit der Berufung in besonderen Fällen des Streites um die …
Auszug aus BSG, 19.06.1975 - 8 RU 162/74
von Anfang an - ex tuhb - aufgehoben wird (vgl° BSG 49, 95, 95),. - BSG, 29.09.1965 - 5 RKn 86/61
Voraussetzungen der Witwenrente - Tod infolge Berufskrankheit - …
Auszug aus BSG, 19.06.1975 - 8 RU 162/74
fällig geworden ist und bis sie zum Wechsel des Berufs oder zur Aufgabe jeder Erwerbsarbeit zwingt (…BSG in SozR % 554 RVG Nr, 4; BSG 24, 41.= SozR 5° BKVO % 12 Nr, ?; BVA in EuM 45, 100; EVA in EuM 49, 284, 2853 Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Bd" II, 8" Aufl", Stand 1974, S" 490m), Jedoch hat bereits das Reichsversicherungsamt -RVAw (EuM 49, 284) und ihm folgend das Bundessozialgericht -BSG-(Urteil vom 54, Mai 1967 - AZ": 2 EU 88/66 unveröffentlicht;… vgl° Brackmann aaO S° 492q I) entschieden, daß es genügt, wenn bereits EEE?H99@ EÄPPEP;B?PEÄQÄLein Berufswechsel vorgenommen wird, sofern sich dieser durch einen wiederholten Rückfall als zwingend erwiesen hat" Es hat zu der Frage, ob die Notwendigkeit des Berufswechsels in jedem Fall erst nach einer wiederholten Rückfälligkeit der Hauterkrankung eingetreten sein muß, ausgesprochen, daß die Bejahung dieser zu einem "offenbar.
- LSG Baden-Württemberg, 04.05.2006 - L 6 U 4067/04
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Beginn - Aufgabe der …
Dies hat der Verordnungsgeber dadurch zum Ausdruck gebracht, dass er auch das Unterlassen solcher Tätigkeiten verlangt, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich sein können (BSGE 40, 66; BSGE 41, 211).Denn der Gefährdungscharakter einer Beschäftigung kann - schon aufgrund der individuellen Verhältnisse am Arbeitsplatz - nicht in jedem Fall von vornherein sicher beurteilt werden (vgl. insoweit auch BSGE 40, 66 ff).
In einer späteren Entscheidung (BSGE 40, 66, 69) hat das BSG spätere Erkrankungen (der Haut) lediglich als Rückfälle der früher erworbenen Krankheit angesehen, da die Ersterkrankung eine Sensibilisierung der Haut zurückgelassen habe.
- BSG, 08.12.1983 - 2 RU 33/82
Berufsbedingte Hauterkrankung - Aufgabe der beruflichen Beschäftigung - …
Deshalb haben bisher alle mit der Auslegung des Merkmales der Aufgabe der beruflichen Beschäftigung in den Berufskrankheiten-Verordnungen befaßten Senate des BSG in ständiger Rechtsprechung übereinstimmend entschieden, daß der Zwang zum Berufswechsei bzw zur Aufgabe der Beschäftigung objektiv gegeben sein muß und nicht von den subjektiven Vorstellungen des Versicherten, die berufliche Beschäftigung wegen der Hauterkrankung aufgeben zu müssen, abhängig ist (vgl ua 2. Senat: BSGE 10, 286, 290;… 5. Senat: SozR Nr. 4 zur 5. BKVO Anl Nr. 19;… 7. Senat: SozR Nr. 2 zur 6. BKVO Anl "6; 8. Senat: BSGE 40, 66, 71; 50, 187, 188;… s auch Brackmann aaO S "92d mwN). - LSG Baden-Württemberg, 08.11.2010 - L 1 U 3207/10 Dies hat der Verordnungsgeber dadurch zum Ausdruck gebracht, dass er auch das Unterlassen solcher Tätigkeiten verlangt, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich sein können (BSGE 40, 66; BSGE 41, 211).
- LSG Baden-Württemberg, 21.07.2009 - L 1 U 729/09 Dies hat der Verordnungsgeber dadurch zum Ausdruck gebracht, dass er auch das Unterlassen solcher Tätigkeiten verlangt, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich sein können (BSGE 40, 66; BSGE 41, 211).
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