Rechtsprechung
| BSG, 25.06.1975 - 4 RJ 31/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Witwenrente - Wiederaufleben - Mehrere Renten - Rentenanspruch - Anrechnung - Ausgleich
Papierfundstellen
- BSGE 40, 75
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11
Einkommensanrechnung beim Bezug einer großen Witwenrente
Die Witwe muss sich daher von jedem Leistungspflichtigen die Anrechnung des vollen Betrages dieser Ansprüche gefallen lassen, aber sie braucht dies auch nur einmal hinzunehmen (BSG, Urteil vom 23. März 1966 - 1 RA 191/63; BSG, Urteil vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74, abgedruckt in BSGE 40, 75 = SozR 2200 § 1291 Nr. 5).Rn. 77 Die gegenteilige Ansicht leitet sie zu Unrecht aus den Urteilen des BSG vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74 und vom 18. März 1976 - 4 RJ 167/74 (…abgedruckt in SozR 2200 § 1291 Nr. 9) ab.
- BSG, 11.09.1975 - 9 RV 106/74 Die Frage, ob und nach welchen Maßstäben wegen der Anrechnung ein Ausgleich zwischen Versorgungsbehörde und OFD in Betracht kommen könnte (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74 -), ist auf die Revision der Klägerin in diesem Rechtsstreit nicht zu prüfen.
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