Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 31.08.1977 - 1 RA 47/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,2632
BSG, 31.08.1977 - 1 RA 47/76 (https://dejure.org/1977,2632)
BSG, Entscheidung vom 31.08.1977 - 1 RA 47/76 (https://dejure.org/1977,2632)
BSG, Entscheidung vom 31. August 1977 - 1 RA 47/76 (https://dejure.org/1977,2632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,2632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Rentenversicherungsträger - behinderter Versicherter - Kriegsbeschädigung - Zuschuß für die Beschaffung eines Kfz's

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Behinderter - Angewiesen auf eigenes Kraftfahrzeug - Zuschuß - Versagung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 44, 231
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)

  • BSG, 26.11.1991 - 3 RK 25/90

    Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs vor dem Inkrafttreten des § 48 Abs. 2 SGB …

    Dementsprechend hat das BSG in ständiger Rechtspr entschieden, daß sich Entstehung und Fortbestand sozialrechtlicher Ansprüche nach dem Recht beurteilen, das zur Zeit der anspruchsbegründenden Ereignisse oder Umstände gegolten hat, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht ausdrücklich oder sinngemäß etwas anderes bestimmt (allgemeine Meinung, vgl aus der jüngeren Rechtspr des BSG BSGE 44, 231, 232 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3;… BSGE 45, 212, 214 = SozR 2200 § 182 Nr. 29;… SozR aaO Nr. 85 mwN;… BSGE 57, 211, 213 = SozR 1200 Art. 2 § 18 Nr. 1;… BSGE 58, 243, 244 = SozR 2200 § 182 Nr. 98).
  • BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

    Abgrenzung der Begriffe und Kostentragungspflichten bei medizinischen und …

    Die Rehabilitation ist der Prototyp einer final ausgerichteten Leistung; ihr Ziel ist grundsätzlich die vollständige Rehabilitation des Behinderten (BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… BSGE 46, 286, 291 f. = SozR 2200 § 1236 Nr. 10 S. 19 f.; Urteil des Senats vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -).

    Dementsprechend ist der Senat wiederholt davon ausgegangen, daß grundsätzlich die Rehabilitationsleistungen vorsehenden Normen die Kumulierung mehrerer Kostenzuschüsse bis zur Höhe der vollen Rehabilitation nicht nur für zulässig, sondern aufgrund ihrer Zwecksetzung sogar für erwünscht halten (für die berufliche Rehabilitation BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… für die medizinische Rehabilitation BSGE 45, 212, 216 = SozR 2200 § 182 Nr. 29 S. 51;… für ergänzende Leistungen zur Rehabilitation BSG SozR 2200 § 1242 Nr. 3 S. 8).

  • BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 4/79

    Kraftfahrzeughilfe im Rahmen berufsfördernder Rehabilitationsmaßnahmen

    Schließlich hat die Beklagte im Rahmen der hier fraglichen Ermessensleistung einen eigenen Entscheidungsspielraum für den Einsatz der verfügbaren Haushaltsmittel (vgl. zu alledem BSGE 44, 231, 234 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 5;… BSGE 46, 286, 292 = SozR 2200 § 1236 Nr. 10 S. 19  f.).

    Die Festsetzung eines allgemeinen Höchstbetrages von 6.000,00 DM kann jedenfalls dann nicht als ermessensfehlerhaft angesehen werden, wenn dieser Betrag - wie im vorliegenden Fall - die Anschaffungskosten eines für den Behinderten erforderlichen, aber auch ausreichenden Pkw ohne Mehrkosten nicht wesentlich um die Hälfte unterschreitet (vgl. BSGE 44, 231, 235 = SozR 2200 § 1236 Nr. 3 S. 6) und zusätzliche Kosten nach Art und Schwere der Behinderung getragen werden.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht