Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Unfallversicherungsschutz - Ausländer - Rettung aus Lebensgefahr

Papierfundstellen

• BSGE 42, 97
• VersR 1977, 835

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 28.07.1961 - 2 RU 77/60

  Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall - Vorliegen eines rechtlich …

  Auszug aus BSG, 22.06.1976 - 8 RU 124/75

  BSG 44, 295, 296) oder wenn allenfalls ein rechtlich nicht ins Gewicht fallender, loser Zusammenhang besteht (BSG 14, 295, 297)-.
• BSG, 30.11.1972 - 2 RU 19/70

  Auszug aus BSG, 22.06.1976 - 8 RU 124/75

  Zu einem ähnlichen Ergebnis ist auch der 2. Senat im Urteil vom 50. November 4972 für das Verhältnis zu Spanien gelangt; dort ist ebenfalls ausgeführt, daß die - ohne Zusammenhang mit einer Beschäftigung - unternommenen Lebensrettungshandlungen vom deutsch-spanischen Sozialversicherungsabkommen nicht erfaßt werden (BSG 35, 70, 74)-.

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• BSG, 08.12.1988 - 2 RU 31/88

  Reflexartiges Ausweichmanöver - Versicherungsschutz - KonkreteGefahrenlage - …

  Im Gegenteil sind vielmehr zahlreiche Fallgestaltungen vorstellbar, in denen ein Lebensretter bzw ein Hilfeleistender einen erfolglosen Rettungsversuch unternimmt, der als aufopferungsähnlicher Tatbestand (so BSGE 35, 70, 72) sozialversicherungsrechtliche Anerkennung verdient, so zB der vergebliche Versuch eines Vaters, der sein Kind vor einem herannahenden Pkw zurückreißen will und dabei selbst tödlich verletzt wird (vgl BSGE 42, 97).
• LSG Sachsen, 28.09.2000 - L 2 U 62/99

  Existenzvoraussetzungen eines Verwaltungsaktes; Anerkennung eines Unfalles als …

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• LSG Sachsen, 28.09.2000 - L 2 U 92/98

  Kein UV-Schutz im Beitrittsgebiet vor dem 01.01.1992 für einen Freizeitjäger bei …

  Dies bietet sich insbesondere deshalb an, weil auch diese Regelungen ebenso wie die Erweiterungsverordnung vom Aufopferungsgedanken geprägt sind; danach soll derjenige einen staatlich finanzierten Unfallversicherungsschutz erhalten, dessen körperliche Integrität beeinträchtigt wird, weil er ohne dass er davon einen eigenen Vorteil hat aufforderungsgemäß bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben und damit für die Gemeinschaft tätig wird (…R. Schlegel in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts HdS Band II 1996, S. 348; ähnlich Urteil des BSG vom 22.06.1976 8 RU 124/75, BSGE 42, 97, 105, wo als entscheidendes Kriterium ein "Zusammenhang mit dem deutschen öffentlichen Interesse" gefordert wird).
• SG München, 12.07.2007 - S 20 U 222/03

  Antrag auf Feststellung des zuständigen Versicherungsträgers für die …

  Zudem hat das BSG in den zu § 654 Nr. 2 RVO ergangenen Entscheidungen häufig den Begriff "Sachkosten" verwandt (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 19.06.1975, Az. 8 RU 124/75, BSGE 40, 62), so dass lediglich von einer Klarstellung der dazu ergangenen Rechtssprechung auszugehen ist und nicht von einer Änderung der Rechtslage durch die Einführung des SGB VII. Für die von der Kammer vorgenommene Auslegung spricht weiter, dass ansonsten ein unterschiedlicher Regelungsgehalt zwischen § 136 Abs. § Nr. 2 und Nr. 3 SGB VII zu erkennen ist (…vgl. Bereiter-Hahn, Mertens, a.a.O).